Das Datenschutzgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (DSG M-V) ist eines von 16 Landesdatenschutzgesetzen in Deutschland. Es wurde 1992 im Land Mecklenburg-Vorpommern zum Schutz des Individualrechts auf informationelle Selbstbestimmung erlassen. In diesem Sinne regelt es zusammen mit anderen bereichsspezifischeren Vorschriften den behördlichen bzw. öffentlich-rechtlichen Umgang mit personenbezogenen Daten, die in IT-Systemen oder manuell verarbeitet werden.
| Basisdaten | |
|---|---|
| Titel: | Gesetz zum Schutz des Bürgers bei der Verarbeitung seiner Daten |
| Kurztitel: | Landesdatenschutzgesetz |
| Früherer Titel: | Gesetz zum Schutz des Bürgers beim Umgang mit seinen Daten |
| Abkürzung: | DSG M-V |
| Art: | Landesgesetz |
| Geltungsbereich: | Mecklenburg-Vorpommern |
| Rechtsmaterie: | Datenschutzrecht |
| Fundstellennachweis: | GS Meckl.-Vorp. Gl. Nr. 204-3 |
| Ursprüngliche Fassung vom: | 24. Juli 1992 (GVOBl. M-V S. 487) |
| Inkrafttreten am: | 15. August 1992 |
| Letzte Neufassung vom: | 28. März 2002 (GVOBl. M-V S. 154) |
| Inkrafttreten der Neufassung am: | 18. April 2002 |
| Letzte Änderung durch: | Art. 2 G vom 20. Mai 2011 (GVOBl. M-V S. 277, 278 f.) |
| Inkrafttreten der letzten Änderung: | 28. Mai 2011 (Art. 3 G vom 20. Mai 2011) |
| Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. |
Inhalt des DSG M-V Bearbeiten
Das DSG M-V besteht aus sieben Abschnitten:
- Im ersten Abschnitt (§§ 1–6) werden allgemeine und gemeinsame Bestimmungen erläutert,
- im zweiten Abschnitt (§§ 7–23) die Verarbeitung von personenbezogenen Daten und
- im dritten Abschnitt (§§ 24–28) die Rechte des Betroffenen geregelt.
- Der vierte Abschnitt (§§ 29–33b) enthält die Vorschriften für die Landesbeauftragte für den Datenschutz,
- im fünften Abschnitt (§§ 34–39) werden Besondere Regelungen und
- im sechsten Abschnitt (§§ 40–41) werden Vorschriften über Personenbezogene Daten ehemaliger Einrichtungen genannt.
- Der siebente Abschnitt (§§ 42–45) enthält Bußgeld-, Straf-, Übergangs- und Schlussvorschriften.