Das Welthandelsrecht ist das Recht der Welthandelsorganisation (WTO).
Beschreibung Bearbeiten
Das Welthandelsrecht umfasst die Übereinkommen der WTO-Rechtsordnung sowie Handelsfragen in regionalen und bilateralen Abkommen. Hierzu zählen beispielsweise Freihandelsabkommen, regionale Integrationsrechtsordnungen und multinationale Verträge, in denen Sonderrechte für bestimmte Güter geschaffen werden. Zu letzteren gehören unter anderem Rohstoffabkommen. Ebenfalls fallen Übereinkommen über die Rechte geistigen Eigentums (Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums, TRIPS), Streitbelegungsregelungen und Vorschriften zur Überwachung der Übereinkommen unter das Welthandelsrecht. Das Welthandelsrecht ist für alle WTO-Mitglieder verbindlich. Die Ratifizierung der beiden plurilateralen Übereinkommen, das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen und das Übereinkommen über den Handel mit Zivilluftfahrzeugen, steht den WTO-Mitgliedern jedoch frei.
Die WTO-Rechtsordnung regelt somit fünf Bereiche:
- den Warenhandel,
- den Dienstleistungshandel,
- die Rechte geistigen Eigentums,
- die repressive und präventive Rechtsverwirklichung und
- plurilaterale Abkommen.
Das Welthandelsrecht ist für den grenzüberschreitenden Austausch von Waren und Dienstleistungen von zentraler Bedeutung, weist allerdings einen sehr hohen Grad an Komplexität auf.
Gerichtsinstitutionen des Welthandelsrechts sind in erster Instanz WTO-Panel und in zweiter Instanz der WTO Appellate Body.
Literatur Bearbeiten
- Christoph Herrmann, Wolfgang Weiß, Christoph Ohler: Welthandelsrecht. C.H. Beck, 2007, ISBN 978-3-406-56067-5.
- Peter-Tobias Stoll: WTO - Welthandelsordnung und Welthandelsrecht. C. Heymanns, 2002, ISBN 3-452-24850-X.
- Welthandelsrecht. In: Christoph Grabenwarter, Gerhard Baumgartner u. a. (Hrsg.): Europäisches und öffentliches Wirtschaftsrecht II. Springer Notes Rechtswissenschaft, 2006, ISBN 3-211-36703-9, S. 286–318 doi:10.1007/978-3-211-36704-9_9
Einzelnachweise Bearbeiten
- ↑ Markus Krajewski: Wirtschaftsvölkerrecht. Hüthig Jehle Rehm, 2009, ISBN 978-3-8114-9629-3, S. 39. (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
- ↑ Christian Tietje: WTO und Recht des Weltwarenhandels. In: Christian Tietje (Hrsg.): Internationales Wirtschaftsrecht. Walter de Gruyter, 2009, ISBN 978-3-89949-664-2, S. 147. (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).