Verfassungsreferendum in Niger 2010

Das Verfassungs-Referendum in Niger 2010 wurde am 31. Oktober 2010 in der westafrikanischen Republik Niger abgehalten. Die neue Verfassung wurde mit mehr als 90 % aller abgegebenen Stimmen angenommen. Es wurden Beobachter der UNO und anderer internationaler Organisationen eingeladen. Die Afrikanische Union bezeichnete in einer Presseerklärung den Verlauf der Abstimmung als "reibungslos und erfolgreich".

Hintergrund

Dem Referendum vorausgegangen war ein Militärputsch, durch den der amtierenden Präsidenten Mamadou Tandja aus dem Amt vertrieben wurde. Die neue Verfassung, die zur Abstimmung stand, ist die siebte in der Geschichte des unabhängigen Niger. Sie sollte die erst 2009 per Referendum akzeptierte Verfassung ersetzen, die Mamadou Tandja eine zweite Amtszeit ermöglicht hatte und die Rückkehr zu einer zivilen Regierung einleiten. Durch das Referendum wurde den Militärs auf der einen Seite politische Immunität für ihren Putsch garantiert, auf der anderen Seite wurden sie verpflichtet, die Macht bis zum 6. April 2011 nach Parlaments- und Präsidentschaftswahlen an eine zivile Regierung zu übergeben.

Ergebnis

	Stimmen	%
Ja	3 124 152	90,18 %
Nein	0 340 115	09,82 %
Gültige Stimmen	3 464 267	97,91 %
Ungültige Stimmen	0 074 059	02,09 %
Stimmen gesamt	3 538 326	100,0 %
Wahlberechtigte: 6 720 335
Wahlbeteiligung; 52,65 %
Quelle:

Folgen

Als Ergebnis des Referendums wurden am 31. Januar 2011 Präsidentschaftswahlen durchgeführt..

Weblinks

• Text der Verfassung: La constitution de la VIIème République. Cour Constitutionnelle du Niger (PDF, französisch).

Einzelnachweise

1. Xiong Tong: Niger calls on UN to observe upcoming referendum and elections. In: xinhuanet.com. 24. September 2010, abgerufen am 28. Dezember 2010 (englisch). 
2. (Memento vom 19. Dezember 2010 im Internet Archive) africa-union.org, entnommen am 27. Dezember 2010
3. Niger set to adopt new charter. In: news24.com, 2. November 2010. Abgerufen am 24. Dezember 2014. (englisch)
4. english.peopledaily.com

Wahlen und Volksabstimmungen in Niger

vor der Unabhängigkeit	........Parlamentswahlen 1946/1947 • 1952 • 1957 • 1958 Volksabstimmungen 1958^1
seit der Unabhängigkeit	Präsidentschaftswahlen 1960^§ • 1965 • 1970 • 1989 • 1993 • 1996 • 1999 • 2004 • 2011 • 2016 • 2020/2021 Parlamentswahlen 1965 • 1970 • 1989 • 1993 • 1995 • 1996 • 1999 • 2004 • 2009 • 2011 • 2016 • 2020 Volksabstimmungen 1987 • 1989 • 1992 • 1996 • 1999 • 2009 • 2010

^§ = indirekte Wahl; ¹ = innerhalb der Communauté française