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Der Gesetzesentwurf Public Domain Enhancement Act PDEA Gesetz zur Forderung der Gemeinfreiheit wurde in den Jahren 2003 und 2005 im US Kongress eingereicht und beabsichtigte eine symbolische Steuer auf jedes urheberrechtlich geschutzte Werk Der Zweck des Gesetzes bestand darin die Ermittlung des Urhebers zu vereinfachen schliesslich musste jeder Urheber in einem Steuerregister verzeichnet sein und urheberrechtlich geschutzte Werke deren Urheber die Steuer nicht bezahlt haben als verwaistes Werk in die Gemeinfreiheit zu entlassen Der Vorschlag wurde von Zoe Lofgren und John Doolittle als Reaktion auf die gescheiterte Verfassungsklage Eldred v Ashcroft eingereicht siehe Weblinks um dem vorher verabschiedeten Copyright Term Extension Act entgegenzuwirken Im neueren Entwurf hatte die Steuer mehrere Male bezahlt werden mussen Einen Dollar funfzig Jahre nach der Erstpublikation oder am 31 Dezember 2006 wobei in jedem Fall das spatere Datum massgeblich ware und danach alle 10 Jahre bis die Schutzfrist des Urheberrechts auslauft Nur Werke die innerhalb der Vereinigten Staaten publiziert wurden wurden von der Steuer betroffen sein da eine solche Steuer fur auslandische Werke nach dem so genannten Drei Stufen Test unzulassig sein kann Wird aber die Steuer auch nach einer sechsmonatigen Gnadenfrist nicht bezahlt verfallt der urheberrechtliche Schutz des Werkes unwiderruflich mit dem Vorbehalt eines verbleibenden urheberrechtlichen Schutzes im Ausland gemass der Berner Konvention Werden die Betrage fristgerecht bezahlt geniessen die Werke die in den USA ubliche Schutzfrist von derzeit 70 Jahren seit dem Tod des Urhebers oder 95 Jahre seit Veroffentlichung im Fall einer Auftragsarbeit Im Endeffekt entsprache der Gesetzesentwurf dem urheberrechtlichen Schutz der unter dem Copyrights Act von 1909 Bestand hatte aber mit der Moglichkeit den Schutz nach Ablauf von 50 Jahren zu verlangern Der Zweck des Gesetzes ist die Problematik der verwaisten Werke zu losen denn die korrekte Ermittlung deren Urheber bedingt nicht selten eine kostspielige Recherche Bei Werken die langere Zeit nicht neu aufgelegt worden sind ist oftmals nicht klar ob der Urheber gestorben ist oder seine Rechte auf eine andere Person ubertragen hat Kummert sich der Urheber nicht um seine Rechte am Werk wurden sie nach dem Gesetzesvorschlag verfallen worauf das Werk von jedermann genutzt werden kann Ebenso sah der Gesetzesentwurf vor dass das Copyright Office ein Teil der US Kongressbibliothek eine Datenbank samtlicher urheberrechtlich geschutzter Werke unterhalten soll damit potenzielle Lizenznehmer den Schopfer ausfindig machen und uber eine Genehmigung verhandeln konnen Weblinks BearbeitenGesetzestext von H R 2601 108 Kongress Gesetzestext von H R 2408 109 Kongress Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Public Domain Enhancement Act amp oldid 228983133