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Die Parlamentswahl in Afghanistan 2018 fand am 20 Oktober und zum Teil noch am 21 Oktober 2018 statt Gewahlt wurde das Unterhaus des afghanischen Zweikammer Parlaments die Wolesi Dschirga Die Wahl erfolgte drei Jahre spater als ursprunglich vorgesehen Inhaltsverzeichnis 1 Vorgeschichte 2 Wahlprozess 3 Kandidaten und Parteien 4 Sicherheitslage 5 Ergebnisse 6 EinzelnachweiseVorgeschichte Bearbeiten nbsp Prasident Aschraf Ghani nbsp Regierungschef Abdullah AbdullahDie vorangegangene Parlamentswahl in Afghanistan fand am 18 September 2010 statt Nach der afghanischen Verfassung sind Parlamentswahlen alle funf Jahre vorgesehen Der Grund weswegen die Wahl erst drei Jahre spater stattfand lag darin dass es langdauernde Differenzen uber den Wahlmodus gab Im Jahr 2014 hatte es nach der Prasidentschaftswahl in Afghanistan Streitigkeiten uber den Wahlsieger zwischen den beiden Hauptkontrahenten Abdullah Abdullah und Aschraf Ghani gegeben Wahrend Abdullah in der ersten Wahlrunde noch 13 Prozent vor Ghani lag erreichte Ghani in der Stichwahl uberraschend die Mehrheit Dieses Ergebnis wollten die Anhanger Abdullahs nicht anerkennen und vermuteten Wahlbetrug Auch von internationalen Beobachtern wurde der Wahlprozess als hochst mangelhaft und durch vielfachen Wahlbetrug gekennzeichnet kritisiert Wahlbetrug sei von verschiedener Seite begangen worden aber Ghani habe am meisten davon profitiert 1 Letztlich einigten sich beide Kontrahenten nach Vermittlung von US Aussenminister John Kerry auf eine Teilung der exekutiven Macht Aschraf Ghani wurde Prasident und Abdullah Abdullah wurde Premierminister ein Amt das es zuvor nicht gab da der Prasident selbst die Regierungsgeschafte fuhrte Die neu gebildete Regierung war eine Koalitionsregierung aus verschiedenen politischen Gruppierungen Mit der nominellen Einigung waren die Streitpunkte allerdings nicht beseitigt sondern setzten sich in der neuen Regierung fort Die Anhanger Ghanis beklagten sich dass sie durch politische Erpressung zu einer Koalitionsregierung gezwungen worden seien da die Abdullah Parteiganger andernfalls mit Unruhen drohten Die Anhanger Abdullahs behaupteten durch Wahlbetrug um den Wahlsieg gebracht worden zu sein Aufgrund der Uneinigkeit blieben wichtige Amter wie das des Verteidigungsministers des Generalstaatsanwalts und des vorsitzenden Richters am Obersten Gericht Afghanistans langere Zeit unbesetzt da man keine gemeinsamen Kandidaten finden konnte Zu einer zentralen Streitfrage wurde auch das Wahlrecht zum Parlament Die Koalitionsregierung war sich weitgehend einig dass das bisherige Wahlsystem der Nicht ubertragbaren Einzelstimmgebung SNTV ersetzt werden solle Bei dem SNTV Wahlsystem geben Wahler eine einzige Stimme fur einen Kandidaten in einem Wahlkreis ab in dem mehrere Kandidaten gewahlt werden Das SNTV Wahlsystem ermoglicht im Gegensatz zum Wahlsystem in Einpersonen Wahlkreisen theoretisch auch eine Reprasentation von Minderheiten in einem Funfpersonen Wahlkreis ist auch der Kandidat mit der funfthochsten Stimmenzahl gewahlt Es hangt aber sehr stark von der Zahl der Kandidaten ab Kandidieren sehr viele Einzelpersonen reicht unter Umstanden schon eine sehr geringe Stimmenzahl um gewahlt zu werden Das fuhrte beispielsweise bei der Parlamentswahl 2005 dazu dass von den 33 in der Provinz Kabul gewahlten Abgeordneten 21 jeweils weniger als 1 Prozent der Stimmen erhalten hatten Bei der Parlamentswahl 2010 erhielt der fuhrende Kandidat in diesem Wahlkreis gerade einmal 3 6 Prozent der Stimmen Das SNTV Wahlsystem behinderte nach Ansicht politischer Analysten ausserdem die Ausbildung landesweiter politischer Parteien und begunstigte Kandidaten die regionale und ethnische Interessen vertreten 2 In der Regierung gab es keine Einigkeit wie die Wahlsystemreform vonstattengehen und unter wessen Regie sie durchgefuhrt werden sollte Von einigen wurde ein einfaches Mehrheitswahlrecht in Einpersonenwahlkreisen praferiert Jedoch warf dieses Modell einige Probleme auf beispielsweise hinsichtlich der vorgeschriebenen Frauenquote Nachdem das Ende der funfjahrigen Legislaturperiode immer naher ruckte und keine Einigkeit uber das Wahlverfahren in Sicht war verlangerte Prasident Ghani am 16 Juni 2015 per Prasidialerlass die Amtszeit des Parlaments bis auf weiteres Die Verfassungsmassigkeit dieses Akts wurde allerdings angezweifelt 3 Im September 2016 einigte sich die Regierung auf ein neues Wahlgesetz das aber in einigen Aspekten sehr unscharf formuliert war und daher viele Fragen offenliess Im November 2016 wurde eine neue Unabhangige Wahlkommission zur Organisation kunftiger Wahlen ernannt 4 Wahlprozess Bearbeiten nbsp Gewahlte Abgeordnete nach ProvinzenDie Wolesi Dschirga umfasst 250 Abgeordnete 10 Abgeordnetensitze sind fur Nomaden die Kutschi reserviert und ein weiterer Sitz fur die Sikh und Hindu Gemeinschaft in Afghanistan Die 239 in den Provinzen gewahlten Abgeordneten verteilen sich auf die Provinzen wie folgt 5 Badachschan 9Badghis 4Baglan 8Balch 11Bamiyan 4Chost 5Daikondi 4Dschuzdschan 5Farah 5Faryab 9Ghazni 11Ghor 6Helmand 8Herat 17Kabul 33Kandahar 11Kapisa 4Kunar 4Kunduz 9Laghman 4Lugar 4Nangarhar 14Nimrus 2Nuristan 2Paktia 5Paktika 4Pandschschir 2Parwan 6Samangan 4Sar i Pul 5Tachar 9Urusgan 3Wardak 5Zabul 3 Wahlberechtigt waren alle mindestens 18 Jahre alten Afghanen die sich fur die Wahl registriert hatten Die Registrierung erfolgte nach einem neu eingefuhrten biometrischen System um Wahlbetrug zu verhindern Die Wahler wurden dabei mittels Foto und Fingerabdruck elektronisch registriert und ihre Identitat wurde bei der Wahl mittels elektronischer Gerate erneut verifiziert 6 7 8 Nach Angaben der Wahlkommission registrierten sich vom 14 April bis 6 Juli 2018 8 918 107 Personen 3 067 918 Frauen und 5 681 592 Manner Dies entsprach etwa drei Vierteln der geschatzt etwa 12 Millionen potentiell Wahlberechtigten Nachdem es zeitliche Verzogerungen aufgrund der biometrischen Wahleridentifizierung gegeben hatte und nicht alle Wahllokale rechtzeitig hatten offnen konnen verlangerte die Unabhangige Wahlkommission den Zeitraum in dem die Wahler ihre Stimmen abgeben konnten zum Teil noch bis zum Folgetag 21 Oktober 2018 9 Die Wahlbeteiligung wurde am 20 Oktober 2018 auf mindestens 3 Millionen geschatzt was angesichts der vielfachen Probleme und der angespannten Sicherheitslage als relativ hoch bewertet wurde 10 Die Wahl in der Provinz Kandahar wurde um eine Woche verschoben nachdem am 18 Oktober 2018 bei einem Angriff der radikalislamischen Taliban im Gouverneurspalast in Kandahar der Polizeichef der Provinz der Geheimdienstchef von Kandahar und ein Journalist getotet wurden Der Gouverneur der Provinz Kandahar wurde zudem schwer verletzt 11 12 Am 27 Oktober 2018 wurde auch in Kandahar gewahlt Trotz Drohungen der Taliban kam es zu keinen grosseren Zwischenfallen 13 nbsp Prozentanteil von Frauen an den registrierten Wahlern nach Provinzen landesweiter Durchschnitt 34 4 14 Registrierte Wahler nach Provinzen 14 Nr Provinz Manner Frauen Kutschi Hindus Sikhs Gesamt1 Kabul 1 033 560 534 274 71 506 269 1639 6092 Parwan 141 054 73 161 1 167 0 215 3823 Lugar 62 328 23 345 10 298 0 95 9714 Kapisa 103 447 44 640 13 651 0 161 7385 Pandschschir 44 355 31 817 0 0 76 1726 Wardak 103 870 28 419 2 046 0 134 3357 Balch 238 327 193 106 4 906 0 436 3398 Dschuzdschan 47 028 63 396 223 0 110 6479 Faryab 108 333 83 372 38 0 191 74310 Sar i Pul 68 643 66 126 964 0 135 73311 Samangan 69 793 60 042 60 0 129 89512 Kandahar 483 749 73 595 10 262 2 567 60813 Zabul 55 768 9 801 4 558 0 70 12714 Urusgan 56 403 2 651 254 0 59 30815 Helmand 266 496 39 249 2 858 5 308 60816 Nimrus 65 538 29 377 654 0 95 56917 Paktia 230 564 159 647 4 629 0 394 84018 Paktika 147 042 36 209 3 360 0 186 61119 Chost 181 987 64 210 5 896 6 252 09920 Ghazni 34 434 21 357 2 081 79 57 95121 Herat 306 820 246 478 1 672 0 554 97022 Farah 43 098 23 390 579 0 67 06723 Ghor 85 090 53 537 151 0 138 77824 Badghis 50 199 26 732 2 125 0 79 05625 Kundus 113 009 63 225 149 0 176 38326 Badachschan 182 900 132 365 210 0 315 47527 Tachar 160 234 140 530 335 0 301 09928 Baghlan 247 958 174 647 7 568 43 430 21629 Bamiyan 82 061 83 802 0 0 165 86330 Daikondi 76 562 93 478 1 0 170 04131 Nangarhar 525 072 255 301 11 535 174 792 08232 Kunar 106 080 60 983 345 0 167 40833 Nuristan 48 522 26 474 0 0 74 99634 Laghman 111 267 49 182 3 934 5 164 388Gesamt 5 681 591 3 067 918 168 015 583 8 918 107Kandidaten und Parteien BearbeitenBei der Wahl bewarben sich 2565 Kandidaten 2148 Manner 417 Frauen 205 Kandidaten etwa 8 gehorten erklartermassen politischen Parteien an und der Rest waren Parteilose Die folgende Tabelle listet die wichtigsten Parteien auf 15 Politische Parteien 15 Name Parteifuhrer Bild Ideologische Ausrichtung Gewonnene Mandate 2010Dschamiat i Islami Islamische Vereinigung جمعيت اسلامی افغانستان Salahuddin Rabbani nbsp islamistisch 23Islamische Einheitspartei Afghanistansحزب وحدت اسلامی افقانستان Hadschi Mohammed Mohaqiq nbsp Hazara Interessenpartei 11Partei der Islamischen Einheit Hezb e Wahdat حزب وحدت Karim Chalili nbsp schiitisch islamistisch Hazara 7Republikanische Partei Hezb e Dschamhuri حزب جمهوری خواهان افغانستان Sebghatullah Sandschar liberal sakularistisch 9Nationale Islamische Bewegung Dschunbisch i Melli yi Islami ye جنبش ملی اسلامی افغانستان Abdul Raschid Dostum nbsp sakularistische usbekische Partei 10Sicherheitslage Bearbeiten nbsp Sicherheitslage nach Distrikten im Jahr 2017 Vollstandig unter Taliban Kontrolle Mindestens 2 Anschlage pro Woche Mind 3 Anschlage pro Monat 1 Anschlag alle 3 Monate Vollstandig unter RegierungskontrolleEin gravierendes Problem stellt die notorisch angespannte Sicherheitslage dar Im Viertelsjahresbericht des US amerikanischen Sonderinspekteurs fur den Wiederaufbau Afghanistans SIGAR Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction vom 30 Juli 2018 waren von den 407 Distrikten Afghanistans 229 unter Kontrolle der Regierung 74 unter direkter Regierungskontrolle 155 unter ihrem Einfluss 59 unter Taliban Kontrolle und die restlichen 119 zwischen Regierungstruppen und Taliban umkampft Die entsprechenden Zahlen fur die Bevolkerung waren 65 12 und 23 16 Die Taliban riefen zum Boykott der Wahl die sie als auslandische Verschworung bezeichneten auf 17 Nach ortlichen Medienberichten waren etwa 70 000 Angehorige der Sicherheitskrafte am Wahltag im Einsatz um den ordnungsgemassen Ablauf der Wahl zu gewahrleisten Seit Juli 2018 wurden 10 Kandidaten bei gewalttatigen Auseinandersetzungen oder Anschlagen getotet 15 Am Wahltag ereignete sich ein Selbstmordanschlag in Kabul der 15 Todesopfer 5 Polizisten und 10 Zivilisten forderte 18 Insgesamt gab es landesweit am Wahltag nach Regierungsangaben etwa 200 Anschlage mit 36 Todesopfern darunter 27 Zivilisten Am Folgetag an dem teilweise auch noch gewahlt wurde explodierte eine Bombe an einem Strassenrand im Distrikt Atschin in der Provinz Nangarhar die 11 Todesopfer forderte 19 Ergebnisse BearbeitenErste vorlaufige Ergebnisse der Wahl wurden am 20 November 2018 erwartet 20 Allerdings zog sich die gesamte Auszahlung uber ein halbes Jahr bis Mitte Mai 2019 hin 21 Im Dezember 2018 erklarte die Unabhangige Wahlbeschwerdekommission IECC alle in der Provinz Kabul abgegebenen Stimmen fur ungultig 22 Als Grunde wurden unter anderem massive Wahlfalschung und eine mangelhafte Durchfuhrung der Wahl durch die Unabhangige Wahlkommission angegeben Im Februar 2019 waren die Gewinner fur nur etwa ein Drittel der 250 Sitze im Parlament bestatigt 23 Erst am 15 Mai 2019 wurden die Wahlergebnisse fur die Provinz Kabul bekannt gegeben 24 Am 26 April 2019 wurde das neue Parlament eroffnet 33 der 249 Abgeordnetensitze blieben zunachst unbesetzt da hier Vorwurfe des Wahlbetrugs im Raum standen 25 Die Unabhangige Wahlkommission gab bisher Stand Juni 2019 keine Ergebnisse bekannt die eine Zuordnung der Abgeordneten zu politischen Parteien erlauben Bei den veroffentlichten Einzelergebnissen zeigte sich erneut der Effekt des SNTV Wahlsystem insofern als auch Kandidaten mit sehr niedrigem Stimmenanteil gewahlt wurden Beispielsweise erhielt im Wahlkreis Kabul der mit der niedrigsten Stimmenzahl gewahlte Kandidat 1149 Stimmen 0 2 Prozent 26 Einzelnachweise Bearbeiten Joseph Goldstein E U Confirms Wide Fraud in Afghan Presidential Runoff Election In nytimes com 16 Dezember 2014 abgerufen am 20 Oktober 2018 englisch Nafay Choudhury The Illusion of Afghanistan s Upcoming Parliamentary Elections In The Diplomat 17 Oktober 2018 abgerufen am 21 Oktober 2018 englisch Mujib Mashal Afghan Parliament s Term Is Extended After Squabbles Delay Elections In The New York Times 19 Juli 2015 abgerufen am 20 Oktober 2018 englisch Ali Yawar Adili Martine van Bijlert Afghanistan s Incomplete New Electoral Law Changes and controversies In reliefweb int 22 Januar 2017 abgerufen am 20 Oktober 2018 englisch AFGHANISTAN Wolesi Jirga House of the People Interparlamentarische Union IPU 2016 abgerufen am 23 Juni 2019 englisch Concern about voting system ahead of Afghanistan election al Jazeera 30 September 2018 abgerufen am 21 Oktober 2018 englisch Afghans Vote In Parliamentary Elections Radio Free Afghanistan Radio Free Europe Radio Liberty 20 Oktober 2018 abgerufen am 21 Oktober 2018 englisch Video in dem die elektronischen biometrischen Gerate im Einsatz zu sehen sind Ali Yawar Adili Afghanistan Elections Conundrum 21 Biometric verification likely to spawn host of new problems 19 Oktober 2018 abgerufen am 21 Oktober 2018 englisch genaue Beschreibung der biometrischen Erfassung Hamza Mohamed Afghanistan extends voting after polling stations fail to open al Jazeera 21 Oktober 2018 abgerufen am 21 Oktober 2018 englisch Afghanistan election Voters defy violence to cast ballots BBC News 21 Oktober 2018 abgerufen am 21 Oktober 2018 englisch Afghanistan Polizeichef von Kandahar bei Anschlag getotet In tagesspiegel de 18 Oktober 2018 abgerufen am 18 Oktober 2018 Kandahars Polizeichef bei Anschlag in Sudafghanistan getotet In Welt Online 18 Oktober 2018 abgerufen am 18 Oktober 2018 Afghanische Provinz Kandahar holte Parlamentswahl verspatet nach Der Standard 27 Oktober 2018 abgerufen am 28 Oktober 2018 a b Voter Registration Statistics from 34 provinces 2018 Wahlkommission Afghanistans archiviert vom Original am 20 Oktober 2018 abgerufen am 20 Oktober 2018 englisch a b c Shereena Qazi Alia Chughtai Afghanistan s elections All you need to know al Jazeera 19 Oktober 2018 abgerufen am 20 Oktober 2018 englisch Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction Hrsg QUARTERLY REPORT TO THE UNITED STATES CONGRESS 30 Juli 2018 S 68 69 englisch pdf Wahl im afghanischen Kandahar nach Anschlag verschoben Nicht mehr online verfugbar Reuters 19 Oktober 2018 archiviert vom Original am 21 Oktober 2018 abgerufen am 21 Oktober 2018 nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot de reuters com Deadly suicide bomber strikes polling station in Afghan capital al Jazeera 20 Oktober 2018 abgerufen am 21 Oktober 2018 englisch Afghanistan Roadside bomb blast kills 11 in Nangarhar s Achin al Jazeera 21 Oktober 2018 abgerufen am 23 Oktober 2018 englisch Hamza Mohamed Polls close in Afghanistan s long delayed parliamentary elections al Jazeera 21 Oktober 2018 abgerufen am 23 Oktober 2018 englisch 2018 Afghanistan Wolesi Jirga Elections Nicht mehr online verfugbar Wahlkommission Afghanistans archiviert vom Original am 28 Marz 2020 abgerufen am 16 Juni 2019 englisch nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www iec org af Alle Stimmen in Kabul ungultig Tagesschau ARD 6 Dezember 2018 abgerufen am 16 Dezember 2018 David Zucchino Fahim Abed Afghan Government Fires Election Officials After Votes Tainted by Fraud Claims The New York Times 12 Februar 2019 abgerufen am 16 Juni 2019 englisch IEC announces final parliamentary election results for Kabul Khaama Press 15 Mai 2019 abgerufen am 16 Juni 2019 englisch Afghan parliament sworn in months after fraud tainted vote al Jazeera 29 April 2019 abgerufen am 23 Juni 2019 englisch Kabul Wolesi Jirga Final Results Unabhangige Wahlkommission 15 Mai 2019 abgerufen am 23 Juni 2019 englisch Wahlen in AfghanistanPrasidentschaftswahlen 1987 2002 2004 2009 2014 2019 nbsp Parlamentswahlen 1931 1934 1937 1940 1943 1946 1949 1952 1955 1958 1961 1965 1969 1988 2005 2010 2018Verfassunggebende Versammlung 1964 1977 indirekte Wahl Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Parlamentswahl in Afghanistan 2018 amp oldid 234901749