Die Neue Stärke Partei (Kurzbezeichnung: NSP) ist eine rechtsextreme und überregionale agierende Kleinstpartei.
Ursprung und Ausbreitung Bearbeiten
Die Ursprünge der Partei gehen bis in das Jahr 2015 zurück, als die Volksgemeinschaft Erfurt e. V. ins Leben gerufen wurde. Aus diesem Verein traten im Sommer 2018 Mitglieder in die rechtsextreme Partei Der III. Weg ein, aus der dann im Frühjahr 2020 der Verein Neue Stärke Erfurt e. V. hervorging. Es gründeten sich Ableger (intern „Abteilungen“ genannt) erst in thüringischen Städten und später auch in anderen Bundesländern. Die einzelnen regionalen Vereine bildeten dann auf dem ersten Parteitag am 13./14. November 2021 in Magdeburg die Neue Stärke Partei. Die Ausbreitung der Partei setzte sich fort; während des Parteitags wurde der erste Ableger der Partei in Westdeutschland gegründet. Gemäß der Antwort auf eine Kleine Anfrage hatte die Partei im Jahr 2022 bundesweit rund 100 Mitglieder.
Politische Position Bearbeiten
Die NSP positioniert sich ideologisch innerhalb der organisierten Neonaziszene in Deutschland. Ihr Parteiprogramm und ihre Veröffentlichungen spiegeln die Themen und Ansichten von Gruppen wie Die Rechte und Der III. Weg wider, darunter Rassismus, Antisemitismus, Homo- und Transfeindlichkeit, ein regressiver Naturbegriff, Geschichtsrevisionismus und Gewaltverherrlichung.
Vorsitzende Bearbeiten
- Bryan Kahnes (2021 bis Oktober 2022)
- Michael Fischer (Oktober 2022 bis 18. September 2022)
- Christoph Thews (seit 5. November 2022) und Sara Storch (seit 5. November 2022)
Beobachtung durch den Verfassungsschutz Bearbeiten
Die Partei wird in mehreren Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet, darunter auch in Baden-Württemberg, Sachsen und Rheinland-Pfalz. Die Partei gilt als Sammelbecken für gewaltbereite Neonazis. Im Januar 2023 leitete der Generalbundesanwalt Ermittlungen gegen mehrere Mitglieder der Partei ein.
Einzelnachweise Bearbeiten
- Verfassungsschutz BW: „Neue Stärke Partei“ - Verfassungsschutz BW. 28. April 2022, abgerufen am 12. November 2023.
- ↑ JFDA: Gewaltsam, antisemitisch, völkisch-nationalistisch — Die „Neue Stärke Partei“. 14. Juli 2022, abgerufen am 12. November 2023.
- Deutscher Bundestag: Verbindungen und Aktivitäten der rechtsextremen „Neue Stärke Partei“, (PDF) Drucksache 20/5123, aufgerufen am 13. November 2023.
- Parteien und Parteistrukturen. Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz. Abgerufen am 12. November 2023.
- ↑ Verfassungsschutzbericht Baden-Württemberg 2022, S. 54 f., abgerufen am 13. November 2023
- Verfassungsschutzbericht Sachsen: Rechtsextreme Partei „Neue Stärke“: Politisch unbedeutend, aber gefährlich, Leipziger Volkszeitung, abgerufen am 13. November 2023
- Verfassungsschutzbericht Rheinland-Pfalz 2022, S. 106, abgerufen am 13. November 2023
- Rechtsextreme "Neue Stärke Partei" aus Erfurt im Visier der Behörden, MDR, 8. Januar 2023, abgerufen am 13. November 2023