Integrierte Polizei (niederländisch geïntegreerde politie; französisch police intégrée) ist in Belgien die Kurzbezeichnung für den seit 2001 bestehenden „auf zwei Ebenen strukturierten integrierten Polizeidienst“.
| Staatliche Ebene | Bund, Gemeinden |
|---|---|
| Stellung der Behörde | Polizeidienst |
| Aufsichtsbehörde(n) | FÖD Inneres, FÖD Justiz |
| Bestehen | seit 2001 |
| Hauptsitz | Brüssel |
| Koordinaten | 50° 49′ 38″ N, 4° 22′ 55″ O |
| Generalkommissar | Marc De Mesmaeker |
| Mitarbeiter | ca. 44.000 Stellen |
| Website | polizei.be |
Polizeiliche Notrufnummer ist 101.
Geschichte Bearbeiten
Im Jahr 1795 kamen die belgischen Provinzen unter französische Herrschaft. Zu dieser Zeit wurde am 10. Juli 1796 die Gendarmerie gegründet. 1815 wurden die belgischen Provinzen Teil des Vereinigten Königreichs der Niederlande. Die Niederländer benannten die Gendarmerie in "Marechaussee" um und organisierten die Truppe neu.
Im Jahr 1830 fand die Belgische Revolution statt. Nach der Erlangung seiner Unabhängigkeit schuf der neue belgische Staat auf der Grundlage der bereits bestehenden Marechaussee eine eigene nationale Gendarmerie. Die Gendarmen waren im ganzen Land tätig. Daneben gab es kommunale Polizeieinheiten und ab 1919 die Justizpolizei (Gerechtelijke Politie bij de Parketten/Police judiciaire des parquets).
Seit ihrer Gründung war die Gendarmerie formell Teil der belgischen Armee und hatte daher in den Weltkriegen auch eine militärische Rolle als Militärpolizei und im Rahmen der Territorialverteidigung. Die Gendarmerie wurde 1992 in eine zivile Polizeiorganisation umgewandelt, ihr wurden zudem Einheiten der "Police spéciale" zugegliedert, darunter unter anderem die Bahnpolizei, die Wasserschutzpolizei und die Flughafenpolizei. Die Gendarmerie behielt diesen Status bis zum 1. Januar 2001, als sie u. a. als Folge der Affäre Dutroux zusammen mit den anderen in Belgien bestehenden Polizeikräften (lokale Korps und die Justizpolizei) aufgelöst und durch die Föderale Polizei und die lokalen Polizeien als integrierte Polizei ersetzt wurde. Die Föderale Polizei ging dabei im Wesentlichen aus der Gendarmerie hervor.
Organisation Bearbeiten
Die integrierte Polizei gliedert sich heute in die Föderale Polizei und die lokalen Polizeikorps (Art. 2 Nr. 2, Art. 3 GIP).
Die auf zwei Ebenen strukturierte (Föderale und Lokale) Polizei wird durch ein einheitliches Logo symbolisiert, durch die Farben Ockergelb der Föderalen Polizei und Hellblau der Lokalen Polizei lassen sich die beiden Ebenen unterscheiden. Am Unterstrich unter dem Logo oder dem Polizeischriftzug kann man erkennen, um welche Ebene es sich handelt.
Föderale Polizei Bearbeiten
Die föderale Polizei besteht aus einem Generalkommissariat und drei Generaldirektionen: der Generaldirektion Ressourcenmanagement und Information sowie den zwei operativen Generaldirektionen Verwaltungspolizei und Gerichts-/Kriminalpolizei (Art. 93 § 1 GIP). Nachgeordnet sind zentrale und dekonzentrierte Direktionen und Dienste; die dekonzentrierten sind in ihren Amtsbereichen an den 12 Gerichtsbezirken orientiert. So bestehen beispielsweise 14 dekonzentrierte Gerichts-/Kriminalpolizeidirektionen (die Gerichtsbezirke Brüssel und Hennegau sind insofern zweigeteilt). Ein königlicher Erlass regelt die Organisation der föderalen Polizei genauer.
Das Amt des Generalkommissars übt seit dem 15. Juni 2018 der Erste Hauptkommissar Marc De Mesmaeker aus.
Lokale Polizei Bearbeiten
Die lokale Polizei umfasst 185 Polizeizonen; eine Polizeizone besteht aus einer oder mehreren Gemeinden (Art. 9 GIP). So gibt es beispielsweise in der Region Brüssel-Hauptstadt sechs Polizeizonen (Nrn. 5339–5344), im Bereich der Deutschsprachigen Gemeinschaft die Polizeizonen Weser-Göhl (5292) und Eifel (5291). Die lokalen Polizeibehörden gliedern sich im Allgemeinen in die Bereiche Personal und Logistik, Polizeieinsätze sowie Ermittlungsdienst und die örtlichen Reviere.
Personal und Dienstgrade Bearbeiten
Die Polizeidienste bestehen aus zwei Kadern: dem Einsatzkader und dem Verwaltungs- und Logistikkader (Art. 116 GIP).
| Personalumfang (circa) | Föderale Polizei | Lokale Polizei (Mindestbestand) | Summe |
|---|---|---|---|
| Einsatzkader | 10.200 | 27.700 | 37.900 |
| Verwaltungs- und Logistikkader | 3.300 | 2.400 | 5.700 |
| Summe | 13.500 | 30.100 | 43.600 |
Einsatzkader Bearbeiten
Der Einsatzkader besteht aus Polizeibeamten, die wiederum in drei Kader aufgeteilt sind: Offizierskader, mittlerer Dienst, einfacher Dienst. Die überwiegend bei der lokalen Polizei tätigen Polizeibediensteten sowie das Personal der föderalen Direktion der Sicherung (Sicherungskoordinatoren, -assistenten und -bedienstete der Polizei) sind keine Polizeibeamten, verfügen aber über beschränkte Polizeibefugnisse (Art. 117 GIP). Im Einzelnen ergeben sich die Kompetenzen des Einsatzkaders aus dem Gesetz über das Polizeiamt (GPA).
| Kader | Dienstgrade (Art. 3 Polizeidienststatut) | Uniform-Abzeichen | |
|---|---|---|---|
| föderale Polizei | lokale Polizei | ||
| Offizierskader | Erster Polizeihauptkommissar (1. PHK) | ||
| Polizeihauptkommissar (PHK) | |||
| Erster Polizeikommissar (1. PK) | |||
| Polizeikommissar (PK) | |||
| Polizeikommissar-Anwärter (PKA) | |||
| Kader des Personals im mittleren Dienst | Erster Polizeihauptinspektor (1. PHI) – mit Spezialisierung als Polizeiassistent (1. PHI PA) – mit Sonderspezialisierung (1. PHI SSp) | ||
| Polizeihauptinspektor (PHI) – mit Spezialisierung als Polizeiassistent (PHI PA) – mit Sonderspezialisierung (PHI SSp) | |||
| Polizeihauptinspektor-Anwärter (PHIA) – mit Spezialisierung als Polizeiassistent (PHIA PA) – mit Sonderspezialisierung (PHIA SSp) | |||
| Kader der Sicherungs- koordinatoren der Polizei (erlöschend) | Erster Sicherungskoordinator der Polizei (1. SKP) | ||
| Sicherungskoordinator der Polizei (SKP) | |||
| Kader des Personals im einfachen Dienst | Erster Polizeiinspektor (1. PI) | ||
| Polizeiinspektor (PI) | |||
| Polizeiinspektor-Anwärter (PIA) | |||
| Kader der Sicherungs- assistenten der Polizei | Erster Sicherungsassistent der Polizei (1. SAP) | ||
| Sicherungsassistent der Polizei (SAP) | |||
| Sicherungsassistent-Anwärter der Polizei (SAAP) | |||
| Kader der Polizeibediensteten | Erster Polizeibediensteter (1. PB) | ||
| Polizeibediensteter (PB) | |||
| Polizeibediensteter-Anwärter (PBA) | |||
| Kader der Sicherungs- bediensteten der Polizei | Erster Sicherungsbediensteter der Polizei (1. SBP) | ||
| Sicherungsbediensteter der Polizei (SBP) | |||
| Sicherungsbediensteter-Anwärter der Polizei (SBAP) |
Verwaltungs- und Logistikkader Bearbeiten
Der Verwaltungs- und Logistikkader besteht aus den vier Stufen A, B, C und D (A entspricht dem Offizierskader, B dem mittleren, C dem einfachen Dienst). Jede Stufe umfasst mehrere Dienstgrade, darunter mindestens einen gemeinsamen Dienstgrad und in der Regel mehrere spezifische Dienstgrade (Art. 2.3.1 RSPol).
| Stufe | gemeinsame Dienstgrade | spezifische Dienstgrade |
|---|---|---|
| A | Berater | ICT-Berater Ingenieur Arzt Zahnarzt Tierarzt Apotheker |
| B | Konsultant | Direktionssekretär Übersetzer Fotograf ICT-Konsultant technischer Konsultant Sozialarbeiter Buchhalter Krankenpfleger Laborant Kommunikationskonsultant |
| C | Assistent | ICT-Assistent Facharbeiter |
| D | Hilfskraft Arbeiter Angestellter qualifizierter Arbeiter | ICT-Techniker |
Einzelnachweise Bearbeiten
- ↑ Gesetz vom 7. Dezember 1998 zur Organisation eines auf zwei Ebenen strukturierten integrierten Polizeidienstes (niederländisch konsolidiert, deutsch Stand 2019)
- Arrêté du Gouvernement provisoire du 19 novembre 1830 sur la dissolution du corps de la maréchaussée et son remplacement par la gendarmerie nationale belge (Bulletin Nr. 34 S. 9); Gesetz vom 2. Dezember 1957 über die Gendarmerie
- Arrêté du Gouvernement provisoire du 19 novembre 1830 sur la dissolution du corps de la maréchaussée et son remplacement par la gendarmerie nationale belge (Bulletin Nr. 34 S. 9); Gesetz vom 2. Dezember 1957 über die Gendarmerie
- Elemente zur Identifikation der Polizei - Föderale Polizei. Abgerufen am 6. Januar 2023.
- Königlicher Erlass vom 14. November 2006 über die Organisation und die Zuständigkeiten der föderalen Polizei (niederländisch konsolidiert, deutsch Stand 2007/Änderung 2015)
- Das Generalkommissariat. Abgerufen am 2. August 2019.
- Königlicher Erlass vom 24. Oktober 2001 zur Festlegung der Bezeichnung der Polizeizonen (niederländisch konsolidiert)
- wesgo.be
- eifelpolizei.be (Organigramm)
- Königlicher Erlass vom 27. Oktober 2015 zur Festlegung der Verteilung des Personals der föderalen Polizei (niederländisch, deutsch)
- Königlicher Erlass vom 5. September 2001 zur Festlegung des Mindestbestands an Einsatzpersonal und an Verwaltungs- und Logistikpersonal der lokalen Polizei (niederländisch konsolidiert)
- Gesetz vom 5. August 1992 über das Polizeiamt (niederländisch konsolidiert, deutsch Stand 2018)
- Gesetz vom 26. April 2002 über die wesentlichen Elemente des Statuts der Personalmitglieder der Polizeidienste und zur Festlegung verschiedener anderer Bestimmungen über die Polizeidienste (niederländisch konsolidiert, deutsch Änderung 2017)
- Königlicher Erlass vom 10. Juni 2006 über die Uniform der auf zwei Ebenen strukturierten integrierten Polizei (niederländisch)
- Art. 3 des Gesetzes vom 12. November 2017 über die Sicherungsassistenten und -bediensteten der Polizei und zur Abänderung verschiedener Bestimmungen in Bezug auf die Polizei (französisch/niederländisch)
- Königlicher Erlass vom 30. März 2001 zur Festlegung der Rechtsstellung des Personals der Polizeidienste (niederländisch konsolidiert, deutsch Stand 2004/Änderung 2007)