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Der Finanzplanungsrat bestand aus dem Bundesminister der Finanzen dem Bundesminister fur Wirtschaft den Landesfinanzministern Vertretern von Gemeinden und Gemeindeverbanden sowie einem nicht stimmberechtigten Vertreter der Deutschen Bundesbank Durch die Bundesregierung gebildet war er neben Konjunkturrat und der Konzertierten Aktion eines der Koordinierungs und Beratungsgremien im foderalistischen System der Bundesrepublik Deutschland Er ubernahm die Koordination zwischen Haushaltsplanung und mehrjahriger Finanzplanung der Gebietskorperschaften Im Entscheidungsverfahren zum Bundeshaushalt und zur mittelfristigen Finanzplanung erhielt der Finanzplanungsrat den Vorentwurf des Bundesfinanzministers und gab ihn mit entsprechenden Empfehlungen zuruck Die Arbeit des Finanzplanungsrat unterstutzte folgende Haushaltsfunktionen volkswirtschaftliche Lenkungsfunktion finanzwirtschaftliche OrdnungsfunktionIn seiner Sitzung vom 10 Dezember 2009 hat der Finanzplanungsrat seine Selbstauflosung beschlossen und zum Ausdruck gebracht dass kunftig der nach Art 109a S 1 GG i V m Art 1 des Begleitgesetzes zur zweiten Foderalismusreform v 10 August 2009 BGBl I 2702 zum 1 Januar 2010 eingerichtete Stabilitatsrat die Aufgaben des Finanzplanungsrats ubernehmen wird Mit dem Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrates und zur Ubertragung der fortzufuhrenden Aufgaben auf den Stabilitatsrat sowie zur Anderung weiterer Gesetze vom 2 Juni 2010 BGBl I 671 wurde der Finanzplanungsrat abgeschafft Siehe auch BearbeitenStabilitatsrat Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Finanzplanungsrat amp oldid 194821002