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Zollverwaltungszielekatalog

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Ab dem Jahre 2003 führte das Bundesfinanzministerium einen Zollverwaltungszielekatalog ein, mit dem es insbesondere den Hauptzollämtern inklusive Zollämtern Ziele vorgab, um diese zu einer gleichmäßigen Aufgabenerfüllung anzuhalten. Er wird jährlich auf den neuesten Stand gebracht. Verantwortlich für die Umsetzung waren zunächst die Oberfinanzdirektionen, die ab 1. Januar 2008 durch die Bundesfinanzdirektionen ersetzt wurden, das Zollkriminalamt und die Bundesmonopolverwaltung für Branntwein. Der Zollverwaltungszielekatalog für 2011 bestimmt vier strategische Ziele, die durch operative Ziele ergänzt werden. Die vier strategischen Ziele sind:

Die Sicherung der Staatseinnahmen Bearbeiten

Strategisches Ziel Nr. 1 des Zollverwaltungszielekataloges ist eine optimale Abgabenerhebung. Verwunderlich ist an dieser Zielsetzung, dass er nur eine optimale Abgabenerhebung anstrebt, nicht aber die richtige, was ja eigentlich der Fall sein müsste. Dennoch belegt diese Zielsetzung, dass die Abgabenerhebung eine der Kernaufgaben der Bundeszollverwaltung ist. Schließlich trug sie z. B. 2010 mit ca. 108 Milliarden € Einnahmen aus Verbrauchsteuern und Einfuhrumsatzsteuer zur Finanzierung des Bundeshaushaltes von etwas über 300 Milliarden € bei. Wieso die zügige und bestimmungsgemäße Gewährung von Subventionen im Agrar-, Verbrauchsteuer- und Monopolbereich hier erwähnt wurde, ist nicht ganz erklärlich. Denn Subventionen führen ja nicht zu höheren Staatseinnahmen, im Gegenteil sie schmälern diese. Hier müsste eigentlich die Bekämpfung des Subventionsbetruges genannt werden.

Es ist offensichtlich, dass auch eine "nur" optimale Abgabenerhebung nur mit optimalen personellen und sächlichen Ressourcen zu erreichen ist. Obwohl der Personalanteil zur Erhebung von 108 Milliarden € unter 2 % liegen dürfte, wird das Personal aufgrund der politischen Vorgaben weiter reduziert. Insbesondere bei den Zollämtern mangelt es inzwischen an Beamten des gehobenen Dienstes (Besoldungsgruppe A 9 - 13). Die Zollämter sind aber nach wie vor das Rückgrat für die Abgabenerhebung.

Auch das inzwischen in der Zollverwaltung eingeführte elektronische Abfertigungsverfahren ATLAS führt nicht unbedingt zu einer optimalen Abgabenerhebung. Da ATLAS papierlos arbeitet, ist ein Abgleich der elektronischen Anmeldung mit Rechnung oder Lieferschein usw. nicht mehr möglich. Unstimmigkeiten können dann zu diesem Zeitpunkt nicht mehr entdeckt werden. Unterlagen können zwar angefordert werden, in der Praxis dürfte dies aber ein frommer Wunsch bleiben.

Die Sicherheit für Staat und Bürger Bearbeiten

Strategisches Ziel Nr. 2 ist die effiziente und effektive Bekämpfung von Straftaten (Einfuhrschmuggel und Subventionsbetrug), von Zuwiderhandlungen und des Terrorismus.

Die Sicherung der Sozialsysteme Bearbeiten

Strategisches Ziel Nr. 3 ist die Sicherung der Sozialsysteme durch effiziente und effektive Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung sowie die Eintreibung rückständiger Forderungen für die Sozialversicherungsträger.

Die Rechts- und Fachaufsicht Bearbeiten

Die Bundesfinanzdirektionen und das Zollkriminalamt haben die Rechts- und Fachaufsicht abgestimmt, permanent und Orientierung gebend durchzuführen.

Die Qualifizierung der Beschäftigten Bearbeiten

Dazu hat das Bildungs- und Wissenschaftszentrum der Bundesfinanzverwaltung eine qualitativ anspruchsvolle, praxisbezogene und bedarfsgerechte Fortbildung und eine qualitativ anspruchsvolle und praxisorientierte Ausbildung zu gewährleisten.

Operative Ziele Bearbeiten

Die operativen Ziele dienen dazu, die strategischen Ziele zu erreichen.

Literatur Bearbeiten

  • Hans-Peter Duric, Der Zollverwaltungszielekatalog 2006 – eine kritische Analyse. In: Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern, 2008, S. 30 ff

Weblinks Bearbeiten

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Dieser Artikel oder Abschnitt bedarf einer grundsatzlichen Uberarbeitung Naheres sollte auf der Diskussionsseite angegeben sein Bitte hilf mit ihn zu verbessern und entferne anschliessend diese Markierung Ab dem Jahre 2003 fuhrte das Bundesfinanzministerium einen Zollverwaltungszielekatalog ein mit dem es insbesondere den Hauptzollamtern inklusive Zollamtern Ziele vorgab um diese zu einer gleichmassigen Aufgabenerfullung anzuhalten Er wird jahrlich auf den neuesten Stand gebracht Verantwortlich fur die Umsetzung waren zunachst die Oberfinanzdirektionen die ab 1 Januar 2008 durch die Bundesfinanzdirektionen ersetzt wurden das Zollkriminalamt und die Bundesmonopolverwaltung fur Branntwein Der Zollverwaltungszielekatalog fur 2011 bestimmt vier strategische Ziele die durch operative Ziele erganzt werden Die vier strategischen Ziele sind Inhaltsverzeichnis 1 Die Sicherung der Staatseinnahmen 2 Die Sicherheit fur Staat und Burger 3 Die Sicherung der Sozialsysteme 4 Die Rechts und Fachaufsicht 5 Die Qualifizierung der Beschaftigten 6 Operative Ziele 7 Literatur 8 WeblinksDie Sicherung der Staatseinnahmen BearbeitenStrategisches Ziel Nr 1 des Zollverwaltungszielekataloges ist eine optimale Abgabenerhebung Verwunderlich ist an dieser Zielsetzung dass er nur eine optimale Abgabenerhebung anstrebt nicht aber die richtige was ja eigentlich der Fall sein musste Dennoch belegt diese Zielsetzung dass die Abgabenerhebung eine der Kernaufgaben der Bundeszollverwaltung ist Schliesslich trug sie z B 2010 mit ca 108 Milliarden Einnahmen aus Verbrauchsteuern und Einfuhrumsatzsteuer zur Finanzierung des Bundeshaushaltes von etwas uber 300 Milliarden bei Wieso die zugige und bestimmungsgemasse Gewahrung von Subventionen im Agrar Verbrauchsteuer und Monopolbereich hier erwahnt wurde ist nicht ganz erklarlich Denn Subventionen fuhren ja nicht zu hoheren Staatseinnahmen im Gegenteil sie schmalern diese Hier musste eigentlich die Bekampfung des Subventionsbetruges genannt werden Es ist offensichtlich dass auch eine nur optimale Abgabenerhebung nur mit optimalen personellen und sachlichen Ressourcen zu erreichen ist Obwohl der Personalanteil zur Erhebung von 108 Milliarden unter 2 liegen durfte wird das Personal aufgrund der politischen Vorgaben weiter reduziert Insbesondere bei den Zollamtern mangelt es inzwischen an Beamten des gehobenen Dienstes Besoldungsgruppe A 9 13 Die Zollamter sind aber nach wie vor das Ruckgrat fur die Abgabenerhebung Auch das inzwischen in der Zollverwaltung eingefuhrte elektronische Abfertigungsverfahren ATLAS fuhrt nicht unbedingt zu einer optimalen Abgabenerhebung Da ATLAS papierlos arbeitet ist ein Abgleich der elektronischen Anmeldung mit Rechnung oder Lieferschein usw nicht mehr moglich Unstimmigkeiten konnen dann zu diesem Zeitpunkt nicht mehr entdeckt werden Unterlagen konnen zwar angefordert werden in der Praxis durfte dies aber ein frommer Wunsch bleiben Die Sicherheit fur Staat und Burger BearbeitenStrategisches Ziel Nr 2 ist die effiziente und effektive Bekampfung von Straftaten Einfuhrschmuggel und Subventionsbetrug von Zuwiderhandlungen und des Terrorismus Die Sicherung der Sozialsysteme BearbeitenStrategisches Ziel Nr 3 ist die Sicherung der Sozialsysteme durch effiziente und effektive Bekampfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschaftigung sowie die Eintreibung ruckstandiger Forderungen fur die Sozialversicherungstrager Die Rechts und Fachaufsicht BearbeitenDie Bundesfinanzdirektionen und das Zollkriminalamt haben die Rechts und Fachaufsicht abgestimmt permanent und Orientierung gebend durchzufuhren Die Qualifizierung der Beschaftigten BearbeitenDazu hat das Bildungs und Wissenschaftszentrum der Bundesfinanzverwaltung eine qualitativ anspruchsvolle praxisbezogene und bedarfsgerechte Fortbildung und eine qualitativ anspruchsvolle und praxisorientierte Ausbildung zu gewahrleisten Operative Ziele BearbeitenDie operativen Ziele dienen dazu die strategischen Ziele zu erreichen Literatur BearbeitenHans Peter Duric Der Zollverwaltungszielekatalog 2006 eine kritische Analyse In Zeitschrift fur Zolle und Verbrauchsteuern 2008 S 30 ffWeblinks Bearbeitenhttp www destatis de jetspeed portal cms Sites destatis Internet DE Content Statistiken FinanzenSteuern Steuern Verbrauchsteuern Aktuell templateId renderPrint psml http www google de hl de amp xhr t amp q atlas amp cp 3 amp pf p amp sclient psy amp biw 1260 amp bih 685 amp source hp amp aq 0 amp aqi amp aql amp oq atl amp pbx 1 amp bav on 2 or r gc r pw amp fp b9836c8e707a78be Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Zollverwaltungszielekatalog amp oldid 182355847