www.wikidata.de-de.nina.az
Operation Lava Jato auf deutsch etwa Operation Autowasche oder Hochdruckreiniger auch als Petrolao stilisiert 1 auch Caso Lava Jato Autowasch Affare ist ein milliardenschwerer Korruptionsskandal in Brasilien um die Unternehmen Petrobras und Odebrecht Seit dem 17 Marz 2014 leitet der zustandige Staatsanwalt beim Bundesgericht in Curitiba im sudbrasilianischen Bundesstaat Parana Deltan Dallagnol die Ermittlungen und Verfahren zur Aufklarung des Skandals Teile dieses Artikels scheinen seit 2016 nicht mehr aktuell zu sein Bitte hilf uns dabei die fehlenden Informationen zu recherchieren und einzufugen Wikipedia WikiProjekt Ereignisse Vergangenheit fehlend Inhaltsverzeichnis 1 Im Mittelpunkt Petrobras 2 Vorgeschichte 3 Hintergrund 4 Chronologie 4 1 2014 2016 4 2 2017 4 3 2018 4 4 2019 5 Stand der Ermittlungen bis September 2016 6 Gesellschaftliche Folgen 6 1 Liste vom Obersten Bundesgericht beschuldigter Politiker 6 2 Liste der gegen Politiker beschlossenen Ermittlungsverfahren April 2017 7 Rechtliche Entwicklungen 2019 8 Verfilmungen 9 Weblinks 10 EinzelnachweiseIm Mittelpunkt Petrobras BearbeitenAlle Vorgange um den Polit Skandal zentrieren sich um den halbstaatlichen Olkonzern Petrobras sowie verschiedene Bauunternehmen z B der Queiroz Galvao Group Politiker und mehrere politische Parteien einschliesslich des Partido da Social Democracia Brasileira PSDB Partido dos Trabalhadores PT des Partido Progressista PP und des Partido do Movimento Democratico Brasileiro PMDB Dallagnol und seine Leute sind uberzeugt dass Luiz Inacio Lula da Silva der Pate einer Polit Mafia war deren Mitglieder den halbstaatlichen Olkonzern Petrobras und andere Staatsunternehmen von 2003 an um Milliarden bestohlen haben um mit dem ergaunerten Geld die Macht der PT zu zementieren und sich personlich zu bereichern 2 Vorgeschichte BearbeitenSeinen sonderbaren Namen verdankt der verzweigte Jahrhundertprozess gegen Dutzende Politiker und Manager einer Tankstelle mit Autowasche in der Hauptstadt Brasilia die zudem uber eine Wechselstube und einen Geldtransferservice verfugte Der dort tatige Geldhandler Alberto Youssef legte in seinem Verfahren wegen Beihilfe zur Geldwasche im Gegenzug fur ein vermindertes Strafmass ein umfassendes Gestandnis ab Das Gleiche tat der vom Geldhandler zunachst belastete Petrobras Manager woraufhin weitere Ermittlungen und Strafverfahren in Gang gesetzt wurden 2 Hintergrund BearbeitenEs handelt sich beim Petrolao um ein riesiges Korruptionssystem bei dem Auftrage fur den brasilianischen Erdolkonzern Petrobras von privaten Baukonzernen zu uberhohten Preisen ausgefuhrt wurden Die daraus gewonnenen Mehreinnahmen teilten die verdachtigen Unternehmer mit Petrobras Mitarbeitern und Politikern ein Teil floss zudem in Parteikassen Petrobras ehemals Petrobras ist das grosste Unternehmen Brasiliens mit einem Jahresumsatz von rund 140 Milliarden US Dollar 129 Mrd Euro und spricht heute von einem Verlust von mindestens zwei Milliarden Dollar als Konsequenz dieser Machenschaften In diesem grossten Justizfall der brasilianischen Geschichte ermittelt die Justiz unter Leitung des Bundesrichters Sergio Fernando Moro 3 inzwischen gegen mehr als 494 Politiker und Geschaftsleute Stand August 2015 Chronologie Bearbeiten2014 2016 Bearbeiten Seit Marz 2014 ermittelt die brasilianische Bundespolizei in der Operacao Lava Jato Operation Hochdruckreiniger Insgesamt 96 der fuhrenden Manager und Besitzer von brasilianischen Baukonzernen sitzen in Untersuchungshaft 30 davon wurden bisher verurteilt und weitere 103 Personen wurden angeklagt Stand August 2015 Der Supremo Tribunal Federal der Oberste Gerichtshof hat Ermittlungsverfahren gegen die Verdachtigten eroffnet Darunter befinden sich auch 22 Abgeordnete und zwolf Senatoren Sie sollen an den Korruptionsvorgangen bei Petrobras beteiligt gewesen sein Dabei sollen von 2004 bis 2012 systematisch illegale Gelder aus dem Konzern an Politiker als Schmiergelder abgezweigt worden sein Es sei offensichtlich dass es sich dabei um die Bildung einer kriminellen Vereinigung gehandelt habe begrundete der Bundesrichter Teori Zavascki die Entscheidung die Namen der verdachtigten Politiker zu veroffentlichen 4 Innerhalb von 16 Ermittlungsphasen wurden Unregelmassigkeiten bei der brasilianischen Caixa Economica Federal einer Bank und ein staatlicher Finanzdienstleister Sudamerikas beim Ministerium fur Gesundheit bei Eletronuclear einer Tochtergesellschaft der Eletrobras im Kernenergiesektor und vor allem beim halbstaatlichen Olkonzern Petrobras aufgedeckt 5 Im Sommer 2016 ist die Justiz bereits mit der 33 Phase beschaftigt Der abgesetzte einstige Prasident der Abgeordnetenkammer Eduardo Cunha von der Zentrumspartei PMDB soll nach Uberzeugung der Ermittler in Curitiba allein gut 35 Millionen Euro erschlichen und zu guten Teilen auf Konten in der Schweiz geschafft haben Im Oktober 2016 wurde Cunha verhaftet 6 2017 Bearbeiten Am 19 Januar 2017 kam der als Anti Korruptionsrichter mit der Lava Jato Affare befasste Bundesrichter des Obersten Bundesgerichts Teori Zavascki bei einem Flugzeugabsturz ums Leben 7 8 Am 17 Mai 2017 beschuldigt die brasilianische Zeitung O Globo den Prasidenten Michel Temer er habe angeordnet das Schweigen von Eduardo Cunha eines fruheren Prasidenten der Abgeordnetenkammer zu kaufen 9 Am 10 Mai 2017 wird der fruhere Prasident Lula von dem Richter Sergio Moro angehort 10 Am 7 Juni 2017 wird Sergio Cabral fruherer Gouverneur des Bundesstaats Rio de Janeiro wegen Korruption zu 14 Jahren Haft verurteilt 11 Am 19 Juni 2017 wird bekannt dass das Mitglied des Obersten Gerichtshofs und der Wahlkommission Gilmar Mendes Aktionar eines von den Bestechungen betroffenen Unternehmens ist 12 Am 26 Juni 2017 wird der ehemalige Prasident Temer angeklagt 13 Er bezeichnet dies als Fiktion und Angriff auf seine Wurde 14 Am 12 Juli 2017 wird Luiz Inacio Lula da Silva wegen Korruption zu neun Jahren Gefangnis verurteilt 15 2018 Bearbeiten Im Marz 2018 erreichten die Untersuchungen der Lava Jato Operation die Ausschreibung und das Werk des Wasserkraftwerks Belo Monte Nach den Ermittlungen erhielten PT und PMDB Politiker Bestechungsgelder Ziel der Ermittlungen ist der ehemalige Minister Antonio Delfim Netto 16 17 18 Am 5 April 2018 wird gegen Lula Haftbefehl erlassen Nachdem er sich erst der Verhaftung entzogen hatte stellt er sich in Curitiba am 7 April Am 30 April 2018 werden Lula und Gleisi Hoffmann erneut Bestechung durch Odebrecht vorgeworfen 2019 Bearbeiten Am 21 Marz 2019 wird der fruhere Prasident Michel Temer verhaftet 19 Im Juni 2019 berichtet das Investigativmagazin The Intercept dass die mit den Antikorruptionsermittlungen zu Lava Jato betrauten Ermittler und der Bundesrichter Sergio Moro sich dazu verschworen hatten zu verhindern dass Luiz Inacio Lula da Silva an der Prasidentschaftswahl in Brasilien 2018 teilnehmen konne 20 21 22 23 24 25 Stand der Ermittlungen bis September 2016 BearbeitenAnzahl der Gerichtsverfahren 1397 Im Gefangnis 174 Personen Anzahl der Durchsuchungen und Beschlagnahmungen 654 Verurteilungen 106 Personen Involvierte Unternehmen 16Gesellschaftliche Folgen Bearbeiten2014 bildete sich die Movimento Brasil Livre die als soziale Bewegung gegen Korruption und fur eine liberale Wirtschaft im folgenden Jahr die grossten Proteste der jungeren brasilianischen Geschichte durchfuhrte Liste vom Obersten Bundesgericht beschuldigter Politiker Bearbeiten Stand Marz 2015 26 27 Name Amt Partei Bundes staatRenan Calheiros Senator PMDB ALEduardo Cunha Ex Bundesabgeordneter Ex Prasident der Abgeordnetenkammer PMDB RJFernando Collor de Mello Senator PTB ALLindberg Farias Senator PT RJCandido Vaccarezza Ex Bundesabgeordneter PT SPGleisi Hoffmann Senatorin PT PRBenedito de Lira Senator PP ALArthur Lira Bundesabgeordneter PP ALJose Mentor Bundesabgeordneter PT SPEdison Lobao Senator PMDB MAHumberto Costa Senator PT PEJose Otavio Germano Bundesabgeordneter PP RSJoao Alberto Pizzolati Ex Bundesabgeordneter PP SCRoseana Sarney Ex Senatorin PMDB MAVander Loubet Bundesabgeordneter PT MSAntonio Anastasia Senator PSDB MGAnibal Gomes Bundesabgeordneter PMDB CESimao Sessim Bundesabgeordneter PP RJNelson Meurer Bundesabgeordneter PP PRRoberto Teixeira Ex Bundesabgeordneter PP PECiro Nogueira Senator PP PIGladson Cameli Senator PP ACAguinaldo Ribeiro Bundesabgeordneter PP PBEduardo da Fonte Bundesabgeordneter PP PELuiz Fernando Faria Bundesabgeordneter PP MGDilceu Sperafico Bundesabgeordneter PP PRJeronimo Goergen Bundesabgeordneter PP RSJoao Sandes Junior Bundesabgeordneter PP GOAfonso Hamm Bundesabgeordneter PP RSJose Olimpio Silveira Moraes Bundesabgeordneter PP SPLazaro Botelho Bundesabgeordneter PP TOLuis Carlos Heinze Bundesabgeordneter PP RSRenato Molling Bundesabgeordneter PP RSRoberto Balestra Bundesabgeordneter PP GOLazaro Britto Bundesabgeordneter PP BAWaldir Maranhao Bundesabgeordneter PP MAMario Negromonte Ex Bundesabgeordneter PP BAPedro Correa Ex Bundesabgeordneter PP PEAline Correa Ex Bundesabgeordneter PP SPAndre Vargas Ex Bundesabgeordneter PT PRCarlo Magno Ex Bundesabgeordneter PP ROJoao Leao Ex Bundesabgeordneterund Vizegouverneur PP BALuiz Argolo Ex Bundesabgeordneter SD BAJose Linhares Ex Bundesabgeordneter PP CEPedro Henry Ex Bundesabgeordneter PP MTVilson Covatti Ex Bundesabgeordneter PP RSRomero Juca Senator PMDB RRValdir Raupp Senator PMDB ROFernando Pimentel Gouverneur PT MGLuiz Fernando Pezao Gouverneur PMDB RJListe der gegen Politiker beschlossenen Ermittlungsverfahren April 2017 Bearbeiten Am 11 April 2017 veroffentlichten der Minister des Obersten Gerichtshofes Edson Fachin und der mit den Ermittlungen beauftragte Oberstaatsanwalt Brasiliens Rodrigo Janot eine erneute Liste mit 108 Namen von Politikern zu denen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden was auch Aufhebung der Geheimhaltung Immunitat bedeutet 28 29 Ermittlungen wegen diverser Unregelmassigkeiten wie passiver und aktiver Korruption Geldwasche Falschung sowie unlauterer Preisfestsetzung und Betruges wurden eingeleitet gegen neun Minister des Kabinett Temers davon drei des PMDB zwei des PSDB je einer des PPS des PRB des PP und PSD Eliseu Padilha PMDB Ministro da Casa Civil Moreira Franco PMDB Ministro da Secretaria Geral da Presidencia Helder Barbalho PMDB Ministro da Integracao Nacional Bruno Cavalcanti de Araujo PSDB Ministro das Cidades Aloysio Nunes Ferreira PSDB Ministro das Relacoes Exteriores Roberto Freire PPS Ministro da Cultura Marcos Antonio Pereira PRB Ministro da Industria Comercio Exterior e Servicos Blairo Borges Maggi PP Ministro da Agricultura Pecuaria e Abastecimento Gilberto Kassab PSD Ministro da Ciencia e Tecnologia29 Senatoren davon neun des PMDB sieben des PSDB vier des PT je zwei des PSB DM und PP je einer des PCdoB PTC und PSD Romero Juca Filho PMDB RR Renan Calheiros PMDB AL Edison Lobao PMDB MA Katia Regina de Abreu PMDB TO Eunicio Oliveira PMDB CE Eduardo Braga PMDB AM Valdir Raupp PMDB RO Garibaldi Alves Filho PMDB RN Marta Suplicy PMDB SP Aecio Neves PSDB MG Antonio Anastasia PSDB MG Cassio Cunha Lima PSDB PB Dalirio Jose Beber PSDB SC Jose Serra PSDB SP Eduardo Amorim PSDB SE Ricardo Ferraco PSDB ES Paulo Rocha PT PA Humberto Costa PT PE Jorge Viana PT AC Lindbergh Farias PT RJ Fernando Bezerra Coelho PSB PE Lidice da Mata PSB BA Jose Agripino Maia DEM RN Maria do Carmo Alves DEM SE Ciro Nogueira PP PI Ivo Cassol PP RO Vanessa Grazziotin PCdoB AM Fernando Afonso Collor de Mello PTC AL Omar Aziz PSD AM 42 Bundesabgeordnete Marco Maia PT RS Carlos Zarattini PT SP Nelson Pellegrino PT BA Maria do Rosario PT RS Vicente Paulo da Silva PT SP Vander Loubet PT MS Zeca Dirceu PT PR Zeca do PT das ist Jose Orcirio Miranda dos Santos PT MS Vicente Candido PT SP Decio Lima PT SC Arlindo Chinaglia PT SP Mario Negromonte Jr PP BA Paulo Henrique Lustosa PP CE Caca Leao PP BA Dimas Fabiano Toledo PP MG Julio Lopes PP RJ Rodrigo Maia DEM RM Prasident der Abgeordnetenkammer Jose Carlos Aleluia DEM BA Felipe Maia DEM RN Onix Lorenzoni DEM RS Rodrigo Garcia DEM SP Jarbas de Andrade Vasconcelos PMDB PE Pedro Paulo PMDB RJ Lucio Vieira Lima PDMB BA Daniel Vilela PMDB GO Jutahy Junior PSDB BA Yeda Crusius PSDB RS Joao Paulo Papa PSDB SP Betinho Gomes PSDB PE Joao Carlos Bacelar PR BA Milton Monti PR SP Alfredo Nascimento PR AM Celso Russomano PRB SP Beto Mansur PRB SP Jose Reinaldo PSB MA betrifft die Zeit als Gouverneur von Maranhao Heraclito Fortes PSB PI Antonio Brito PSD BA Fabio Faria PSD RN Daniel Almeida PCdoB BA Paes Landim PTB PI Arthur Oliveira Maia PPS BA Paulinho da Forca SD SP ein Minister des Bundesrechnungshofs TCU Vital do Rego Filhodrei amtierende Gouverneure Robinson Faria PSD Rio Grande do Norte Tiao Viana PT Acre Jose Renan Vasconcelos Calheiros Filho PMDB Alagoas24 sonstige PersonenRechtliche Entwicklungen 2019 BearbeitenDas Urteil gegen Aldemir Bendine wurde vom Supremo Tribunal Federal aufgehoben 30 31 Verfilmungen BearbeitenUnter dem Originaltitel Policia Federal A lei e para todos und der Regie von Marcelo Antunez entstand 2017 eine Verfilmung der Operation Lava Jato Auf Deutsch erschien der Film 2020 unter dem Titel The Operation Im Sumpf der Korruption 32 Seit 2016 gibt es zudem die Netflix Fernsehserie Der Mechanismus Originaltitel O Mecanismo die die Ermittlungen um den Skandal nachzeichnet Weblinks Bearbeiten nbsp Commons Operation Lava Jato Sammlung von Bildern Videos und Audiodateien Operacao Lava Jato auf der Website des Ministerio Publico Federal MPF portugiesisch Alexander Busch Brasilien und der Korruptionsskandal Alle am Pranger nur eine nicht In Handelsblatt 10 Marz 2015 Einzelnachweise Bearbeiten Petrobras Missbraucht und heruntergewirtschaftet nzz ch 21 November 2014 a b Pate der Polit Mafia faz net Vom 15 September 2016 Bundesrichter Sergio Fernando Moro im Fokus der Offentlichkeit latina press com vom 27 Juli 2015 Brasilien knopft sich Topmanager vor handelsblatt com vom 27 Juli 2015 Korruptionsskandal in Brasilien Bilanz nach 500 Tagen Lava Jato latina press com vom 27 Juli 2015 Eduardo Cunha verhaftet In Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 21 Oktober 2016 S 4 Brasiliens Korruptionsjager stirbt bei Flugzeugabsturz Spiegel Online 20 Januar 2017 abgerufen am 3 Marz 2017 Alexander Busch Was hat es mit Zavasckis Tod auf sich Handelsblatt 20 Januar 2017 abgerufen am 3 Marz 2017 Claire Gatinois Au Bresil le president Temer eclabousse par de nouvelles revelations 18 Mai 2017 abgerufen am 22 Marz 2019 franzosisch Scandale Petrobras face a face tres attendu entre Lula et le juge Sergio Moro 10 Mai 2017 abgerufen am 22 Marz 2019 franzosisch Bresil un ex gouverneur de Rio condamne a 14 ans de prison AFP 13 Juni 2017 abgerufen am 22 Marz 2019 franzosisch Au Bresil la justice rattrapee par le scandale politique 19 Juni 2017 abgerufen am 23 Marz 2019 franzosisch Bresil le president Michel Temer formellement accuse de corruption Figaro 27 Juni 2017 abgerufen am 22 Marz 2019 franzosisch Temer les accusations de corruption sont une fiction Figaro 27 Juni 2017 abgerufen am 22 Marz 2019 franzosisch Bresil l ancien president Lula condamne a neuf ans et demi de prison pour corruption Figaro 12 Juli 2017 abgerufen am 22 Marz 2019 franzosisch Ex ministro Delfim Netto e alvo de busca e apreensao na 49ª fase da Lava Jato Globo 9 Marz 2018 abgerufen am 22 Marz 2019 portugiesisch Jacqueline Saraiva Delfim Netto o Professor recebeu propina de R 15 milhoes diz MPF Diarios associados 9 Marz 2018 abgerufen am 22 Marz 2019 portugiesisch Dimitrius Dantas Sergio Moro bloqueia R 4 4 milhoes nas contas de Delfim Netto Globo 9 Marz 2018 abgerufen am 22 Marz 2019 portugiesisch Ex Prasident Temer festgenommen Abgerufen am 21 Marz 2019 Bresil des magistrats auraient conspire pour empecher le retour de Lula Nicht mehr online verfugbar AFP Liberation 10 Juni 2019 archiviert vom Original am 31 Januar 2022 abgerufen am 10 Juni 2019 franzosisch nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www liberation fr Bresil Les enqueteurs anticorruption auraient conspire pour empecher le retour au pouvoir de Lula 20 Minutes 10 Juni 2019 abgerufen am 10 Juni 2019 franzosisch Harald Neuber Brasilien Lula da Silva war offenbar nach Justizmanipulation inhaftiert worden In heise de Telepolis 11 Juni 2019 abgerufen am 13 Juni 2019 HIDDEN PLOT Exclusive Brazil s Top Prosecutors Who Indicted Lula Schemed in Secret Messages to Prevent His Party From Winning 2018 Election The Intercep 9 Juni 2019 abgerufen am 16 Juni 2019 englisch ATE AGORA TENHO RECEIO Exclusivo Deltan Dallagnol duvidava das provas contra Lula e de propina da Petrobras horas antes da denuncia do triplex The Intercep 9 Juni 2019 abgerufen am 16 Juni 2019 portugiesisch BREACH OF ETHICS Exclusive Leaked Chats Between Brazilian Judge and Prosecutor Who Imprisoned Lula Reveal Prohibited Collaboration and Doubts Over Evidence The Intercep 9 Juni 2019 abgerufen am 16 Juni 2019 englisch Luciana Lima Mel Bleil Gallo Vasconcelo Quadros David Shalom Lava Jato confira a lista de politicos envolvidos em escandalo iG 6 Marz 2015 abgerufen am 19 September 2015 Ministro do STF autoriza investigacao de 47 politicos na Lava Jato G1 6 Marz 2015 abgerufen am 19 September 2015 STF autoriza inqueritos para investigar 9 ministros 29 senadores 42 deputados e 3 governadores In O Estado vom 12 April 2017 Abgerufen am 12 April 2017 portugiesisch Wagner Mendes Oito ministros de Temer integram lista de Fachin In O Povo vom 11 April 2017 Abgerufen am 12 April 2017 portugiesisch Supremo anula pela primeira vez condenacao imposta por Moro na Lava Jato Folha de S Paulo 27 August 2019 abgerufen am 29 August 2019 portugiesisch Urteil im Lava Jato Fall fur nichtig erklart n tv abgerufen am 29 August 2019 The Operation Im Sumpf der Korruption In Lexikon des internationalen Films Filmdienst abgerufen am 1 Januar 2021 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Operation Lava Jato amp oldid 230767605