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Afghanistan Compact Der auch Afghanistan Vertrag oder Afghanistan Pakt genannt wurde als Abschlussdokument der Londoner

Afghanistan Compact

Der Afghanistan Compact (auch Afghanistan-Vertrag oder Afghanistan-Pakt genannt) wurde als Abschlussdokument der Londoner Afghanistan-Konferenz im Januar 2006 veröffentlicht. Er war das Ergebnis von Konsultationen der Regierung von Afghanistan mit den Vereinten Nationen und der internationalen Gemeinschaft und stellte den Rahmen für die weitere internationale Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren mit dem Staat am Hindukusch dar. Der Afghanistan Compact war eine politische Verpflichtung der Beteiligten und kein einklagbarer Vertrag. Er lief Anfang Februar 2011 aus und wird durch den Kabul-Prozess fortgeführt, der auf der internationalen Afghanistan-Konferenz in Kabul im Juli 2010 beschlossen wurde.

Entstehung Bearbeiten

Vom 31. Januar bis 1. Februar 2006 fand in London eine Afghanistan-Konferenz statt, an der 66 Staaten und 15 internationale Organisationen teilnahmen. Den Vorsitz führten der britische Premierminister Tony Blair, der afghanische Präsident Hamid Karzai und UN-Generalsekretär Kofi Annan. Die afghanische Regierung gab einen Überblick über die bisherige Entwicklung in ihrem Land und ihre Strategien, Prioritäten und ihre Pläne zur wirtschaftlichen und politischen Weiterentwicklung des Staates in den folgenden fünf Jahren. Zum Abschluss der Konferenz verabschiedeten die Delegierten den "Afghanistan Compact", eine politische Vereinbarung zwischen der internationalen Gemeinschaft und der afghanischen Regierung.

Das Übereinkommen bestätigt die Verpflichtung sowohl der afghanischen Regierung wie der internationalen Gemeinschaft zur Schaffung von Bedingungen zusammenzuarbeiten, die es dem afghanischen Volk ermöglichen, in Frieden und Sicherheit unter einer Rechtsordnung zu leben, die den Schutz einer starken Regierungsgewalt und der Menschenrechte für alle bietet, und ein erfreuliches ökonomisches und soziales Gedeihen im Lande unterstützt.

Der Vertrag folgte auf den formalen Abschluss des so genannten Petersberg-Prozesses, der mit der Durchführung der Wahlen für das Parlament und in den Provinzen im Jahr 2005 sein Ziel erreicht hatte. Die erste Stufe des Wiederaufbauplans war durch das Petersberger Abkommen im Jahr 2001 in Gang gekommen.

Auf dem Dokument basierte die nächste Stufe des Wiederaufbaus in der islamischen Republik Afghanistan nach dem Sturz des Taliban-Regimes. Er sollte stärker durch die Institutionen im Lande selbst erfolgen. Die Geberländer und -institutionen sagten zu, diesen Entwicklungsprozess mit Fördergeldern von insgesamt 10,5 Milliarden US-Dollar zu begleiten.

Einzelmaßnahmen (Auswahl) Bearbeiten

Ziel: Höhere Sicherheit Bearbeiten

  • Eine professionell agierende und in ihrer Zusammensetzung ethnisch ausgeglichene Afghanische Nationalarmee mit bis zu 70.000 Soldaten sollte bis 2010 geschaffen und voll funktionsfähig sein. Im März 2010 hatte die ANA eine Stärke von 150.000 Mann, schwundbedingt kann aber nur von einem Anstieg von 70.000 gesprochen werden.
  • Die schon im Aufbau befindliche Afghanische Nationalpolizei sollte für zuverlässige Sicherheit im Land und an den Grenzen sorgen.
  • Angestrebter Abbau der existierenden Minenfelder um 70 Prozent (auch im Zuge der 2002 erfolgten Unterzeichnung der Ottawa-Konvention, durch die Afghanistan bis 2013 minenfrei sein soll). Im September 2011 war dieses Ziel flächenmäßig zu 52 % erreicht.
  • Die geplante Entwaffnung aller illegalen Milizen spätestens bis zum Jahr 2007 wurde nicht erreicht. Inzwischen werden Milizen stattdessen als lokale Polizeikräfte eingesetzt.

Ziel: Drogenbekämpfung Bearbeiten

Die afghanische Regierung wollte ihre Maßnahmen in der Drogenproblematik verstärken. Ziel war ein vollständiges Ende des Anbaus von Schlafmohn in Afghanistan. Die Versorgung mit Rohopium von dort sollte unterbunden werden, um Heroinherstellung und -handel zu erschweren. Doch auch im Jahr 2009 stammten zwei Drittel der Weltproduktion aus Afghanistan.

Ziel: Effizientere Exekutive Bearbeiten

  • Der Regierungsapparat wird verschlankt, um eine finanziell günstige und rationell arbeitende öffentliche Verwaltung zu haben.
  • Ein „Nationaler Plan für Frauen in Afghanistan“ gibt ihnen Chancen, dass sie künftig mehr als bisher in Regierung und öffentlichen Dienst aufgenommen werden.

Ziel: Wirtschaftliches und soziales Gedeihen Bearbeiten

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Vergleichsgrößen von 2006 für die letzten beiden Punkte
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  • Die staatlichen Einnahmen sollten bis 2010 auf etwa acht Prozent des Bruttoinlandsproduktes fast verdoppelt werden. Im Jahr 2011 lagen sie zwischen sieben und neun Prozent.
  • 65 Prozent der Haushalte in Großstadtregionen und 25 Prozent auf dem Lande sollen mit Strom versorgt sein.
  • 50 Prozent der Haushalte in der Hauptstadt Kabul und 30 Prozent der Haushalte in anderen Großstädten sollen sich mit Leitungswasser versorgen können.
  • Mindestens 60 Prozent der Mädchen und mindestens 75 Prozent der Jungen sollten in Schulen aufgenommen werden. Im Mai 2010 betrug die Einschulungsrate bei Mädchen 27, bei Jungen 45 Prozent.
  • Mindestens 90 Prozent der Bevölkerung sollen in den Genuss der Grundversorgung im Gesundheitswesen kommen.
  • Der Anteil von Menschen mit einem Tageseinkommen von unter 1 US-Dollar soll sich in jedem Jahr um drei Prozent verringern.
  • Die Zahl der Hungernden soll in der Planperiode jährlich um fünf Prozent abgebaut werden.

Überwachung Bearbeiten

Ein „Gemeinsames Koordinierungs- und Kontrollgremium“, von einem afghanischen und einem UN-Beauftragten gemeinsam geleitet, kümmert sich um Einhaltung und Überprüfung der Realisierungsschritte dieses Fünfjahresplans.

Literatur Bearbeiten

  • Barnett R. Rubin: Afghanistan’s Uncertain Transition from Turmoil to Normalcy. Council on Foreign Relations, New York NY 2006, ISBN 0-87609-356-X (Council special report, 12); .

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. (Memento vom 11. März 2012 im Internet Archive) unama.unmissions.org; abgerufen am 28. Dezember 2011.
  2. Foreign Secretary statement on Afghanistan. co.gov.uk, 21. Juli 2010; abgerufen am 28. Dezember 2011.
  3. Caroline Wyatt: Can Afghan National Army survive Nato exit? BBC News, 9. März 2011; abgerufen am 28. Dezember 2011.
  4. (Memento vom 26. Januar 2012 im Internet Archive) Mine Action Programme of Afghanistan (MAPA), September 2011; abgerufen am 28. Dezember 2011.
  5. Christoph Reuter: Streit um afghanische Milizen: Plünderer im Auftrag der USA. Spiegel Online, 5. Dezember 2011; abgerufen am 28. Dezember 2011
  6. World Drug Report 2010. unodc.org; abgerufen am 28. Dezember 2011
  7. Afghanistan - Wiederaufbau steht im Vordergrund. kfw-entwicklungsbank.de, Juli 2011; abgerufen am 28. Dezember 2011.
  8. (Memento vom 25. April 2012 im Internet Archive; PDF) gtz.de, Mai 2010; abgerufen am 28. Dezember 2011.
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Veröffentlichungsdatum:
Der Afghanistan Compact auch Afghanistan Vertrag oder Afghanistan Pakt genannt wurde als Abschlussdokument der Londoner Afghanistan Konferenz im Januar 2006 veroffentlicht Er war das Ergebnis von Konsultationen der Regierung von Afghanistan mit den Vereinten Nationen und der internationalen Gemeinschaft und stellte den Rahmen fur die weitere internationale Zusammenarbeit in den kommenden funf Jahren mit dem Staat am Hindukusch dar Der Afghanistan Compact war eine politische Verpflichtung der Beteiligten und kein einklagbarer Vertrag Er lief Anfang Februar 2011 aus und wird durch den Kabul Prozess fortgefuhrt der auf der internationalen Afghanistan Konferenz in Kabul im Juli 2010 beschlossen wurde 1 2 Inhaltsverzeichnis 1 Entstehung 2 Einzelmassnahmen Auswahl 2 1 Ziel Hohere Sicherheit 2 2 Ziel Drogenbekampfung 2 3 Ziel Effizientere Exekutive 2 4 Ziel Wirtschaftliches und soziales Gedeihen 2 5 Uberwachung 3 Literatur 4 Weblinks 5 EinzelnachweiseEntstehung BearbeitenVom 31 Januar bis 1 Februar 2006 fand in London eine Afghanistan Konferenz statt an der 66 Staaten und 15 internationale Organisationen teilnahmen Den Vorsitz fuhrten der britische Premierminister Tony Blair der afghanische Prasident Hamid Karzai und UN Generalsekretar Kofi Annan Die afghanische Regierung gab einen Uberblick uber die bisherige Entwicklung in ihrem Land und ihre Strategien Prioritaten und ihre Plane zur wirtschaftlichen und politischen Weiterentwicklung des Staates in den folgenden funf Jahren Zum Abschluss der Konferenz verabschiedeten die Delegierten den Afghanistan Compact eine politische Vereinbarung zwischen der internationalen Gemeinschaft und der afghanischen Regierung Das Ubereinkommen bestatigt die Verpflichtung sowohl der afghanischen Regierung wie der internationalen Gemeinschaft zur Schaffung von Bedingungen zusammenzuarbeiten die es dem afghanischen Volk ermoglichen in Frieden und Sicherheit unter einer Rechtsordnung zu leben die den Schutz einer starken Regierungsgewalt und der Menschenrechte fur alle bietet und ein erfreuliches okonomisches und soziales Gedeihen im Lande unterstutzt Der Vertrag folgte auf den formalen Abschluss des so genannten Petersberg Prozesses der mit der Durchfuhrung der Wahlen fur das Parlament und in den Provinzen im Jahr 2005 sein Ziel erreicht hatte Die erste Stufe des Wiederaufbauplans war durch das Petersberger Abkommen im Jahr 2001 in Gang gekommen Auf dem Dokument basierte die nachste Stufe des Wiederaufbaus in der islamischen Republik Afghanistan nach dem Sturz des Taliban Regimes Er sollte starker durch die Institutionen im Lande selbst erfolgen Die Geberlander und institutionen sagten zu diesen Entwicklungsprozess mit Fordergeldern von insgesamt 10 5 Milliarden US Dollar zu begleiten Einzelmassnahmen Auswahl BearbeitenZiel Hohere Sicherheit Bearbeiten Eine professionell agierende und in ihrer Zusammensetzung ethnisch ausgeglichene Afghanische Nationalarmee mit bis zu 70 000 Soldaten sollte bis 2010 geschaffen und voll funktionsfahig sein Im Marz 2010 hatte die ANA eine Starke von 150 000 Mann schwundbedingt kann aber nur von einem Anstieg von 70 000 gesprochen werden 3 Die schon im Aufbau befindliche Afghanische Nationalpolizei sollte fur zuverlassige Sicherheit im Land und an den Grenzen sorgen Angestrebter Abbau der existierenden Minenfelder um 70 Prozent auch im Zuge der 2002 erfolgten Unterzeichnung der Ottawa Konvention durch die Afghanistan bis 2013 minenfrei sein soll Im September 2011 war dieses Ziel flachenmassig zu 52 erreicht 4 Die geplante Entwaffnung aller illegalen Milizen spatestens bis zum Jahr 2007 wurde nicht erreicht Inzwischen werden Milizen stattdessen als lokale Polizeikrafte eingesetzt 5 Ziel Drogenbekampfung Bearbeiten Die afghanische Regierung wollte ihre Massnahmen in der Drogenproblematik verstarken Ziel war ein vollstandiges Ende des Anbaus von Schlafmohn in Afghanistan Die Versorgung mit Rohopium von dort sollte unterbunden werden um Heroinherstellung und handel zu erschweren Doch auch im Jahr 2009 stammten zwei Drittel der Weltproduktion aus Afghanistan 6 Ziel Effizientere Exekutive Bearbeiten Der Regierungsapparat wird verschlankt um eine finanziell gunstige und rationell arbeitende offentliche Verwaltung zu haben Ein Nationaler Plan fur Frauen in Afghanistan gibt ihnen Chancen dass sie kunftig mehr als bisher in Regierung und offentlichen Dienst aufgenommen werden Ziel Wirtschaftliches und soziales Gedeihen Bearbeiten In diesem Artikel oder Abschnitt fehlen noch folgende wichtige Informationen Vergleichsgrossen von 2006 fur die letzten beiden Punkte Hilf der Wikipedia indem du sie recherchierst und einfugst Die staatlichen Einnahmen sollten bis 2010 auf etwa acht Prozent des Bruttoinlandsproduktes fast verdoppelt werden Im Jahr 2011 lagen sie zwischen sieben und neun Prozent 7 65 Prozent der Haushalte in Grossstadtregionen und 25 Prozent auf dem Lande sollen mit Strom versorgt sein 50 Prozent der Haushalte in der Hauptstadt Kabul und 30 Prozent der Haushalte in anderen Grossstadten sollen sich mit Leitungswasser versorgen konnen Mindestens 60 Prozent der Madchen und mindestens 75 Prozent der Jungen sollten in Schulen aufgenommen werden Im Mai 2010 betrug die Einschulungsrate bei Madchen 27 bei Jungen 45 Prozent 8 Mindestens 90 Prozent der Bevolkerung sollen in den Genuss der Grundversorgung im Gesundheitswesen kommen Der Anteil von Menschen mit einem Tageseinkommen von unter 1 US Dollar soll sich in jedem Jahr um drei Prozent verringern Die Zahl der Hungernden soll in der Planperiode jahrlich um funf Prozent abgebaut werden Uberwachung Bearbeiten Ein Gemeinsames Koordinierungs und Kontrollgremium von einem afghanischen und einem UN Beauftragten gemeinsam geleitet kummert sich um Einhaltung und Uberprufung der Realisierungsschritte dieses Funfjahresplans Literatur BearbeitenBarnett R Rubin Afghanistan s Uncertain Transition from Turmoil to Normalcy Council on Foreign Relations New York NY 2006 ISBN 0 87609 356 X Council special report 12 cfr org Weblinks BearbeitenAfghanistan Compact Memento vom 6 Mai 2006 im Internet Archive PDF 83 kB unama afg org englisch Afghanistan Compact nachtwei de deutsche Ubersetzung Ausblick PDF 163 kB Friedrich Ebert StiftungEinzelnachweise Bearbeiten Kabul Process and Aid Coherence Memento vom 11 Marz 2012 im Internet Archive unama unmissions org abgerufen am 28 Dezember 2011 Foreign Secretary statement on Afghanistan co gov uk 21 Juli 2010 abgerufen am 28 Dezember 2011 Caroline Wyatt Can Afghan National Army survive Nato exit BBC News 9 Marz 2011 abgerufen am 28 Dezember 2011 Fast Facts Data as of Quarter 2 1390 Memento vom 26 Januar 2012 im Internet Archive Mine Action Programme of Afghanistan MAPA September 2011 abgerufen am 28 Dezember 2011 Christoph Reuter Streit um afghanische Milizen Plunderer im Auftrag der USA Spiegel Online 5 Dezember 2011 abgerufen am 28 Dezember 2011 World Drug Report 2010 unodc org abgerufen am 28 Dezember 2011 Afghanistan 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