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2004 Parlamentswahl 2010 2015 Stimmenanteile in 1 706050403020100 60 3329 345 492 900 311 63 UPFAUNPbDNAcTNAdUCPFSonst Gewinne und Verluste im Vergleich zu 2004 p 16 14 12 10 8 6 4 2 0 2 4 6 8 10 14 73 8 49 5 49 3 94 0 23 7 56UPFAUNPbDNAcTNAdUCPFSonst Vorlage Wahldiagramm Wartung Anmerkungen Anmerkungen b Die Parteien der United National Front UNF UNP SLMC SLFP M und DPF traten unter dem Parteibanner der UNP an Das Ergebnis der UNP ist mit dem der United National Front UNF 2004 verglichen c Die Democratic National Alliance DNA wurde 2010 aus New Democratic Front NDF und Janatha Vimukthi Peramuna JVP gebildet d Die Tamil National Alliance trat offiziell unter den Partesymbolen der Illankai Tamil Arasu Kachchi ITAK an Die Parlamentswahl in Sri Lanka 2010 fand am 8 und 20 April 2010 statt Die Wahl war die erste Parlamentswahl in Sri Lanka nach dem Ende des fast 26 Jahre dauernden Burgerkriegs im Mai 2009 Die Wahl endete mit einem eindeutigen Sieg der UPFA der Partei des kurz zuvor wiedergewahlten Prasidenten Mahinda Rajapaksa 2 Die Wahlbeteiligung betrug 61 26 Absolute oder relative Mehrheiten nach Wahlkreisen United People s Freedom Alliance UPFA Tamil National Alliance TNA Mehrheiten nach Wahlbezirken United People s Freedom Alliance UPFA Tamil National Alliance TNA United National Party UNP Inhaltsverzeichnis 1 Ausgangslage 2 Wahlmodus 3 Ablauf der Wahl 4 Ergebnisse 4 1 Gesamtergebnis 4 2 Ergebnisse nach Wahlkreisen 5 Beurteilung 6 Weblinks 7 EinzelnachweiseAusgangslage BearbeitenBei der letzten Parlamentswahl im Jahr 2004 war die UPFA zwar starkste Partei geworden hatte aber die absolute Mehrheit der Mandate verfehlt Deswegen war zunachst eine UPFA Minderheitsregierung gebildet worden Im Laufe der Legislaturperiode liefen jedoch einige Abgeordnete der Oppositionsparteien in das Regierungslager uber so dass die UPFA schliesslich eine stabile Parlamentsmehrheit erlangte und damit die gesamte Legislaturperiode durchregieren konnte Im Jahr 2010 gelang es unter dem seit 2005 regierenden Prasidenten Mahinda Rajapaksa die Rebellenorganisation der Tamil Tigers entscheidend zu besiegen und damit den seit 1983 andauernden Burgerkrieg auf der Insel zu beenden Auch die Tamil Tigers selbst gestanden ihre vollstandige Niederlage ein Dadurch erlebte Prasident Rajapaksa einen enormen Popularitatsaufschwung bei der singhalesischen Mehrheitsbevolkerung den er nutzte indem er vorzeitig Prasidentschaftswahlen abhalten liess obwohl seine Amtszeit erst im Jahr 2011 zu Ende gewesen ware Rajapaksa war allerdings aufgrund seines autoritaren selbstherrlichen Regierungsstils und seiner Begunstigung von engen Familienangehorigen bei der Vergabe von Regierungs und anderen staatlichen Posten nicht unumstritten Er gewann jedoch die Wahl am 26 Januar 2010 deutlich mit knapp 58 der Stimmen vor seinem Widersacher Sarath Fonseka von der New Democratic Front Danach loste Rajapaksa das Parlament auf und liess Neuwahlen fur den 8 April 2010 ansetzen Am 8 Februar 2010 wurde Sarath Fonseka verhaftet Die offizielle Begrundung hierfur lautete dass er sich strafbar gemacht habe indem er schon wahrend seiner Zeit als Armeefuhrer politisch aktiv geworden sei Kritiker Rajapaksas im In und Ausland sahen hierin jedoch den Versuch den fuhrenden Oppositionspolitiker mundtot zu machen Fonseka hatte kurz vor seiner Verhaftung erklart er sei bereit vor einem internationalen Menschenrechtstibunal auszusagen dass der Verteidigungsminister Gotabaya Rajapaksa der jungere Bruder des Prasidenten in Kriegsverbrechen im Kampf gegen die Tamil Tigers involviert gewesen sei Allerdings war Fonseka als ehemaliger fuhrender Militar auch selbst von ahnlichen Vorwurfen betroffen Die Opposition ging nach der Verhaftung Fonsekas weitgehend fuhrerlos in die anstehenden Wahlen 3 Die konstituierenden Parteien der UPFA Allianz traten geschlossen unter deren Banner an wahrend die Parteien der Opposition sich noch durch die Wahlniederlage ihres Kandidaten Fonseka geschwacht zeigten und sich nicht auf eine gemeinsame Wahlplattform einigen konnten Die United National Front UNF erlangte nicht die Anerkennung als politische Partei und daher traten ihre konstituierenden Parteien United National Party UNP Sri Lanka Muslim Congress SLMC SLFP M und DPF unter dem Banner der UNP an 4 Die Tamil National Alliance TNA trat separat an wahrend die Partei Fonsekas die New Democratic Front und die Janatha Vimukthi Peramuna JVP eine Allianz unter dem Namen Democratic National Alliance DNA formierten deren Spitzenkandidat Sarath Fonseka wurde Die Tamil National Alliance TNA umfasste die drei tamilischen Parteien Eelam People s Revolutionary Liberation Front EPRLF Illankai Tamil Arasu Kachchi ITAK und Tamil Eelam Liberation Organisation TELO Die TNA Parteien traten alle unter dem Banner der ITAK an Sri lankische Politiker nbsp Mahinda Rajapaksa UPFA nbsp Sarath Fonseka DNA nbsp Ranil Wickremesinghe UNF nbsp R Sampanthan TNA Wahlmodus Bearbeiten Hauptartikel Wahlen in Sri Lanka Die Wahl erfolgte nach dem Verhaltniswahlrecht Das Land ist in 22 Mehrpersonen Wahlkreise electoral districts die weitgehend identisch mit den Verwaltungsdistrikten Sri Lankas sind eingeteilt 5 In jedem Wahlkreis werden eine bestimmte Zahl von Abgeordneten nach dem Verhaltniswahlrecht entsprechend dem Stimmenanteilen der jeweiligen Parteien gewahlt Beispielsweise wahlte der Wahlkreis Kandy bei der jetzigen Wahl insgesamt 12 Abgeordnete Die Wahler haben dabei die Moglichkeit die Reihenfolge auf dem Stimmzettel zu andern so dass nicht notwendigerweise die Kandidaten auf den ersten Platzen der Parteiliste das Rennen machen Insgesamt werden auf der Ebene der Wahlkreise 196 Abgeordnete gewahlt 29 weitere Abgeordnete werden aufgrund des landesweiten Abschneidens der Parteien bestimmt Die Gesamtzahl der Abgeordneten betragt damit 225 Ablauf der Wahl BearbeitenInsgesamt meldeten 7 680 Kandidaten aus 366 registrierten politischen Parteien sowie 370 unabhangige Kandidaten ihre Kandidatur fur die 196 Parlamentssitze auf Distriktebene an Von den 366 Parteien wurden 30 nicht zur Wahl zugelassen ebenso wie 69 der 370 unabhangigen Kandidaten 4 Die hohe Zahl der verschiedenen Parteien und Kandidaten hatte zur Folge dass die Stimmzettel in manchen Wahlkreisen Uberlange erreichten Die grossen Parteien UPFA UNP und DNA stellten in allen Wahlkreisen Kandidaten auf die Tamil National Alliance bzw Die TNA kandidierte nur in der Nord und der Ostprovinz Der Wahlkampf war von zahlreichen Ausschreitungen und Unregelmassigkeiten gepragt Das Center for Monitoring Election Violence CMEV zahlte bis zum Wahltag 423 Vorfalle 231 davon wurden als schwerwiegend eingestuft darunter Totungsdelikte schwere Korperverletzung Brandstiftung u a Ein nicht unerheblicher Teil der Gewalttaten fand nicht zwischen sondern innerhalb der Parteien z B zwischen Angehorigen der UPFA statt 6 Vom CMEV und anderen Nicht Regierungsinstitutionen wurden Vorwurfe geaussert dass die Wahlen nicht frei und fair abgelaufen seien da insbesondere die tamilischen Fluchtlinge im Norden der Insel an der freien Stimmabgabe behindert worden seien weil keine klaren Richtlinien herausgegeben worden waren welche Identifikationspapiere zu verwenden seien 7 Auch am Wahltag gab es einige Ubergriffe Diese fuhrten dazu dass die Wahl im Wahlbezirk Nawalapitiya im Distrikt Kandy durch den Wahlleiter Elections Commissioner in einigen Bezirken fur ungultig erklart wurde und eine Neuwahl angeordnet wurde die am 20 April stattfand 8 Ergebnisse BearbeitenGesamtergebnis Bearbeiten Die landesweite Wahlbeteiligung betrug 61 26 8 630 680 Wahler bei 14 088 500 Wahlberechtigten Auffallig war die regional sehr unterschiedliche Wahlbeteiligung Am niedrigsten war die Wahlbeteiligung in der ganz uberwiegend tamilischen Nordprovinz und am hochsten in der Hauptstadtregion Colombo Ebenfalls auffallig war die relativ hohe Zahl an ungultig gewerteten Stimmen landesweit 596 972 entsprechend 6 92 Am hochsten waren diese Anteile in der Zentralprovinz 10 1 und in der Nordprovinz 10 5 1 Partei Wahlbundnis Kurzel Stimmen Sitzelandesweit Wahlkreise gesamt United People s Freedom Alliance UPFA 4 846 388 60 33 17 127 144United National Party UNP 2 357 057 29 34 9 51 60Tamil National Alliance TNA 233 190 2 90 1 13 14Democratic National Alliance DNA 441 251 5 49 2 5 7Alle ubrigen zusammen 155 831 1 94 0 0 0Gultige Stimmen insgesamt 8 033 717 100 0 29 196 225Ungultige oder leere Stimmzettel in Prozent der abgegebenen 596 972 6 92 Abgegebene Stimmen gesamt Wahlbeteiligung 8 630 689 61 26 Registrierte Wahlberechtigte 14 088 500 100 0 Ergebnisse nach Wahlkreisen Bearbeiten Auf Ebene der Wahlkreise gewann die UPFA 127 Sitze 64 8 die UNP 51 26 0 die DNA 5 2 6 und die TNA 13 6 6 1 Wahlkreis GultigeStimmen Sitze UPFA UNP DNA TNA Andere Wahl beteiligung Sitze Sitze Sitze Sitze SitzeColombo 0 939 375 19 51 19 10 36 17 7 11 78 2 0 0 9 0 65 03Gampaha 0 930 233 18 63 37 12 28 65 5 7 50 1 0 0 5 0 66 5Kalutara 0 492 855 10 63 68 7 28 32 2 7 45 1 0 0 6 0 66 97Mahanuwara 0 559 226 12 60 77 8 34 48 4 4 24 0 0 0 5 0 63 64Matale 0 195 750 5 66 96 4 28 47 1 3 90 0 0 0 7 0 62 76Nuwara Eliya 0 266 234 7 56 01 5 36 39 2 4 95 0 0 2 7 0 66 38Galle 0 461 388 10 66 17 7 26 03 2 7 30 1 0 0 5 0 63 20Matara 0 327 582 8 65 31 6 27 81 2 6 25 0 0 0 6 0 59 06Hambantota 0 278 054 7 62 87 5 29 86 2 6 90 0 0 0 4 0 68 69Jaffna 0 148 503 9 32 07 3 0 8 50 1 0 14 0 43 85 5 15 4 0 23 33Vanni 0 106 977 6 35 07 2 11 95 1 5 52 0 38 96 3 8 5 0 43 89Batticaloa 0 180 618 5 34 33 1 12 70 1 0 18 0 36 67 3 16 1 0 58 56Digamadulla 0 256 946 7 51 41 4 35 32 2 1 14 0 10 47 1 1 7 0 64 74Trincomalee 0 139 742 4 42 78 2 28 40 1 1 80 0 23 81 1 3 2 0 62 20Kurunegala 0 672 436 15 63 84 10 31 78 5 3 93 0 0 0 4 0 61 30Puttalam 0 258 792 8 64 83 6 31 36 2 3 40 0 0 0 4 0 56 57Anuradhapura 0 332 538 9 66 52 7 24 17 2 5 45 0 0 3 9 0 61 37Polonnauwa 0 171 471 5 69 22 4 26 67 1 3 77 0 0 0 3 0 66 44Badulla 0 349 678 8 58 25 6 32 28 2 4 51 0 0 5 0 0 65 04Monaragala 0 159 491 5 75 64 4 18 12 1 5 65 0 0 0 6 0 56 43Ratnapura 0 443 373 10 68 86 7 28 21 3 2 49 0 0 0 4 0 65 39Kegalle 0 362 455 9 66 89 7 28 95 2 3 73 0 0 0 4 0 63 27Gesamtergebnis 8 033 717 196 60 33 127 29 34 51 5 49 5 2 90 13 1 94 0 61 26Beurteilung BearbeitenDie Wahl wurde mit grosser Eindeutigkeit von der UPFA der Partei des regierenden Prasidenten Rajapaksas gewonnen Es war der grosste Wahlsieg einer Partei seit 1977 3 Allerdings konnte die Wahl nach dem Urteil unabhangiger in und auslandischer Wahlbeobachter nur eingeschrankt als fair und frei betrachtet werden Wahlfalschungen wurden zwar keine bekannt jedoch waren Teile der tamilischen Bevolkerung im Norden der Insel de facto von der Wahl ausgeschlossen die Presseorgane und staatlichen Medien standen unter dem massiven Einfluss der Regierung und wurden von dieser entsprechend instrumentalisiert und es kam zu erheblichen gewalttatigen Auseinandersetzungen im Vorfeld der Wahl Wie schon bei der Prasidentschaftswahl knapp drei Monate zuvor stimmte die tamilische Minderheit ganz uberwiegend fur tamilische Oppositionsparteien Weblinks BearbeitenWahlergebnisse auf der Webseite des Department of ElectionsEinzelnachweise Bearbeiten a b c Parliamentary Elections Results Department of Elections abgerufen am 19 Oktober 2019 englisch Die 5 Prozent Sperrklausel galt nicht landesweit sondern immer bezogen auf den jeweiligen Wahlkreis Charles Haviland Final Sri Lanka vote count confirms Rajapaksa triumph BBC News 21 April 2010 abgerufen am 22 Januar 2015 a b Charles Haviland Leaderless Sri Lankan opposition faces uphill task BBC Nes 9 Februar 2010 abgerufen am 22 Januar 2015 englisch a b Battle of Titans in Colombo The Nation abgerufen am 21 Januar 2015 englisch Presidential Election 2010 Department of Elections Sri Lanka 2010 archiviert vom Original am 27 Januar 2010 abgerufen am 27 Januar 2010 englisch Election Violence in Sri Lanka Parliamentary Election April 2010 Summary of incidents to date Center for Monitoring Election Violence abgerufen am 21 Januar 2015 englisch Sri Lanka ruling party wins majority in parliament BBC News 9 April 2010 abgerufen am 21 Januar 2015 englisch N pitiya repoll to be Gazetted Daily Mirror Sri Lanka 9 April 2010 abgerufen am 21 Januar 2015 englisch Wahlen und Volksabstimmungen in Sri LankaWahlen in Britisch Ceylon 1911 1916 1921 1924 1931 1936 nbsp Parlamentswahlen 1947 1952 1956 1960 Marz 1960 Juli 1965 1970 1977 1989 1994 2000 2001 2004 2010 2015 2020Prasidentschaftswahlen 1982 1988 1994 1999 2005 2010 2015 2019 2022 Volksabstimmungen 1982 indirekte Wahl Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Parlamentswahl in Sri Lanka 2010 amp oldid 224706502