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Die Entscheidungen des Bundespatentgerichts BPatGE sind eine Zusammenstellung von ausgewahlten Entscheidungen des Bundespatentgerichts BPatG Die BPatGE werden seit 1962 von Richterinnen und Richtern des BPatG in Nebentatigkeit herausgegeben Entscheidungen sind von 1961 an berucksichtigt Entsprechend der Zustandigkeit des BPatG sind die enthaltenen Entscheidungen nach den Sachgebieten Patentrecht Gebrauchsmusterrecht Geschmacksmusterrecht und Markenrecht bis 1994 Warenzeichenrecht gegliedert Jeder Band ist mit einem Verzeichnis uber den Fortgang fruherer Verfahren die zwar in einem vorherigen Band abgedruckt aber noch nicht rechtskraftig entschieden wurden versehen Hinzu kommen ein Sachregister ein Gesetzesparagraphenregister und ein Verzeichnis der berucksichtigten Entscheidungen nach der Zeitenfolge einschliesslich Datum und Aktenzeichen Die BPatGE erscheinen im Carl Heymanns Verlag in Koln Die vorgeschlagene Zitierweise lautet BPatGE Band Seitenzahl beispielsweise BPatGE 52 267 Band 52 Seite 267 Weblinks BearbeitenBPatGE in der Deutschen Nationalbibliothek BPatGE beim Carl Heymanns Verlag auf CD ROM Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Entscheidungen des Bundespatentgerichts amp oldid 149988028