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Der UN Unterausschuss zur Verhutung von Folter englisch Subcommittee on Prevention of Torture SPT ist ein UN Vertragsorgan das die Einhaltung der Bestimmungen des Fakultativprotokolls OPCAT zum UN Ubereinkommen gegen Folter CAT uberwacht welches ein praventives Besuchssystem in den Gefangnissen der ratifizierenden Staaten vorsieht Damit wurde ein internationales System zur Inspektion von Haftorten etabliert um zu verhindern dass die Inhaftierten unmenschlich behandelt werden was eine Resozialisierung erschweren wurde Bis heute haben 83 Staaten das Protokoll ratifiziert 1 womit der Ausschuss fur diese Staaten zustandig ist Der UN Unterausschuss SPT entspricht der Europaischen Kommission zur Verhutung von Folter welche ihrerseits auf der Europaischen Antifolterkonvention beruht Inhaltsverzeichnis 1 Aufgabe 2 Mitglieder des SPT Ausschusses 3 Weblinks 4 EinzelnachweiseAufgabe BearbeitenEs handelt sich beim UN Unterausschuss SPT um einen nichtrichterlichen Mechanismus der die Umsetzung des Ubereinkommens in den Mitgliedstaaten uberwacht Er nahm seine Arbeit nach Inkrafttreten des Fakultativprotokolls im Februar 2007 auf Seine Aufgaben bestehen einerseits darin selbststandig Besuche an Orten der Freiheitsentziehung in den Mitgliedsstaaten des Fakultativprotokolls durchzufuhren andererseits unterstutzt und berat er die Nationalen Praventionsmechanismen NPM bei ihrer Arbeit Er verfugt uber ein generelles Besuchsrecht an allen Orten wo Personen im Freiheitsentzug sind Er gibt Empfehlungen ab und schlagt Massnahmen zur Verbesserung des Freiheitsentzugs vor Die Missachtung seiner Empfehlungen hat keine Folgen Wahrend seinen Besuchen steht der UN Unterausschuss in direktem Dialog mit Regierungsvertretern Strafvollzugspersonal Anwalten Arzten und mit den Betroffenen selbst Die Arbeitsweise und die gesammelten Informationen unterstehen dem Grundsatz der Vertraulichkeit 2 In Deutschland war der letzte Kontrollbesuch am 8 und 12 April 2013 Der SPT hatte daraufhin Deutschland in ungewohnlich scharfer Form darauf hingewiesen dass die Nationale Stelle zur Verhutung von Folter in Wiesbaden die volkerrechtlichen Anforderungen nicht erfulle 3 4 Mitglieder des SPT Ausschusses BearbeitenDer Ausschuss setzt sich aus 25 unabhangigen Fachleuten aus den Bereichen Recht Medizin und Strafvollzug zusammen welche jeweils von den Vertragsstaaten des Fakultativprotokolls vorgeschlagen und von den Vertragsstaaten mit einfacher Mehrheit gewahlt werden Sie werden fur vier Jahre gewahlt wobei alle zwei Jahre die Halfte der Mitglieder ersetzt wird Wiederwahl ist moglich Name Land Bis am 5 Mari Amos Estland nbsp Estland 31 Dezember 2018Hans Jorg Viktor Bannwart Schweiz nbsp Schweiz 31 Dezember 2020Arman Danielyan Armenien nbsp Armenien 31 Dezember 2018Marija Definis Gojanovic Kroatien nbsp Kroatien 31 Dezember 2018Satyabhooshun Gupt Domah Mauritius nbsp Mauritius 31 Dezember 2020Malcolm Evans Vereinigtes Konigreich nbsp Vereinigtes Konigreich 31 Dezember 2020Roberto Michel Feher Perez Uruguay nbsp Uruguay 31 Dezember 2018Emilio Gines Santidrian Spanien nbsp Spanien 31 Dezember 2018Maria Dolores Gomez Argentinien nbsp Argentinien 31 Dezember 2020Lorena Gonzalez Pinto Guatemala nbsp Guatemala 31 Dezember 2018Gnambi Garba Kodjo Togo nbsp Togo 31 Dezember 2018Petros Michaelides Zypern Republik nbsp Zypern 31 Dezember 2020Kosta Mitrovic Serbien nbsp Serbien 31 Dezember 2020Aisha Shujune Muhammad Malediven nbsp Malediven 31 Dezember 2018Radhia Nasraoui Tunesien nbsp Tunesien 31 Dezember 2018Abdallah Ounnir Marokko nbsp Marokko 31 Dezember 2020Margarete Osterfeld Deutschland nbsp Deutschland 31 Dezember 2020June Caridad Pagaduan Lopez Philippinen nbsp Philippinen 31 Dezember 2020Catherine Paulet Frankreich nbsp Frankreich 31 Dezember 2018Zdenka Perovic Montenegro nbsp Montenegro 31 Dezember 2020Haimoud Ramdam Mauretanien nbsp Mauretanien 31 Dezember 2020Aneta Stanchevska Nordmazedonien nbsp Nordmazedonien 31 Dezember 2018Nora Sveaass Norwegen nbsp Norwegen 31 Dezember 2018Felipe Villavicencio Terreros Peru nbsp Peru 31 Dezember 2018Victor Zaharia Moldau Republik nbsp Moldau 31 Dezember 2020Weblinks BearbeitenUN Unterausschuss beim Institut fur Menschenrechte Internetseite des SPT OPCAT auf deutschEinzelnachweise Bearbeiten Alphabetische Liste der Lander die dem Fakultativprotokoll OPCAT beigetreten sind inkl Ratifizierungsdatum Memento des Originals vom 13 Februar 2013 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot treaties un org Kontrollen des SPT Pressemitteilung UN Ruge an Deutschland Bericht uber den Besuch des Unterausschusses in Deutschland vom April 2013 Mitglieder des Unterausschuss SPT In www ohchr org Abgerufen am 8 Juni 2017 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title UN Unterausschuss zur Verhutung von Folter amp oldid 230215637