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Der Eigenschaftsirrtum ist ein ausnahmsweise beachtlicher Irrtum bei der Willensbildung Er ist im BGB ausdrucklich geregelt 119 Abs 2 BGB und liegt vor wenn sich der Erklarende uber eine verkehrswesentliche Eigenschaft einer Sache oder einer Person irrt die Gegenstand des Rechtsgeschafts ist Dieser Irrtum berechtigt den Erklarenden das Rechtsgeschaft unverzuglich anzufechten was nach 142 BGB zur anfanglichen Nichtigkeit des angefochtenen Rechtsgeschaft fuhrt Unter einer verkehrswesentlichen Eigenschaft versteht die herrschende Meinung einen einer Sache dauerhaft anhaftenden wertbildenden Faktor nicht jedoch den Wert oder den Preis an sich da diese durch Veranderungen auf dem Markt schwanken konnen und somit der Sache nicht dauerhaft anhaften Umstritten ist ob die Existenz einer Sache auch eine Eigenschaft dieser ist Einerseits wird vertreten dass die Existenz die Ur Eigenschaft einer Sache sei und es auch keinen sachlichen Grund gebe eine Person die sich uber die Existenz eines Bildes irrt anders zu behandeln als eine die sich uber eine andere Eigenschaft wie etwa den Maler irrt Andererseits wird vertreten dass die Existenz schon begriffslogisch keine Eigenschaft einer Sache sein kann da sie vielmehr die Voraussetzung fur letztere sei Die Moglichkeit der Anfechtung wegen Eigenschaftsirrtums wird im Kaufrecht vor wie auch nach Gefahrubergang durch die Regeln uber die Sachmangelhaftung verdrangt Der Verkaufer kann den Vertrag nicht nach Massgabe des 119 Abs 2 BGB anfechten sondern muss vielmehr die 434ff beachten Das wird damit begrundet dass sonst die Vorschriften uber die Anfechtung das Gewahrleistungsrecht unterlaufen wurden 1 Vom Eigenschaftsirrtum zu unterscheiden sind der Erklarungsirrtum der Inhaltsirrtum und der Identitatsirrtum 2 Einzelnachweise Bearbeiten Vgl nur Jauernig Kommentar zum Burgerlichen Gesetzbuch Munchen 2009 14 Aufl 119 Rdnr 16 Welche Irrtumer berechtigen zur Anfechtung Internetratgeber Recht abgerufen am 28 Juli 2008Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Eigenschaftsirrtum amp oldid 218862160