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Patentklassifikationen dienen der Ordnung von Patentdokumenten anhand der in ihnen beschriebenen technischen Sachverhalte Sie ermoglichen eine Recherche von Patentdokumenten die von der in ihnen benutzten Sprache und Terminologie unabhangig ist Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeines 2 Einordnung der Patentdokumente in die Klassifikationssysteme 3 Nutzung fur die Patentrecherche 4 Kurzbeschreibung einzelner Patentklassifikationen 5 Ubersicht der einzelnen Patentklassifikationen 6 Weitere Schutzrechts Klassifikationen 7 Literatur 8 Weblinks 8 1 Verzeichnisse der Patentklassifikationen 8 2 Datenbanken 9 Quellen 10 EinzelnachweiseAllgemeines BearbeitenDie im Patentbereich genutzten Klassifikationen unterteilen die Technik in Teilbereiche und besitzen haufig eine monohierarchische Struktur Baumstruktur Die Anordnung der Unterteilungen einer Patentklassifikation wird als deren Klassifikationsverzeichnis bezeichnet Die Kennzeichnung der Unterteilungen erfolgt durch Klassifikationssymbole und die Inhalte Abdeckung der Unterteilungen wird durch deren Titel festgelegt Anderungen der Klassifikationsverzeichnisse werden als Revisionen bezeichnet und dienen der Anpassung der Patentklassifikationen an die technische Weiterentwicklung oder einer effizienteren Aufteilung Einordnung der Patentdokumente in die Klassifikationssysteme BearbeitenDie Einordnung eines Patentdokuments in eine Patentklassifikation erfolgt durch Zuordnung des der zutreffenden Klassifikationssymbols Klassifikationssymbole Diese Arbeit wird normalerweise von den Prufern der zustandigen Patentamter durchgefuhrt Hierbei konnen Technik ubergreifenden Patentdokumenten auch mehrere Klassifikationssymbole aus unterschiedlichen Bereichen einer Klassifikation zugeordnet werden Werden die einem Patentdokument zugeordneten Klassifikationssymbole geandert so spricht man von einer Reklassifizierung des Patentdokuments Reklassifikation ist haufig einer Folge einer Revision einer Patentklassifikation Nutzung fur die Patentrecherche BearbeitenPatentklassifikationen ermoglichen in Kombination mit entsprechenden Patent Datenbanken oder Sammlungen in denen Patentdokumente zusammen mit ihren Klassifikationsdaten gespeichert oder nach Klassifikationssymbolen abgelegt sind die Sprach und Terminologie unabhangige Recherche von Patentdokumenten Die Recherche erfolgt ausgehend von den Klassifikationssymbolen wobei als Treffer alle Patentdokumente ausgegeben werden denen das eingegebene Klassifikationssymbol zugeordnet wurde Diese Art der Patentrecherche bietet neben der Text Recherche eine wichtige Moglichkeit zur Ermittlung des Stands der Technik Auch die kombinierte Klassifikations Text Recherche wird haufig genutzt Kurzbeschreibung einzelner Patentklassifikationen BearbeitenIPC Internationale Patentklassifikation Mit Hilfe der IPC werden Patentdokumente seit 1975 weltweit einheitlich klassifiziert Dies schafft eine Gemeinsamkeit die eine schnelle und Lander ubergreifende Recherche von Patentdokumenten ermoglicht Die IPC bildet zudem die Basis fur feiner unterteilte Patentklassifikationen CPC DEKLA FI Auch Amter die intern ein eigenes Klassifikationssystem nutzen z B EPA USPTO JPO zeichnen ihre Patentdokumente nach der IPC aus Die Auszeichnung geschieht in diesen Fallen zum Teil mittels Konkordanzlisten was bei starken Unterschieden zwischen den Klassifikationssystemen haufig zu falsch vergebenen IPC Symbolen fuhrt Dies war vor allem vor dem USPC CPC Wechsel des USPTO bei der Umwandlung der USPC Daten der US Dokumente in die entsprechenden IPC Daten der Fall In Patentdatenbanken sind heute normalerweise neben den ursprunglich vergebenen bibliographischen IPC Daten auch die reklassifizierten bzw auch die nachtraglich vergebenen IPC Daten fur die Zeit vor 1975 verfugbar ECLA Europaische Patentklassifikation Die ECLA war die interne Klassifikation des Europaischen Patentamts EPA Die ECLA war eine Erweiterung der IPC und enthielt etwa doppelt so viele Unterteilungen wie diese Nach der ECLA wurde hauptsachlich die PCT Minimum Dokumentation klassifiziert Zum 1 Januar 2013 wurde die ECLA im Europaischen Patentamt durch die Cooperative Patent Classification CPC abgelost CPC Cooperative Patent Classification Die Cooperative Patent Classification ist eine gemeinsame Klassifikation des Europaischen Patentamts EPA und des US Patent und Markenamts USPTO Beim EPA loste diese Klassifikation die bis dahin gultige ECLA zum 1 Januar 2013 ab Ab Januar 2015 wurde beim USPTO ebenfalls die CPC Klassifikation eingefuhrt welche die zuvor benutzte USPC Klassifikation abloste ausgenommen Patente fur Saat und Pflanzgut Designpatente 1 DEKLA Deutsche Klassifikation Die DEKLA bildet zusammen mit der IPC die interne Klassifikation des Deutschen Patent und Markenamts DPMA Die DEKLA ist eine Erweiterung der IPC und besitzt ca 40 000 Unterteilungen Die IPC und die DEKLA besitzen zusammen ca 110 000 Unterteilungen Die DEKLA IPC dient den Prufern des DPMA zur Pflege ihres Prufstoffs Patentdokumente die fur die Patentprufung benotigt werden Auf den deutschen Patentdokumenten wird ausschliesslich die IPC abgebildet die unabhangig von der DEKLA IPC vergeben wird FI file index FI ist die interne Klassifikation des Japanischen Patentamts JPO Japan Patent Office FI ist wie die CPC und die DEKLA eine Erweiterung der IPC und wird ausschliesslich fur die Klassifizierung japanischer Patentdokumente genutzt Nicht alle IPC Revisionen sind in das FI System ubertragen worden so dass dieses in einigen Bereichen noch auf alten Ausgaben der IPC beruht Dies sollte bei der Suche nach und der Recherche mit FI Symbolen berucksichtigt werden F termDas F term System ist ein weiteres Klassifikationssystem dass fur die Klassifizierung japanischer Patentdokumente genutzt wird Das F term System wurde in Anlehnung an die IPC bzw FI entwickelt d h technische Bereich von IPC bzw FI wurden parallel im F term System umgesetzt besitzt aber einen vollig anderen Aufbau Hier werden Patentdokumente teilweise nach anderen Gesichtspunkten als in der IPC FI klassifiziert Zudem werden die Dokumente in einem bestimmten technischen Bereich nach mehreren Gesichtspunkten klassifiziert Multiaspekt Klassifikation was sehr spezifische Suchanfragen ermoglicht USPC US classification system Die USPC ist die interne Klassifikation des US Patent und Markenamts USPTO United States Patent and Trademark Office und wird ausschliesslich fur die Klassifikation von US Patentdokumenten genutzt Die USPC besitzt einen anderen Aufbau als die IPC was bei der automatischen Erzeugung der auf den US Patentdokumenten abgebildeten IPC Symbolen zu Fehlern fuhrt siehe oben Bei der Recherche nach US Patentdokumenten ist daher die Nutzung der USPC vorteilhafter Zum Jahresbeginn 2015 wurde die bis dato benutzte USPC Klassifikation durch die CPC Klassifikation ersetzt Neu angemeldete Patente werden somit seit Januar 2015 nur noch mittels der CPC klassifiziert Eine Ausnahme stellen dabei Patente fur Saat und Pflanzengut als auch Designpatente dar diese werden weiterhin nach USPC klassifiziert 1 DWPI Classification Derwent World Patents Index Classification DWPI Classification ist ein einfaches Klassifikationssystem mit dem Patentdokumente aus den Bereichen Chemie Ingenieurwesen und Elektronik kategorisiert werden Diese Arbeit wird von Mitarbeitern des Unternehmens Thomson Reuters durchgefuhrt Ubersicht der einzelnen Patentklassifikationen BearbeitenPatentklassifikation IPC ECLA CPC DEKLA FI F term USPC DWPI ClassificationErstellung der Klassifikation International durch die Mitglieder Strassburger Abkommens und das EPA Verwaltung durch die WIPO EPA EPA USPTO DPMA JPO JPO USPTO Thomson ReutersAbdeckung der technischen Gebiete gesamt gesamt gesamt gesamt gesamt ca 70 der IPC gesamt Chemie Ingenieurwesen ElektronikAbdeckung der Lander gt 100 PCT Minimum Dokumentation unbekannt AT CH DE EP FR GB JP US WO JP JP US 41Nutzung bis heute 31 12 2012 heute heute heute heute Januar 2015 heuteZeitliche Abdeckung bibl ab ca 1975 rekl hauptsachlich ab 1920 2 unbekannt ab 1912 1914 ab 1912 1914 ab 1940 ab 1974IPC oder Erweiterung der IPC ja ja ja ja ja nein nein neinAnzahl der Unterteilungen ca gt 76 000 160 000 250 000 110 000 190 000 340 000 130 000 291Revisionszyklen seit 2009 jahrlich zum 1 Januar monatlich unbekannt DEKLA Untergruppen taglich moglich IPC Bestandteile wie die IPC 2 Jahre 1 Jahr 2 MonateReklassifizierung bibl nein rekl ja2 ja unbekannt ja 3 ja ja ab 1940Recherche in nicht kommerziellen Datenbanken 4 DEPATISnet Espacenet PATENTSCOPE Espacenet DEPATISnet J PlatPat Patent Utility Model Search J PlatPat Patent Utility Model Search USPTO Patent Patent Application Full text and Image Database nein2bibl bibliographische IPC rekl reklassifizierte IPC 3Reklassifizierung nach IPC Revisionen erfolgt nur teilweise 4Bei Datenbank Recherchen sollten Sie die zeitliche und Lander Abdeckung der jeweiligen Datenbank beachten Weitere Schutzrechts Klassifikationen BearbeitenFur andere Schutzbereiche des Geistigen Eigentums gibt es andere Klassifikationen die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen Nizza Klassifikation siehe auch Markenklassifikation die Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken Wiener Klassifikation und die Internationale Klassifikation fur gewerbliche Muster und Modelle Locarno Klassifikation Literatur BearbeitenMihai Lupu Katja Mayer Noriko Kando Anthony J Trippe Hrsg Current Challenges in Patent Information Retrieval The Information Retrieval Series Nr 37 Springer Berlin Heidelberg 2017 ISBN 978 3 662 53816 6 doi 10 1007 978 3 662 53817 3 springer com Weblinks BearbeitenVerzeichnisse der Patentklassifikationen Bearbeiten IPC der von der WIPO herausgegebene Originaltext des IPC Verzeichnis in englisch und franzosisch IPC DEKLA deutsche Ubersetzung des IPC Verzeichnis mit anzeigbaren Originaltexten CPC CPC Verzeichnis auf der Website des EPA FI F term FI F term Klassifikationsseite des JPO FI F term die aus dem vorherigen Eintrag aufrufbaren FI und F term Klassifikationen Wechsel in die englische Version moglich USPC DWPI Classification SystemDatenbanken Bearbeiten Datenbanken die eine Patentrecherche ausgehend von Klassifikationssymbolen ermoglichen Espacenet IPC CPC Recherche von Patentdokumenten DEPATISnet IPC DEKLA Recherche von Patentdokumenten PATENSCOPE IPC CPC Recherche von Patentdokumenten J PlatPat Patent Utility Model Search FI F term Recherche von JP Patentdokumenten Wechsel in die englische Version moglich IPDL FI F term Recherche von JP Patentdokumenten USPTO Patent Patent Application Full text and Image Database USPC IPC Recherche von US Patentdokumenten Quellen BearbeitenWIPO World Intellectual Property Organization EPA Europaisches Patentamt DPMA Deutsches Patent und Markenamt JPO Japan Patent Office INPIT National Center for Industrial Property Information and Training IPDL Industrial Property Digital Library USPTO United States Patent And Trademark Office Thomson Reuters DWPI Classification System Allgemeine Informationen zu Schutzrechts Klassifikation bei der WIPOEinzelnachweise Bearbeiten a b Making the Switch from USPC to CPC What Attorneys and Searchers Need to Know Technology amp Patent Research In Technology amp Patent Research 12 Oktober 2015 tprinternational com abgerufen am 6 Oktober 2016 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Patentklassifikation amp oldid 234801488