Die Verordnung über brennbare Flüssigkeiten (VbF) ist eine deutsche Rechtsverordnung, deren Bestimmungen zum 1. Januar 2003 überwiegend aufgehoben worden sind und durch die die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ergänzenden Technischen Regeln für die Betriebssicherheit (TRBS) und die TRGS 510 ersetzt wurden.
| Basisdaten | |
|---|---|
| Titel: | Verordnung über Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten zu Lande |
| Kurztitel: | Verordnung über brennbare Flüssigkeiten |
| Abkürzung: | VbF |
| Art: | Bundesrechtsverordnung |
| Geltungsbereich: | Bundesrepublik Deutschland |
| Rechtsmaterie: | Verwaltungsrecht, Gefahrenabwehrrecht |
| Fundstellennachweis: | 7102-43 |
| Ursprüngliche Fassung vom: | 18. Februar 1960 (BGBl. I S. 83) |
| Inkrafttreten am: | 1. April 1960 |
| Letzte Neufassung vom: | 13. Dezember 1996 (BGBl. I S. 1937, ber. 1997 I S. 447) |
| Inkrafttreten der Neufassung am: | 20. Dezember 1996 |
| Letzte Änderung durch: | Art. 11 VO vom 2. Juni 2016 (BGBl. I S. 1257, 1259) |
| Inkrafttreten der letzten Änderung: | 4. Juni 2016 (Art. 75 VO vom 2. Juni 2016) |
| Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. |
Weiterhin gültig sind der § 7 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit den §§ 5 und 6, der § 9 Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 in Verbindung mit Abs. 3 sowie der § 24 Satz 1. Diese Regelungen dienen der Verteidigung oder der Erfüllung zwischenstaatlicher Verpflichtungen über Rohrfernleitungsanlagen im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 der Rohrfernleitungsverordnung (RohrFLtgV) vom 27. September 2002 (BGBl. I S. 3777, 3809). Bis zum Inkrafttreten einer ablösenden gesetzlichen Regelung über die Zulassung und die Beaufsichtigung solcher Anlagen gelten die besagten Bestimmungen der VbF entsprechend fort.
In der VbF waren ursprünglich zwei Gefahrklassen von brennbaren Flüssigkeiten festgelegt:
- Gefahrklasse A (nicht wasserlösliche brennbare Flüssigkeiten):
- Gefahrklasse AI: Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt unter 21 °C (z. B. Benzin)
- Gefahrklasse AII: Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt zwischen 21 °C und 55 °C (z. B. Petroleum)
- Gefahrklasse AIII: Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt zwischen 55 °C und 100 °C (z. B. Dieselkraftstoff)
- Gefahrklasse B:
- Bei 15 °C wasserlösliche brennbare Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt unter 21 °C (z. B. Ethanol)
Die neue Einteilung von brennbaren Flüssigkeiten ist wie folgt:
Einstufung nach Gefahrstoffrecht (Richtlinie 67/548/EWG) für flüssige Stoffe, die der BetrSichV zu Grunde gelegt wird
- F+ hochentzündliche Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt unter 0 °C
- F leichtentzündliche Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt von 0 °C bis 21 °C
- R10 (neu: H226) entzündliche Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt von 21 °C bis 55 °C
Andere Staaten Bearbeiten
Österreich Bearbeiten
In Österreich ist eine gleich betitelte „Verordnung über brennbare Flüssigkeiten – VbF“ in Kraft.
Weblinks Bearbeiten
Einzelnachweise Bearbeiten
- (Memento vom 27. Mai 2010 im Internet Archive)
- Verordnung über brennbare Flüssigkeiten 2023 - Bundesrecht konsolidiert. In: RIS. Abgerufen am 26. Juni 2023.