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Das Kabinett Marin war das 76 Kabinett der Republik Finnland Es wurde am 10 Dezember 2019 von Prasident Sauli Niinisto ernannt Die Regierung folgte auf das Kabinett Rinne das am 3 Dezember 2019 nach einem Streik bei der halbstaatlichen finnischen Post zuruckgetreten war Das Kabinett bestand wie auch schon die Rinne Regierung aus einer Koalition von SDP KESK VIHR VAS und RKP Ministerprasidentin des Kabinetts ist Sanna Marin Am 20 Juni 2023 wurde das Kabinett Marin vom Kabinett Orpo abgelost Kabinett Marin76 Kabinett der Republik FinnlandMinisterprasidentin Sanna MarinWahl 2019Legislaturperiode 38 Ernannt durch Prasident Sauli NiinistoBildung 10 Dezember 2019Ende 20 Juni 2023Dauer 3 Jahre und 192 TageVorganger Kabinett RinneNachfolger Kabinett OrpoZusammensetzungPartei en SDP KESK VIHR VAS RKPReprasentationFinnisches Parlament 117 200 Inhaltsverzeichnis 1 Regierungsbildung 1 1 Wahl der Ministerprasidentin und Ernennung des Kabinetts 2 Minister 3 Kontroverse um Geschlechterbalance 4 Regierungsprogramm 4 1 Beschaftigungsquote von 75 Prozent 4 2 Haushalt 4 3 Tulevaisuusinvestoinnit 4 4 Steuern 4 5 Migration und Einwanderung 4 6 Umwelt 4 7 Gleichstellung 4 8 Gesundheit und Pflege 4 9 Verkehr 4 10 Sicherheit 5 Weblinks 6 EinzelnachweiseRegierungsbildung BearbeitenNachdem sich Ministerprasident Rinne anlasslich eines Streiks bei der halbstaatlichen finnischen Post hinter die Forderungen der Arbeitnehmer gestellt hatte entzog ihm die mitregierende Zentrumspartei das Vertrauen Er reichte daraufhin am 3 Dezember 2019 seinen Rucktritt und den der gesamten Regierung ein Staatsprasident Sauli Niinisto bat ihn geschaftsfuhrend bis zur Wahl eines Nachfolgers im Amt zu bleiben Wahl der Ministerprasidentin und Ernennung des Kabinetts Bearbeiten Das finnische Parlament wahlte Sanna Marin am 10 Dezember 2019 zur neuen Ministerprasidentin Anschliessend wurde die neue Regierung von Prasident Sauli Niinisto ernannt Minister BearbeitenDas Kabinett bestand aus 10 Ministerinnen und 9 Ministern Davon wurden sieben von der SDP gestellt funf von der Zentrumspartei drei gehorten dem Grunen Bund an und das Linksbundnis sowie die Schwedische Volkspartei stellten je zwei Minister 1 Kabinett Marin Amt Ressort Amtsbeginn Amtsende Foto Name ParteiMinisterprasidentin 10 Dezember 2019 20 Juni 2023 nbsp Sanna Marin SDPStellvertretende r Ministerprasident in 10 Dezember 2019 9 Juni 2020 nbsp Katri Kulmuni KESK9 Juni 2020 10 September 2020 nbsp Matti Vanhanen KESK10 September 2020 20 Juni 2023 nbsp Annika Saarikko KESKFinanzen 10 Dezember 2019 9 Juni 2020 nbsp Katri Kulmuni KESK9 Juni 2020 27 Mai 2021 nbsp Matti Vanhanen KESK27 Mai 2021 20 Juni 2023 nbsp Annika Saarikko KESKAussen 10 Dezember 2019 20 Juni 2023 nbsp Pekka Haavisto VIHRInneres 10 Dezember 2019 19 November 2021 nbsp Maria Ohisalo VIHR19 November 2021 2 20 Juni 2023 nbsp Krista Mikkonen VIHRAussenhandel und Entwicklung 10 Dezember 2019 20 Juni 2023 nbsp Ville Skinnari SDPJustiz 10 Dezember 2019 20 Juni 2023 nbsp Anna Maja Henriksson RKPArbeit 10 Dezember 2019 20 Juni 2023 nbsp Tuula Haatainen SDPVerteidigung 10 Dezember 2019 5 Januar 2023 nbsp Antti Kaikkonen KESK5 Januar 2023 3 28 Februar 2023 nbsp Mikko Savola KESK28 Februar 2023 20 Juni 2023 nbsp Antti Kaikkonen KESKKommunen und Verwaltungsreformen 10 Dezember 2019 20 Juni 2023 nbsp Sirpa Paatero SDPVerkehr und Kommunikation 10 Dezember 2019 20 Juni 2023 nbsp Timo Harakka SDPBildung 10 Dezember 2019 17 Dezember 2020 nbsp Li Andersson VAS17 Dezember 2020 29 Juni 2021 nbsp Jussi Saramo VAS29 Juni 2021 4 20 Juni 2023 nbsp Li Andersson VASEuropa 10 Dezember 2019 20 Juni 2023 nbsp Tytti Tuppurainen SDPKultur und Wissenschaft 10 Dezember 2019 6 August 2020 nbsp Hanna Kosonen KESK6 August 2020 26 Mai 2021 nbsp Annika Saarikko KESK27 Mai 2021 29 April 2022 nbsp Antti Kurvinen KESK29 April 2022 5 20 Juni 2023 nbsp Petri Honkonen KESKUmwelt und Klimaschutz 10 Dezember 2019 19 November 2021 nbsp Krista Mikkonen VIHR19 November 2021 2 7 Juni 2022 nbsp Emma Kari VIHR7 Juni 2022 6 20 Juni 2023 nbsp Maria Ohisalo VIHRLandwirtschaft 10 Dezember 2019 29 April 2022 nbsp Jari Leppa KESK29 April 2022 5 20 Juni 2023 nbsp Antti Kurvinen KESKWirtschaft 10 Dezember 2019 20 Juni 2023 nbsp Mika Lintila KESKSoziales und Gesundheit 10 Dezember 2019 29 Juni 2021 nbsp Aino Kaisa Pekonen VAS29 Juni 2021 7 20 Juni 2023 nbsp Hanna Sarkkinen VASFamilien und soziale Dienste 10 Dezember 2019 4 Februar 2022 nbsp Krista Kiuru SDP4 Februar 2022 8 6 Oktober 2022 nbsp Aki Linden SDP6 Oktober 2022 9 20 Juni 2023 nbsp Krista Kiuru SDPNordische Zusammenarbeit und Gleichstellung 10 Dezember 2019 20 Juni 2023 nbsp Thomas Blomqvist RKPKontroverse um Geschlechterbalance BearbeitenAls das Kabinett Marin gebildet wurde fuhrte Anne Holli Politikwissenschaftlerin der Universitat Helsinki aus dass das Kabinett von dem Prinzip der Geschlechtergleichheit abwich konkret von der in Finnland ublichen Konvention nach der beide Geschlechter jeweils von mindestens 40 der Minister reprasentiert werden Da aber zwolf der neunzehn Minister Frauen sind liegt der mannliche Anteil bei nur 37 Ministerprasidentin Marin antwortete darauf dass bei funf an der Regierung beteiligten Parteien die jeweils fur die Nominierungen ihrer Minister selbst verantwortlich sind es nicht immer moglich sei die Verhaltnisse so weit zu koordinieren dass Geschlechtergleichheit gewahrleistet werden kann 10 Regierungsprogramm BearbeitenDas Regierungsprogramm das bereits von der Rinne Regierung ausgehandelt wurde war 190 Seiten lang und trug den Namen Ein partizipatives und sachkundiges Finnland eine sozial wirtschaftlich und okologisch nachhaltige Gesellschaft 11 12 Die Regierung wies darauf hin dass sie keine Ausgaben in ihrem Programm kurzen und ihre standigen Ausgaben um rund 1 2 Milliarden Euro erhohen wurde 13 Beschaftigungsquote von 75 Prozent Bearbeiten Die Regierung kundigte an die Beschaftigungsquote auf 75 Prozent erhohen zu wollen was 60 000 neue Arbeitsplatze bedeutet hatte Ein Viertel der zusatzlichen Ausgaben der Regierung in Hohe von 1 2 Milliarden Euro sollte auf diesem Beschaftigungsanstieg aufbauen Nach Ansicht von Helsingin Sanomat seien die im Regierungsprogramm beschriebenen Mittel uberwaltigend 14 Die Regierung wunschte sich zudem mehr Chancen fur Schwerarbeitende altere Menschen und Zuwanderer sowie die Forderung lokaler Vereinbarungen und den baldigen Einstieg in die Beschaftigung im Hochschulbereich Laut Rinne sollte die Arbeitslosenquote von uber 6 auf 4 8 sinken und bereits 2020 sollten 30 000 neue Arbeitsplatze in Sicht sein um die versprochenen Steigerungen zu erreichen Nach Angaben von Helsingin Sanomat war Beschaftigung die wichtigste Massnahme der Regierung Rinne 15 Ausserdem wollte die Regierung die Ausweitung der einkommensabhangigen Arbeitslosenversicherung auf alle Personen die die Beschaftigungsbedingung erfullen untersuchen lassen In einer vom Taloustutkimus im Juni 2019 durchgefuhrten Umfrage glaubten mehr als die Halfte der Befragten nicht dass die Wirtschaft in den nachsten vier Jahren wachsen und sich die Beschaftigtenzahlen verbessern wurden 16 Haushalt Bearbeiten Die Regierung verpflichtete sich die offentlichen Finanzen bis 2023 auszugleichen Vom Ziel konnte abgewichen werden sollte es in Europa zu einer wirtschaftlichen Krise kommen Kritisiert wurde dass das Regierungsprogramm kaum Vorbereitungen auf den anstehenden demografischen Wandel vorsehe Rinne kundigte an die Renten anheben zu wollen 17 In der Umfrage des Taloustutkimus vom Juni 2019 bezweifelten ein Funftel der Wahler der SDP und des Linksbunds sowie 39 Prozent der Grunen die Nachhaltigkeit der wirtschaftlichen Basis der Regierung 18 Tulevaisuusinvestoinnit Bearbeiten Tulevaisuusinvestoinnit etwa in die Zukunft investieren war ein Plan fur vorubergehende zusatzliche Investitionen in Hohe von 3 Milliarden Euro in herkommliche Staatsausgaben wie die Einstellung von Lehrkraften und die Entwicklungszusammenarbeit Diese zusatzlichen Kosten sollten durch den Verkauf staatseigener Unternehmen und Immobilien finanziert werden 19 Steuern Bearbeiten Die Steuern sollten um 730 Millionen Euro erhoht werden Die Einkommensteuern fur Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen sollten dagegen um 200 Millionen Euro reduziert werden um den Anstieg der indirekten Steuern auszugleichen Auch die Steuern auf fossile Brennstoffe Tabak Alkohol und alkoholfreie Getranke sollten erhoht werden 20 In einer im Juni 2019 durchgefuhrten Umfrage sprachen sich 68 Prozent der Befragten zumindest dafur aus dass Personen mit hoherem Einkommen mehr Steuern zahlen sollten als zum Zeitpunkt der Umfrage 56 Prozent glaubten nicht dass die Ungleichheit in Finnland und die Einkommens unterschiede zum Ende der Wahlperiode abgenommen hatten 67 Prozent der Befragten sprachen sich gegen eine Kurzung der Haushaltsabzuge aus 21 Migration und Einwanderung Bearbeiten Die Obergrenze sollte auf 850 bis 1050 Fluchtlinge angehoben werden Personen mit einer abgelehnten Asylentscheidung sollten mit einer elektronischen Fussfessel ausgestattet werden durfen 22 Umwelt Bearbeiten Die Industriesteuer wurde auf das von der EU zugelassene Minimum berechnet Die Benutzung von Olheizungen sollte Anfang der 2030er Jahre eingestellt und der Anteil der Windenergie erhoht werden Kohlenstoffsenken sollten in Waldern Sumpfen und Ackerland angebaut werden Ausserdem wollte die Regierung die Mittel fur den Naturschutz um 100 Millionen Euro pro Jahr erhohen Des Weiteren sollte das Wohlergehen der Tiere durch neue Wander und Radwege verbessert werden 23 Gleichstellung Bearbeiten Gewalt und Sexualstraftaten sollten harter bestraft werden Gewalt gegen Frauen sollte ebenso bestraft werden wie Genitalverstummelungen und Zwangsehen Eine Abanderung des amtlichen Geschlechtseintrags sollte kunftig unabhangig von arztlichen Behandlungen wie geschlechtsangleichende Massnahmen durchgefuhrt werden konnen 24 Mutter und Vater sollten die gleiche Lange an Elternzeit erhalten Die Unterstutzungen fur die hausliche Pflege sollten nicht gekurzt werden 25 In einer von finnischen Unternehmern im Juni 2019 durchgefuhrten Umfrage ausserten sich mehr als die Halfte der kleinen und mittleren Unternehmen negativ zur Verlangerung des Vaterschaftsurlaubs und etwa ein Viertel begrusste die Reform 26 Gesundheit und Pflege Bearbeiten Das Regierungsprogramm sah die Einstellung von tausend neuen Arzten vor 27 Verkehr Bearbeiten Die Regierung wollte das Eisenbahnnetz zwischen den Grossstadten ausbauen 28 Sicherheit Bearbeiten 300 neue Polizistenstellen sollten geschaffen werden 29 Weblinks BearbeitenOffizielle Webseite der finnischen Regierung englisch Composition of a certain government 76 Marin Finnische Regierung 10 Dezember 2019 abgerufen am 27 September 2020 englisch Einzelnachweise Bearbeiten Finland s new government SDP Centre dominate ministerial portfolios Abgerufen am 25 November 2020 englisch a b Ymparistoministerio In ym fi Abgerufen am 11 Dezember 2021 finnisch Mikko Savola aloittaa tanaan puolustusministerina yle fi 5 Januar 2023 abgerufen am 7 Januar 2023 finnisch Vasemmistoministerit vaihtuvat tanaan Abgerufen am 11 Dezember 2021 finnisch a b Maa ja metsatalousministeri seka tiede ja kulttuuriministeri vaihtuvat valtioneuvosto fi 28 April 2022 abgerufen am 30 April 2022 finnisch schwedisch englisch Ymparistoministeriksi nimitetty Maria Ohisalo yle fi 7 Juni 2022 abgerufen am 15 Juni 2022 Ministeriksi nouseva Hanna Sarkkinen jatkaa vasemmistoliiton tiukkaa linjaa hallituksessa In yle fi Abgerufen am 11 Dezember 2021 finnisch Aki Linden perhe ja peruspalveluministeriksi In valtioneuvosto fi 4 Februar 2022 abgerufen am 29 April 2022 finnisch Perhe ja peruspalveluministeri vaihtuu torstaina 6 lokakuuta In valtioneuvosto fi 5 Oktober 2022 abgerufen am 7 Oktober 2022 finnisch Teija Sutinen HS Naisvaltainen hallitus on livennyt tasa arvolain periaatteesta sanoi professori Nain kommentoi huolta paaministeri Marin 20 Dezember 2019 abgerufen am 31 Oktober 2021 finnisch Nain Antti Rinteen hallitus muuttaisi Suomea Tuhat uutta laakaria lisaa veroja tupakalle ja limsalle paljon pyorateita ja Airbnb t verolle 2 Juni 2019 abgerufen am 25 November 2020 finnisch https www kainuunsanomat fi artikkeli antti rinteen hallitus sai eduskunnalta luottamuksen aanin 113 75 165244425 Katja Incoronato SAK n ekonomisti kiirehti puolustamaan Rinteen haukuttua hallitusohjelmaa Lisaveroja on mahdollista kerata Abgerufen am 25 November 2020 finnisch https www hs fi politiikka art 2000006130220 html Tyollisyys on Rinteen hallituksen tarkein mittari Lisamenot edellyttavat 30 000 uutta tyollista vuonna 2021 3 Juni 2019 abgerufen am 25 November 2020 finnisch IS kysely Rinteen hallitusohjelma jakaa kansaa jyrkasti kahtia polttoaineveron kiristysta vastustaa lahes kaksi kolmesta 13 Juni 2019 abgerufen am 25 November 2020 finnisch HS analyysi Rinteen hallitus jattaa ikaantyvan Suomen taloushaasteet pitkalti tulevien hallitusten murheeksi 4 Juni 2019 abgerufen am 25 November 2020 finnisch Kommentti Keskusta jai kahden tulen valiin IS kyselyssa maanviljelijoista useampi antoi hallitukselle epaluottamuksensa kuin tukensa 13 Juni 2019 abgerufen am 25 November 2020 finnisch HS analyysi Mita tapahtui ratahankkeille Hallituksen suuret tulevaisuusinvestoinnit ovatkin paaosin tavallisia menolisayksia 8 Juni 2019 abgerufen am 25 November 2020 finnisch Nain Antti Rinteen hallitus muuttaisi Suomea Tuhat uutta laakaria lisaa veroja tupakalle ja limsalle paljon pyorateita ja Airbnb t verolle 2 Juni 2019 abgerufen am 25 November 2020 finnisch IS kysely Rinteen hallitusohjelma jakaa kansaa jyrkasti kahtia polttoaineveron kiristysta vastustaa lahes kaksi kolmesta 13 Juni 2019 abgerufen am 25 November 2020 finnisch Nain Antti Rinteen hallitus muuttaisi Suomea Tuhat uutta laakaria lisaa veroja tupakalle ja limsalle paljon pyorateita ja Airbnb t verolle 2 Juni 2019 abgerufen am 25 November 2020 finnisch Nain Antti Rinteen hallitus muuttaisi Suomea Tuhat uutta laakaria lisaa veroja tupakalle ja limsalle paljon pyorateita ja Airbnb t verolle 2 Juni 2019 abgerufen am 25 November 2020 finnisch Nain Antti Rinteen hallitus muuttaisi Suomea Tuhat uutta laakaria lisaa veroja tupakalle ja limsalle paljon pyorateita ja Airbnb t verolle 2 Juni 2019 abgerufen am 25 November 2020 finnisch Nain Antti Rinteen hallitus muuttaisi Suomea Tuhat uutta laakaria lisaa veroja tupakalle ja limsalle paljon pyorateita ja Airbnb t verolle 2 Juni 2019 abgerufen am 25 November 2020 finnisch Pk yritykset eivat lampene isyysvapaiden kasvattamiselle ilmenee Suomen Yrittajien kyselysta Abgerufen am 25 November 2020 finnisch Nain Antti Rinteen hallitus muuttaisi Suomea Tuhat uutta laakaria lisaa veroja tupakalle ja limsalle paljon pyorateita ja Airbnb t verolle 2 Juni 2019 abgerufen am 25 November 2020 finnisch HS analyysi Mita tapahtui ratahankkeille Hallituksen suuret tulevaisuusinvestoinnit ovatkin paaosin tavallisia menolisayksia 8 Juni 2019 abgerufen am 25 November 2020 finnisch HS analyysi Mita tapahtui ratahankkeille Hallituksen suuret tulevaisuusinvestoinnit ovatkin paaosin tavallisia menolisayksia 8 Juni 2019 abgerufen am 25 November 2020 finnisch Finnische Regierungskabinette Svinhufvud I Paasikivi I Ingman I K Castren Vennola I Erich Vennola II Cajander I Kallio I Cajander II Ingman II Tulenheimo Kallio II Tanner Sunila I Mantere Kallio III Svinhufvud II Sunila II Kivimaki Kallio IV Cajander III Ryti I Ryti II Rangell Linkomies Hackzell U Castren Paasikivi II Paasikivi III Pekkala Fagerholm I Kekkonen I Kekkonen II Kekkonen III Kekkonen IV Tuomioja Torngren Kekkonen V Fagerholm II Sukselainen I von Fieandt Kuuskoski Fagerholm III Sukselainen II Miettunen I Karjalainen I Lehto Virolainen Paasio I Koivisto I Aura I Karjalainen II Aura II Paasio II Sorsa I Liinamaa Miettunen II Miettunen III Sorsa II Koivisto II Sorsa III Sorsa IV Holkeri Aho Lipponen I Lipponen II Jaatteenmaki Vanhanen I Vanhanen II Kiviniemi Katainen Stubb Sipila Rinne Marin Orpo Siehe auch Liste der finnischen Regierungen Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Kabinett Marin amp oldid 235264654