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Belediye bezeichnet die Kommunalverwaltung von Gemeinden mit mehr als 5000 Einwohnern in der Türkei Das Wort belediye بل

Belediye

Belediye bezeichnet die Kommunalverwaltung von Gemeinden mit mehr als 5000 Einwohnern in der Türkei. Das Wort belediye / بلدية ist die feminine Form der Nisba des arabischen Wortes balad / بلد /‚Stadt‘ oder ‚Land‘, welche im Türkischen als deren Abstraktum dient und als Entsprechung des französischen municipalité entstand. Die im Zuge der türkischen Sprachreform vorgeschlagene türkische Ersetzung uray hat sich nicht durchgesetzt.

Geschichte

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Die Bezeichnung „Belediye“ kam zeitgleich mit den Tanzimat-Reformen im 19. Jahrhundert in Gebrauch. Die erste Kommunalverwaltung des Osmanischen Reiches entstand im Istanbuler Stadtteil Beyoğlu, nachdem im Jahre 1854 die modernen Stadtverwaltungen gegründet worden waren. 1857 entstanden in Istanbul 14 Kommunalbehörden. Die osmanische Bezeichnung der Belediye lautete şehremaneti, der Bürgermeister hieß şehremini.

1930 wurde das erste türkische Kommunalgesetz verabschiedet. Es blieb bis zum Militärputsch in der Türkei 1980 in Kraft und war vom französischen Vorbild beeinflusst. Das jetzt gültige Kommunalgesetz trat 2005 in Kraft.

Struktur

Neben der herkömmlichen Belediye besteht in der Türkei, zunächst in Ballungsräumen eingeführt, in einigen Provinzen auch eine zweistufige Gemeindeorganisation, bei der über Gemeinden eine übergeordnete Großstadtgemeinde (Büyükşehir Belediyesi) eingerichtet wird, die gebietsmäßig die gesamte Provinz umfasst und auch die unter kommunaler Selbstverwaltung stehenden Aufgaben der Provinz übernimmt. In solchen Provinzen gibt es keine eigene Provinzversammlung (İl Meclisi) mehr. In diesen Fällen wird meist die alte Provinzhauptstadt in mehrere Gemeinden geteilt, so dass der alte Ortsname dann aus den Gemeindebezeichnungen verschwindet und nur mehr als Provinzname und Name der gebietsgleichen Großstadtgemeinde fortlebt. Die Gemeinden innerhalb einer solchen Großstadtgemeinde umfassen auch das gesamte Gebiet eines gleichnamigen İlçe, der staatlichen Verwaltungsebene unterhalb der Provinz.

Belediye

In Ortschaften mit mehr als 5.000 Einwohnern kann eine Belediye eingerichtet werden. Die Aufgaben einer Belediye regelt das Gesetz Nr. 5393 vom 3. Juli 2005. Organe der Belediye sind der Bürgermeister (belediye başkanı), der Stadtrat (belediye meclisi) und der Stadtausschuss (belediye encümeni). Der Stadtrat besteht aus sieben Personen, dem Bürgermeister, drei Mitgliedern des Stadtrats, dem Stadtkämmerer und zwei hohen Kommunalbeamten. Bürgermeister und Stadtrat werden seit 1963 direkt gewählt. Die Kommunalwahlen finden landesweit gleichzeitig statt.

Die wichtigsten Aufgaben einer Belediye sind Bebauungspläne (imar planları), Trinkwasserversorgung, Kanalisation, Verkehr und weitere Gegebenheiten der städtischen Infrastruktur.

Die Kommunen werden zum größten Teil aus dem Staatshaushalt finanziert. Die Umlage erfolgt gemäß einem Schlüssel, der zur Hälfte von der Bevölkerungszahl bestimmt wird. Eigene Finanzquellen sind die Grundsteuer (emlak vergisi) und kommunale Abgaben. Unterfinanzierung, finanzielle Abhängigkeit und damit verbundene politische Einflussnahme der Zentralregierung sind die zentralen Probleme der türkischen Kommunen.

Büyükşehir Belediyesi

16 Großstädte wurden 2010 als sogenannte Büyükşehir Belediyesi (Großstadtkommune bzw. Großstadtverwaltung, auch Metropolgemeinde) verwaltet. Dabei wurde die Gemeinde der alten Kernstadt aufgelöst und das Gebiet des dem Provinzgouverneur unmittelbar unterstellten Bezirks in neue Gemeinden aufgeteilt. Für jede der neuen Gemeinden wurde ein der Provinz untergeordneter staatlicher Verwaltungssprengel (İlçe) eingerichtet. Diese neuen Gemeinden bildeten dann mit den Gemeinden, die die Verwaltungssitze der angrenzenden İlçe waren, eine Großstadtkommune. Sie übernahmen dann den Namen der alten, aufgelösten Zentralstadt. In der Folgezeit wurden in den angrenzenden İlçe die dort bestehenden weiteren Gemeinden aufgelöst und mitsamt den Dörfern in die nun einzige Gemeinde des İlçe eingemeindet, bis auch hier die territoriale Einheit von Gemeindegebiet und staatlichem Verwaltungssprengel hergestellt war. Großstadtkommunen können gemäß Gesetz Nr. 5216 vom 10. Juli 2004 ab einer Gesamtzahl von 750.000 Einwohnern eingerichtet werden. Der Bürgermeister einer solchen Großstadtkommune trägt den türkischen Titel Büyükşehir Belediye Başkanı. Die Büyükşehir Belediyesi erhielt gegenüber den Gemeinden alten Stils erweiterte Kompetenzen, auch gegenüber der Zentralregierung, was sich dann in einem Machtzuwachs des Bürgermeisters niederschlug.

2013 erhielten vierzehn weitere Provinzhauptstädte ebenfalls den Status Büyükşehir Belediyesi. Gleichzeitig wurde der Zuständigkeitsbereich der Büyükşehir Belediyesi auf die gesamte Provinz ausgedehnt. Die kommunalpolitischen Kompetenzen der Provinz wurden auf die Großstadtkommune übertragen und die Selbstverwaltungsorgane der Provinz (il meclisi) in diesen Provinzen aufgelöst.

Einzelnachweise

  1. Çağdaş Türkçenin Etimolojik Sözlüğü@1@2Vorlage:Toter Link/www.nisanyansozluk.com (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven.)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  2. (Memento vom 19. März 2013 im Internet Archive) (PDF; 248 kB; türkisch)
  3. Klaus Kreiser: Kleines Türkei-Lexikon. München 1992, S. 34
  4. (Memento vom 25. Februar 2013 im Internet Archive)
  5. Klaus Kreiser: Kleines Türkei-Lexikon. München 1992, S. 35.
  6. (Memento des Originals vom 13. März 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.tbmm.gov.tr (türkisch)
  7. Charlotte Joppien: Bürgermeister an die Macht. In: Charlotte Joppien (Hrsg.): Zehn Jahre AKP. Eine Retrospektive auf Außen-, Innen- und Kommunalpolitik (= Pera-Blätter. Band 23). Max Weber Stiftung, Bonn 2012, S. 47–67 (perspectivia.net).
  8. türkBu 13 il büyükşehir oldu. sabah.com.tr; abgerufen am 19. September 2013
  9. TBMM Kararıyla Büyükşehir Belediyesi Olan K.Maraş'ta İlk Büyük Şehire Yabancılaşma ve Yalnızlaşma Vakası Bu Sabah Yaşandı. Halk Sevinç İçinde. zaytung.com; abgerufen am 19. September 2013
  10. (Memento vom 11. März 2018 im Internet Archive) kanal46.com; abgerufen am 19. September 2013
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Belediye bezeichnet die Kommunalverwaltung von Gemeinden mit mehr als 5000 Einwohnern in der Turkei Das Wort belediye بلدية ist die feminine Form der Nisba des arabischen Wortes balad بلد Stadt oder Land welche im Turkischen als deren Abstraktum dient und als Entsprechung des franzosischen municipalite entstand 1 Die im Zuge der turkischen Sprachreform vorgeschlagene turkische Ersetzung uray hat sich nicht durchgesetzt Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 2 Struktur 2 1 Belediye 2 2 Buyuksehir Belediyesi 3 EinzelnachweiseGeschichte BearbeitenIn diesem Artikel oder Abschnitt fehlen noch wichtige Informationen Hilf der Wikipedia indem du sie recherchierst und einfugst Die Bezeichnung Belediye kam zeitgleich mit den Tanzimat Reformen im 19 Jahrhundert in Gebrauch 2 Die erste Kommunalverwaltung des Osmanischen Reiches entstand im Istanbuler Stadtteil Beyoglu nachdem im Jahre 1854 die modernen Stadtverwaltungen gegrundet worden waren 3 1857 entstanden in Istanbul 14 Kommunalbehorden Die osmanische Bezeichnung der Belediye lautete sehremaneti der Burgermeister hiess sehremini 1930 wurde das erste turkische Kommunalgesetz verabschiedet Es blieb bis zum Militarputsch in der Turkei 1980 in Kraft und war vom franzosischen Vorbild beeinflusst Das jetzt gultige Kommunalgesetz trat 2005 in Kraft Struktur BearbeitenNeben der herkommlichen Belediye besteht in der Turkei zunachst in Ballungsraumen eingefuhrt in einigen Provinzen auch eine zweistufige Gemeindeorganisation bei der uber Gemeinden eine ubergeordnete Grossstadtgemeinde Buyuksehir Belediyesi eingerichtet wird die gebietsmassig die gesamte Provinz umfasst und auch die unter kommunaler Selbstverwaltung stehenden Aufgaben der Provinz ubernimmt In solchen Provinzen gibt es keine eigene Provinzversammlung Il Meclisi mehr In diesen Fallen wird meist die alte Provinzhauptstadt in mehrere Gemeinden geteilt so dass der alte Ortsname dann aus den Gemeindebezeichnungen verschwindet und nur mehr als Provinzname und Name der gebietsgleichen Grossstadtgemeinde fortlebt Die Gemeinden innerhalb einer solchen Grossstadtgemeinde umfassen auch das gesamte Gebiet eines gleichnamigen Ilce der staatlichen Verwaltungsebene unterhalb der Provinz Belediye Bearbeiten In Ortschaften mit mehr als 5 000 Einwohnern kann eine Belediye eingerichtet werden Die Aufgaben einer Belediye regelt das Gesetz Nr 5393 vom 3 Juli 2005 Organe der Belediye sind der Burgermeister belediye baskani der Stadtrat belediye meclisi und der Stadtausschuss belediye encumeni Der Stadtrat besteht aus sieben Personen dem Burgermeister drei Mitgliedern des Stadtrats dem Stadtkammerer und zwei hohen Kommunalbeamten 4 Burgermeister und Stadtrat werden seit 1963 direkt gewahlt Die Kommunalwahlen finden landesweit gleichzeitig statt Die wichtigsten Aufgaben einer Belediye sind Bebauungsplane imar planlari Trinkwasserversorgung Kanalisation Verkehr und weitere Gegebenheiten der stadtischen Infrastruktur Die Kommunen werden zum grossten Teil aus dem Staatshaushalt finanziert Die Umlage erfolgt gemass einem Schlussel der zur Halfte von der Bevolkerungszahl bestimmt wird Eigene Finanzquellen sind die Grundsteuer emlak vergisi und kommunale Abgaben Unterfinanzierung finanzielle Abhangigkeit und damit verbundene politische Einflussnahme der Zentralregierung sind die zentralen Probleme der turkischen Kommunen 5 Buyuksehir Belediyesi Bearbeiten 16 Grossstadte wurden 2010 als sogenannte Buyuksehir Belediyesi Grossstadtkommune bzw Grossstadtverwaltung auch Metropolgemeinde verwaltet Dabei wurde die Gemeinde der alten Kernstadt aufgelost und das Gebiet des dem Provinzgouverneur unmittelbar unterstellten Bezirks in neue Gemeinden aufgeteilt Fur jede der neuen Gemeinden wurde ein der Provinz untergeordneter staatlicher Verwaltungssprengel Ilce eingerichtet Diese neuen Gemeinden bildeten dann mit den Gemeinden die die Verwaltungssitze der angrenzenden Ilce waren eine Grossstadtkommune Sie ubernahmen dann den Namen der alten aufgelosten Zentralstadt In der Folgezeit wurden in den angrenzenden Ilce die dort bestehenden weiteren Gemeinden aufgelost und mitsamt den Dorfern in die nun einzige Gemeinde des Ilce eingemeindet bis auch hier die territoriale Einheit von Gemeindegebiet und staatlichem Verwaltungssprengel hergestellt war Grossstadtkommunen konnen gemass Gesetz Nr 5216 vom 10 Juli 2004 ab einer Gesamtzahl von 750 000 Einwohnern eingerichtet werden 6 Der Burgermeister einer solchen Grossstadtkommune tragt den turkischen Titel Buyuksehir Belediye Baskani Die Buyuksehir Belediyesi erhielt gegenuber den Gemeinden alten Stils erweiterte Kompetenzen auch gegenuber der Zentralregierung was sich dann in einem Machtzuwachs des Burgermeisters niederschlug 7 2013 erhielten vierzehn weitere Provinzhauptstadte ebenfalls den Status Buyuksehir Belediyesi 8 9 10 Gleichzeitig wurde der Zustandigkeitsbereich der Buyuksehir Belediyesi auf die gesamte Provinz ausgedehnt Die kommunalpolitischen Kompetenzen der Provinz wurden auf die Grossstadtkommune ubertragen und die Selbstverwaltungsorgane der Provinz il meclisi in diesen Provinzen aufgelost Einzelnachweise Bearbeiten Cagdas Turkcenin Etimolojik Sozlugu 1 2 Vorlage Toter Link www nisanyansozluk com Seite nicht mehr abrufbar festgestellt im April 2018 Suche in Webarchiven Info Der Link wurde automatisch als defekt markiert Bitte prufe den Link gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis Kurze Geschichte der Kommunalbehorden Memento vom 19 Marz 2013 im Internet Archive PDF 248 kB turkisch Klaus Kreiser Kleines Turkei Lexikon Munchen 1992 S 34 Wortlaut von Gesetz Nr 5393 Memento vom 25 Februar 2013 im Internet Archive Klaus Kreiser Kleines Turkei Lexikon Munchen 1992 S 35 Wortlaut von Gesetz Nr 5216 Memento des Originals vom 13 Marz 2016 im Internet Archive Info Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht gepruft Bitte prufe Original und Archivlink gemass Anleitung und entferne dann diesen Hinweis 1 2 Vorlage Webachiv IABot www tbmm gov tr 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