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Die Parlamentswahlen in Malaysia englisch Malaysian General Election fanden am 5 Mai 2013 statt Sie bestehen aus den Wahlen zur Volksversammlung Dewan Rakyat dem Parlament von Malaysia sowie den Wahlen zu den Landesparlamenten in 12 von 13 Bundesstaaten Die Verfassung von Malaysia sieht eine Legislaturperiode von funf Jahren vor Danach muss das Parlament vom Yang di Pertuan Agong auf Vorschlag des Premierministers aufgelost werden Die Wahlen finden als einfache Mehrheitswahl unter der Aufsicht der malaysischen Wahlkommission statt Trotz erheblicher Stimmeneinbussen ging die Koalitionsregierung Barisan Nasional von Premierminister Najib Tun Razak als Sieger aus den Parlamentswahlen hervor Sie erreichte 133 von 222 Parlamentsitzen und ist mit 59 91 der Sitze damit im Besitz der absoluten Mehrheit verfehlt damit aber die Zweidrittelmehrheit Premierminister Najib Tun Rayak gab am 16 Mai 2013 die Zusammensetzung des neuen Kabinetts bekannt 1 2 Oppositionsfuhrer Anwar IbrahimPremierminister Najib Tun Razak Inhaltsverzeichnis 1 Auflosung des Parlaments 2 Auflosung der Landesparlamente 3 Festlegung des Wahltermins 4 Wahlberechtigte 5 Wahlkampf 5 1 Hintergrund 5 2 Parteien 6 Wahldurchfuhrung 6 1 Neuerungen 6 2 Wahlbeobachter 7 Wahlergebnisse 8 Anmerkungen 9 Siehe auch 10 Weblinks 11 EinzelnachweiseAuflosung des Parlaments BearbeitenDie Auflosung des Parlaments erfolgte am 3 April 2013 durch den malaysischen Herrscher auf Vorschlag des Premierministers von Malaysia Najib Tun Razak Am gleichen Tag um 11 30 Uhr verkundete der Premierminister in einer Fernsehansprache die Auflosung des 12 Malaysischen Parlaments Verfassungsgemass mussten die Neuwahlen dann innerhalb von 60 Tagen stattfinden also zwischen dem 3 April und dem 2 Juni 2013 3 4 Auflosung der Landesparlamente BearbeitenNeben der Auflosung des malaysischen Parlaments ist auch die Auflosung der Landesparlamente Dewan Undangan Negeri in der malaysischen Verfassung geregelt Falls die Auflosung nicht zu einem fruheren Zeitpunkt durch das jeweilige Staatsoberhaupt auf Vorschlag des Ministerprasidenten des Bundesstaates erfolgt findet die Auflosung automatisch funf Jahre nach der ersten Sitzung statt Neuwahlen sind ebenfalls innerhalb von 60 Tagen nach dem Tag der Auflosung abzuhalten Die Tabelle zeigt an welchem Datum die gesetzgebenden Versammlungen der jeweiligen Bundesstaaten aufgelost wurden Datum Ende der Legislaturperiode Bundesstaat Bemerkung28 Marz 28 Marz nbsp Negeri Sembilan Automatisch nach Ablauf der Legislaturperiode aufgelost 5 3 April 6 26 April nbsp Malakka24 April nbsp Perak29 April nbsp Sabah4 April 28 April nbsp Kelantan7 April nbsp Pahang22 April Selangor nbsp Selangor5 Mai nbsp Terengganu5 April 21 April nbsp Johor 7 2 Mai nbsp Kedah2 Mai nbsp Penang28 April nbsp PerlisDas Landesparlament von Sarawak loste sich nicht auf da die letzten Wahlen bereits im Jahr 2011 stattgefunden hatten und die Legislaturperiode fur Sarawak erst im Jahr 2016 endet In Sarawak fanden im Gegensatz zu den anderen Bundesstaaten am 5 Mai 2013 nur die Wahlen zum malaysischen Parlament statt Festlegung des Wahltermins BearbeitenDie malaysische Wahlkommission Election Commission of Malaysia verkundete am 10 April 2013 dass die Nominierung der Wahlkandidaten am 20 April abgehalten wird und dass als Wahltermin der 5 Mai 2013 festgelegt wurde Eine vorzeitige Stimmabgabe Early voting war ab dem 30 April moglich 8 Der offizielle Wahlkampf begann am 20 April und dauerte 15 Tage 9 Wahlberechtigte Malaysier im Ausland konnten am 28 April durch Briefwahl in ihren offiziellen Vertretungen wahlen Die Botschaften und Konsulate offneten fur diesen Zweck von neun Uhr morgens bis 6 Uhr abends In London und Melbourne waren die Landervertretungen Malaysias sogar bis 8 Uhr abends geoffnet da dort mehr als 1000 Briefwahlberechtigte registriert sind 10 Wahlberechtigte BearbeitenDie Wahlerliste umfasste 12 992 661 Wahlberechtigte und weitere 275 341 Wahlberechtigte fur die vorzeitige Stimmabgabe Early Voting Die vorzeitige Stimmabgabe betraf 161 251 Angehorige des Militars samt Ehefrauen 111 136 Personen der Polizeikrafte und deren Ehefrauen sowie 2 954 Wahler die im Ausland leben 8 nbsp Mitglieder der Opposition versammeln sich unter dem Motto TUKAR in Kota Marudu Anm 1 Wahlkampf BearbeitenHintergrund Bearbeiten Die erstarkte Opposition in Malaysia rechnete sich fur die Parlamentswahlen gute Chancen aus erstmals in der Geschichte Malaysias einen Regierungswechsel zu bewirken 11 Die seit der Unabhangigkeit 31 August 1957 ununterbrochen regierende Koalitionsregierung Barisan Nasional hatte bereits bei den letzten Wahlen im Jahr 2008 dramatische Stimmenverluste erlitten und erstmals die Zweidrittelmehrheit verloren Das Oppositionsbundnis Pakatan Rakyat unterlag zwar bei den Wahlen auf Bundesebene mit 46 75 knapp der Koalitionsregierung BN 50 27 es konnte aber in funf der dreizehn Bundesstaaten die Regierung ubernehmen Nach dem Uberlaufen einiger Abgeordneter waren es gegen Ende der Legislaturperiode noch vier Staaten Durch das Mehrheitswahlrecht behielt die BN jedoch im Parlament eine deutliche Mehrheit von 140 der 222 Sitze 3 Parteien Bearbeiten Um die 222 Sitze im Parlament bewarben sich mehrere Parteien Im Kampf um die Regierungsmehrheit standen sich dabei die Koalitionsparteien der regierenden Barisan Nasional und die Oppositionsparteien des Bundnisses Pakatan Rakyat gegenuber Am 20 April 2013 dem Tag der Nominierung bewarben sich insgesamt 579 Kandidaten fur die 222 Parlamentssitze 12 Fur die 505 Sitze in den Landesparlamenten bewarben sich insgesamt 1322 Kandidaten 12 Die Kandidaten fur die Sitze im Parlament und den Landesparlamenten kamen aus folgenden Parteien bzw Koalitionen 13 14 Partei Kandidaten Parlament Kandidaten LandesparlamenteBarisan Nasional BN 221 505Pan Malaysian Islamic Party PAS 73 236People s Justice Party PKR 99 172Democratic Action Party DAP 51 103State Reform Party STAR 28 49Sabah Progressive Party SAPP 8 41Pan Malaysian Islamic Front BERJASA 9 5Malaysian People s Welfare Party KITA 2 11BERSAMA 1 4Parti Cinta Malaysia PCM 2 3Parti Sosialis Malaysia PSM 2 2SWP 6 0Unabhangige Kandidaten 79 191Total 579 1322Wahldurchfuhrung BearbeitenFur die Durchfuhrung der Wahlen zum 13 Malaysischen Parlament und zu den Landerparlamenten stellte die Wahlkommission insgesamt 400 Millionen Ringgit zur Verfugung 234 905 Wahlhelfer betreuten 8 789 Wahlzentren mit 26 219 Wahllokalen 544 Wahlzentren mit 882 Wahllokalen waren dabei ausschliesslich fur die vorzeitige Stimmabgabe vorgesehen 8 Neuerungen Bearbeiten Im Gegensatz zu den vorherigen Wahlen gab es vier Neuerungen die 2012 durch eine Neuregelung des Wahlrechts beschlossen wurden Anm 2 Vor der Stimmabgabe wird der linke Zeigefinger des Wahlers durch nicht abwaschbare Farbe markiert Angehorige des Militars und der Polizei konnen an einer vorzeitigen Stimmabgabe teilnehmen Behinderte durfen eine Person ihres Vertrauens in die Wahlkabine mitnehmen Nominierungen zur Wahl konnen weder zuruckgezogen noch angefochten werden Wahlbeobachter Bearbeiten Um den demokratischen Ablauf der Wahlen zu gewahrleisten waren fur die Wahlen internationale und nationale Wahlbeobachter zugelassen Als lokale Wahlbeobachter wurden insgesamt 16 Nichtregierungsorganisationen benannt 15 Wahlergebnisse BearbeitenDie Wahlbeteiligung lag mit 84 6 relativ hoch 16 Als Wahlergebnis veroffentlichte die Wahlkommission folgende Zahlen 17 Anzahl Stimmen in Sitze in National Front Barisan Nasional 5 237 699 47 38 133 59 91 7United Malays National Organization Pertubuhan Kebangsaan Melayu Bersatu UMNO 3 241 286 29 32 88 39 64 9United Traditional Bumiputera Party Parti Pesaka Bumiputera Bersatu PBB 232 390 2 10 14 6 31 Malaysian Chinese Association Persatuan Cina Malaysia MCA 899 420 8 14 7 3 15 8Sarawak People s Party Parti Rakyat Sarawak PRS 59 540 0 54 6 2 70 Malaysian Indian Congress Kongres India Se Malaysia MIC 291 814 2 64 4 1 80 1United Sabah Party Parti Bersatu Sabah PBS 88 097 0 80 4 1 80 1Sarawak Progressive Democratic Party Parti Demokratik Progresif Sarawak SPDP 55 505 0 50 4 1 80 United Pasokmomogun Kadazandusun Murut Organisation Pertubuhan Pasok Momogun Kadazandusun Bersatu UPKO 65 966 0 60 3 1 35 1Malaysian People s Movement Party Parti Gerakan Rakyat Malaysia Gerakan 153 081 1 38 1 0 45 1Sarawak United People s Party Parti Rakyat Bersatu Sarawak SUPP 133 603 1 21 1 0 45 5United Sabah People s Party Parti Bersatu Rakyat Sabah PBRS 9 467 0 08 1 0 45 People s Progressive Party Parti Progresif Penduduk Malaysia PPP 7 530 0 07 0 0 00 Liberal Democratic Party Parti Liberal Demokratik LDP 0 0 00 0 0 00 1People s Front Pakatan Rakyat 5 623 984 50 87 89 40 09 7Democratic Action Party Parti Tindakan Demokratik DAP 1 736 267 15 71 38 17 12 10People s Justice Party Parti Keadilan Rakyat PKR 2 254 328 20 39 30 13 51 1Pan Malaysian Islamic Party Parti Islam SeMalaysia PAS 1 633 389 14 77 21 9 46 2Unabhangige Parteien und andere 192 894 1 75 0 0 Gesamt 11 054 577 222Anmerkungen Bearbeiten TUKAR bedeutet Wechsel oder Wandel und stellt eine Anspielung auf das Wahlkampfmotto Change von Barack Obamas dar Das Wahlgesetz wurde geandert durch Nachtrage zum Gesetz hier Election Conduct of General Election Regulations 1981 Amendment 2012 und Election Postal Voting 2003 Amendment 2012 Siehe auch BearbeitenListe der Ministerien in Malaysia 2013 Weblinks BearbeitenElections for Newbies Leitfaden fur malaysische Erstwahler englisch Offizielle Seite der Nationalen Front Barisan Nasional Offizielle Seite der Democratic Action Party DAP Offizielle Seite der Parti Islam Se Malaysia PAS Offizielle Seite der Parti Keadilan Rakyat PKR Elections Conduct of Elections Amendment Regulations 2013 PDF 385 kB Einzelnachweise Bearbeiten Presseerklarung Prime Minister s Department 16 Mai 2013 New cabinet list who s in and who s out Memento des Originals vom 22 November 2013 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www freemalaysiatoday com freemalaysiatoday com 15 Mai 2013 abgerufen am 16 Mai 2013 a b Neuwahlen in Malaysia ausgerufen Konrad Adenauer Stiftung 11 April 2013 abgerufen am 19 April 2013 Parliament is dissolved finally Memento des Originals vom 3 April 2013 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www themalaysianinsider com The Malaysian Insider 3 April 2013 abgerufen am 19 April 2013 Malaysia polls Negeri Sembilan assembly automatically dissolved The Straits Times 4 April 2013 abgerufen am 19 April 2013 Bernama Dewan rakyat Six state assemblies dissolved to make way for 13GE Memento des Originals vom 28 April 2013 im Webarchiv archive today nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch 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2013 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot keputusan spr gov my keputusan spr gov my abgerufen am 29 April 2013 EC assures smooth clean GE13 no hanky panky The Malaysian Times 7 Februar 2013 abgerufen am 23 April 2013 Statistik Keseuruhan Bagi Parlimen PRU13 Memento des Originals vom 23 April 2013 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot keputusan spr gov my keputusan spr gov my Wahlkommission von Malaysia abgerufen am 6 Mai 2013 Suruhanjaya Pilihan Raya Malaysia Election Commission of Malaysia Memento des Originals vom 9 Mai 2018 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www spr gov myWahlen in MalaysiaKonigswahlen 1957 1960 1965 1970 1975 1979 1984 1989 1994 1999 2001 2006 2011 2016 2019 nbsp Parlamentswahlen 1955 1959 1964 1969 1974 1978 1982 1986 1990 1995 1999 2004 2008 2013 2018 2022 indirekte Wahl Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Parlamentswahl in Malaysia 2013 amp oldid 236234875