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Hochschulpakt Der eigentlich 2020 ist eine Bund Länder Vereinbarung nach Artikel 91b GG die insbesondere dem Ziel dient

Hochschulpakt

Der Hochschulpakt, eigentlich Hochschulpakt 2020, ist eine Bund-Länder-Vereinbarung nach Artikel 91b GG, die „insbesondere dem Ziel (dient), das aufgrund der doppelten Abiturjahrgänge prognostizierte Studierendenhoch zu bewältigten.“ Der Hochschulpakt wird häufig neben der Exzellenzinitiative und dem Pakt für Forschung und Innovation als einer der „drei Pakte“ bezeichnet, die in der deutschen Wissenschaftspolitik eine verstärkte Förderung von Wissenschaft und Hochschulbildung durch die Zusammenarbeit von Bund und Ländern bewirken sollen. Teilweise – so in einem Eckpunktepapier der Allianz der Wissenschaftsorganisationen von Juni 2013 – ist auch von einem „Paket der Pakte“ die Rede.

Verlauf Bearbeiten

Der Hochschulpakt gliedert sich nunmehr in drei Phasen, den Hochschulpakt I mit einer Laufzeit zwischen 2007 und 2010 und den Hochschulpakt II mit einer Laufzeit zwischen 2011 und 2015. Dem folgte noch eine weitere Verlängerung bis 2020.

Hochschulpakt I (2007–2010) Bearbeiten

Der Hochschulpakt I wurde am 20. August 2007, der Hochschulpakt II am 24. Juni 2009 von den Regierungschefs von Bund und Ländern unterzeichnet und zuletzt durch Beschluss vom 13. Juni 2013 geändert.

Im Vergleich zum Jahr 2005 wurden für die Jahre 2007 bis 2010 91.000 zusätzliche Studienanfänger durch die doppelten Abiturjahrgänge prognostiziert. Dafür stellt der Bund nach dem ersten Pakt 566 Millionen Euro zur Verfügung, die Länder sicherten „die Gesamtfinanzierung“ zu. Für den Hochschulpakt II gingen die Planungen zunächst von 275.000 zusätzlichen Studienanfängern im Vergleich zum Jahr 2005 aus. Da im Nachhinein noch die Berufsakademien in Baden-Württemberg einbezogen wurden, reduzierte sich die Zahl auf 245.000. Hier stellt der Bund 3,2 Milliarden Euro zur Verfügung.

Hochschulpakt II (2011–2015) Bearbeiten

Im Jahr 2011 vereinbarten Bund und Länder, dass der Hochschulpakt II um bis zu 1,5 Milliarden Euro aufgestockt wird. Damit sollten 305.000 zusätzliche Studienanfänger finanziert werden. Die Vorausberechnungen wurden mehrfach von der Realität übertroffen, was in den Jahren 2012 und 2013 sichtbar wurde. Aufgrund der neuen Zahlen werden für den Zeitraum von 2011 bis 2015 nun insgesamt 625.000 zusätzliche Studienanfänger erwartet; um diese zusätzlichen Plätze zu finanzieren wurde im April 2013 eine erneute Aufstockung beschlossen: der Bund stellt jetzt 2,2 Milliarden Euro mehr zur Verfügung, die Länder erbringen „vergleichbare“ finanzielle Leistungen und wollen die „Gesamtfinanzierung sicherstellen“.

Hochschulpakt III (2016–2020) Bearbeiten

Bund und Länder einigten sich am 30. Oktober 2014 in der GWK auf die Fortsetzung des Hochschulpakts bis 2020. Für die dritte Phase des Hochschulpaktes wurde vereinbart, dass die Länder ab 2016 zehn Prozent der Bundes- und Landesmittel für Maßnahmen zur Senkung des Studienabbruchs einsetzen.

Kontroversen Bearbeiten

Im Herbst 2020 urteilte der Bundesrechnungshof, die Verwendung von Milliarden Steuergeldern sei unter anderem an Hochschulen zweckwidrig verwendet worden. Außerdem habe das BMBF unter Anja Karliczek versäumt, im Hochschulpakt Haftungstatbestände und Rückzahlungsverpflichtungen zu regeln. Auch der Hochschulpakt-Nachfolger, der »Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken«, beinhaltet laut Antwort des BMBF auf eine Kleine Anfrage, keine diesbezüglichen Regelungen.

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. siehe Seite der Hochschulrektorenkonferenz zum Hochschulpakt unter http://www.hrk.de/?id=628
  2. siehe Süddeutsche Zeitung 17. Mai 2010 Drei Pakte für die Wissenschaft
  3. siehe etwa die Presseerklärung der CDU/CSU-Fraktion unter Die drei Pakte sind gerade jetzt unverzichtbar, 27. März 2009
  4. siehe Verwaltungsvereinbarung über den ersten Pakt unter (Memento des Originals vom 4. Dezember 2013 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bmbf.de
  5. siehe http://www.leopoldina.org/uploads/tx_leopublication/2013_06_12_Eckpunktepapier_Allianz.pdf
  6. Bekanntmachung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz vom 9. Januar 2014, BAnz AT 11.03.2014 B5
  7. alle Daten folgen den Angaben der HRK unter http://www.hrk.de/?id=628
  8. Erklärung auf Seiten der Hochschulkonferenz. Abgerufen am 10. Dezember 2021
  9. Hochschulpakt: Anja Karliczek will Milliarden-Ausgaben nicht schärfer kontrollieren. In: DER SPIEGEL. Abgerufen am 28. Januar 2021.
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Veröffentlichungsdatum:
Der Hochschulpakt eigentlich Hochschulpakt 2020 ist eine Bund Lander Vereinbarung nach Artikel 91b GG die insbesondere dem Ziel dient das aufgrund der doppelten Abiturjahrgange prognostizierte Studierendenhoch zu bewaltigten 1 Der Hochschulpakt wird haufig neben der Exzellenzinitiative und dem Pakt fur Forschung und Innovation als einer der drei Pakte bezeichnet die in der deutschen Wissenschaftspolitik eine verstarkte Forderung von Wissenschaft und Hochschulbildung durch die Zusammenarbeit von Bund und Landern bewirken sollen 2 3 4 Teilweise so in einem Eckpunktepapier der Allianz der Wissenschaftsorganisationen von Juni 2013 ist auch von einem Paket der Pakte die Rede 5 Inhaltsverzeichnis 1 Verlauf 1 1 Hochschulpakt I 2007 2010 1 2 Hochschulpakt II 2011 2015 1 3 Hochschulpakt III 2016 2020 2 Kontroversen 3 Weblinks 4 EinzelnachweiseVerlauf BearbeitenDer Hochschulpakt gliedert sich nunmehr in drei Phasen den Hochschulpakt I mit einer Laufzeit zwischen 2007 und 2010 und den Hochschulpakt II mit einer Laufzeit zwischen 2011 und 2015 Dem folgte noch eine weitere Verlangerung bis 2020 Hochschulpakt I 2007 2010 Bearbeiten Der Hochschulpakt I wurde am 20 August 2007 der Hochschulpakt II am 24 Juni 2009 von den Regierungschefs von Bund und Landern unterzeichnet und zuletzt durch Beschluss vom 13 Juni 2013 geandert 6 Im Vergleich zum Jahr 2005 wurden fur die Jahre 2007 bis 2010 91 000 zusatzliche Studienanfanger durch die doppelten Abiturjahrgange prognostiziert 7 Dafur stellt der Bund nach dem ersten Pakt 566 Millionen Euro zur Verfugung die Lander sicherten die Gesamtfinanzierung zu Fur den Hochschulpakt II gingen die Planungen zunachst von 275 000 zusatzlichen Studienanfangern im Vergleich zum Jahr 2005 aus Da im Nachhinein noch die Berufsakademien in Baden Wurttemberg einbezogen wurden reduzierte sich die Zahl auf 245 000 Hier stellt der Bund 3 2 Milliarden Euro zur Verfugung Hochschulpakt II 2011 2015 Bearbeiten Im Jahr 2011 vereinbarten Bund und Lander dass der Hochschulpakt II um bis zu 1 5 Milliarden Euro aufgestockt wird Damit sollten 305 000 zusatzliche Studienanfanger finanziert werden Die Vorausberechnungen wurden mehrfach von der Realitat ubertroffen was in den Jahren 2012 und 2013 sichtbar wurde Aufgrund der neuen Zahlen werden fur den Zeitraum von 2011 bis 2015 nun insgesamt 625 000 zusatzliche Studienanfanger erwartet um diese zusatzlichen Platze zu finanzieren wurde im April 2013 eine erneute Aufstockung beschlossen der Bund stellt jetzt 2 2 Milliarden Euro mehr zur Verfugung die Lander erbringen vergleichbare finanzielle Leistungen und wollen die Gesamtfinanzierung sicherstellen Hochschulpakt III 2016 2020 Bearbeiten Bund und Lander einigten sich am 30 Oktober 2014 in der GWK auf die Fortsetzung des Hochschulpakts bis 2020 Fur die dritte Phase des Hochschulpaktes wurde vereinbart dass die Lander ab 2016 zehn Prozent der Bundes und Landesmittel fur Massnahmen zur Senkung des Studienabbruchs einsetzen 8 Kontroversen BearbeitenIm Herbst 2020 urteilte der Bundesrechnungshof die Verwendung von Milliarden Steuergeldern sei unter anderem an Hochschulen zweckwidrig verwendet worden Ausserdem habe das BMBF unter Anja Karliczek versaumt im Hochschulpakt Haftungstatbestande und Ruckzahlungsverpflichtungen zu regeln Auch der Hochschulpakt Nachfolger der Zukunftsvertrag Studium und Lehre starken beinhaltet laut Antwort des BMBF auf eine Kleine Anfrage keine diesbezuglichen Regelungen 9 Weblinks BearbeitenHochschulpakt II BAnz AT 11 03 2014 B5 Hochschulpakt III BAnz AT 15 04 2015 B6 Seite des BMBF uber den Hochschulpakt Seite der Hochschulrektorenkonferenz uber den Hochschulpakt Chance nicht Last Empfehlungen fur einen Hochschulpakt 2005 PDF 80 kB Seite der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz zum HochschulpaktEinzelnachweise Bearbeiten siehe Seite der Hochschulrektorenkonferenz zum Hochschulpakt unter http www hrk de id 628 siehe Suddeutsche Zeitung 17 Mai 2010 Drei Pakte fur die Wissenschaft siehe etwa die Presseerklarung der CDU CSU Fraktion unter Die drei Pakte sind gerade jetzt unverzichtbar 27 Marz 2009 siehe Verwaltungsvereinbarung uber den ersten Pakt unter Archivlink Memento des Originals vom 4 Dezember 2013 im Internet Archive nbsp Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www bmbf de siehe http www leopoldina org uploads tx leopublication 2013 06 12 Eckpunktepapier Allianz pdf Bekanntmachung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz vom 9 Januar 2014 BAnz AT 11 03 2014 B5 alle Daten folgen den Angaben der HRK unter http www hrk de id 628 Erklarung auf Seiten der Hochschulkonferenz Abgerufen am 10 Dezember 2021 Hochschulpakt Anja Karliczek will Milliarden Ausgaben nicht scharfer kontrollieren In DER SPIEGEL Abgerufen am 28 Januar 2021 Normdaten Sachbegriff GND 7742495 5 lobid OGND AKS Abgerufen von https de wikipedia org w index php title 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