Die niederländische Ratspräsidentschaft behandelt den Vorsitz der Niederlande im Ministerrat der EU für die erste Jahreshälfte 2016. Damit beginnt eine neue Trio-Ratspräsidentschaft der Niederlande, Slowakei und von Malta. Es ist der zwölfte Ratsvorsitz des Gründungsmitglieds der EU nach 1960, 1963, 1966, 1969, 1972, 1976, 1981, 1986, 1991, 1997 und 2004.
| Niederländische EU-Ratspräsidentschaft 2016 Logo | |
|---|---|
| Land | Niederlande |
| Amtsperiode | 1. Januar 2016 – 30. Juni 2016 |
| Vorsitz | Bert Koenders |
| Webpräsenz | http://eu2016.nl/ |
| Trio | |
| Niederlande, Slowakei, Malta | |
| Chronologie | |
| ◀ Luxemburg | Slowakei ▶ |
Prioritäten der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft Bearbeiten
Gemäß Mitteilung des niederländischen Außenministers Bert Koenders über die EU-Ratspräsidentschaft der Niederlande im Jahr 2016 wollen diese eine Europäische Union, „die sich auf das Wesentliche konzentriert, die mit Innovationen Wachstum und Beschäftigung erzeugt und in der sich Bürger und zivilgesellschaftliche Organisationen aktiv in das politische Geschehen einbringen“.
Die niederländische Ratspräsidentschaft hat sich folgende Ziele für die nächsten sechs Monate gesetzt:
- Migration und internationale Sicherheit
- Europa als Motor für Innovation und Beschäftigung
- Finanzen und die Eurozone
- Zukunftsorientierte Klima- und Energiepolitik
Diese Punkte finden sich auch im „Programm der niederländischen Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union 1. Januar – 30. Juni 2016“. Zum ersten Punkt ist auch die 2015 vereinbarte „Europäische Migrationsagenda“ von Belang.
Logo Bearbeiten
Das für die Ratspräsidentschaft der Niederlande 2016 gewählte Logo ist, bei aktualisierter Jahreszahl, eine Übernahme des Symbols aus 2004.
Besonderes Bearbeiten
Anlässlich der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft wird eine Zeitkapsel geöffnet, die während der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft 2011 verschlossen wurde. Darin befinden sich Botschaften in Form von Zeichnungen ungarischer Kinder. Von 1700 eingetroffenen Zeichnungen wurden fünfzig ausgewählt und in die Zeitkapsel eingelegt. In den Botschaften haben die Kinder vor fünf Jahren ihre Wünsche und Bitten an die Politiker der Europäischen Union dargelegt. Die Zeitkapsel wurde am Ende der ungarischen Ratspräsidentschaft von Enikő Győri an Robert Milders, den Botschafter der Niederlande, übergeben.
Weiteres Bearbeiten
Weblinks Bearbeiten
- Die strategische Agenda voranbringen – Achtzehnmonatsprogramm des Rates (1. Januar 2016 bis 30. Juni 2017) (PDF; 356 kB)
- Programm der niederländischen Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union, 1. Januar – 30. Juni 2016.
- tagesschau.de: Niederlande übernehmen EU-Ratspräsidentschaft. Ein Vorsitz in schwierigen Zeiten
- Die Welt: Jetzt sollen die Niederlande Europa retten
- Focus.de: Schwerpunkte Asyl und Wirtschaft. Niederlande übernehmen EU-Ratspräsidentschaft
Einzelnachweise Bearbeiten
- (Memento des vom 27. Juni 2015 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. zu den Schwerpunkten der EU-Ratspräsidentschaft 2016. Artikel und Schreiben an die niederländischen Abgeordneten vom 28. Januar 2015.
- Die Europäische Migrationsagenda, vom 13. Mai 2015, COM(2015) 240 final.
- The Netherlands to hold EU Presidency in first half of 2016. (englisch). In: government.nl, 13. Dezember 2013, abgerufen am 27. Juni 2015.
- (Memento des vom 27. Juni 2015 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis..
| Vorgänger | Amt | Nachfolger |
|---|---|---|
| Luxemburgische EU-Ratspräsidentschaft | EU-Ratspräsidentschaft 1. Januar 2016 – 30. Juni 2016 | Slowakische EU-Ratspräsidentschaft |