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Die Regelsatzverordnung RSV im Langtitel Verordnung zur Durchfuhrung des 28 des Zwolften Buches Sozialgesetzbuch regelte in Deutschland bis Ende 2010 Inhalt Bemessung und Aufbau der Regelsatze der Sozialhilfe sowie ihre Fortschreibung An diesen Regelsatzen orientierte sich auch weitgehend die Regelleistung des SGB II Arbeitslosengeld II BasisdatenTitel Verordnung zur Durchfuhrung des 28 des Zwolften Buches SozialgesetzbuchKurztitel RegelsatzverordnungAbkurzung RSVArt BundesrechtsverordnungGeltungsbereich Bundesrepublik DeutschlandErlassen aufgrund von 40 SGB XIIRechtsmaterie Sozialrecht Besonderes VerwaltungsrechtFundstellennachweis 2170 1 23Erlassen am 3 Juni 2004 BGBl I S 1067 Inkrafttreten am 1 Januar 2005Letzte Anderung durch Art 17 G vom 2 Marz 2009 BGBl I S 416 432 Inkrafttreten derletzten Anderung 1 Juli 2009 Art 19 Abs 3 G vom 2 Marz 2009 Ausserkrafttreten 1 Januar 2011 Art 12 Abs 1 G vom 24 Marz 2011 BGBl I S 453 495 Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten Die Verordnung wurde mit Wirkung zum 1 Januar 2011 durch das Regelbedarfs Ermittlungsgesetz RBEG ersetzt 1 Inhaltsverzeichnis 1 Zusammensetzung und Berechnung der Regelsatze 2 Hohe 3 Siehe auch 4 Weblinks 5 EinzelnachweiseZusammensetzung und Berechnung der Regelsatze Bearbeiten nbsp Folgende Teile dieses Abschnitts scheinen seit 2008 nicht mehr aktuell zu sein Veraltete Daten Bitte hilf uns dabei die fehlenden Informationen zu recherchieren und einzufugen Wikipedia WikiProjekt Ereignisse Vergangenheit 2008 nbsp Hartz IV als Basis fur die Bemessung des Grundfreibetrags Der Eckregelsatz und die Regelleistung stellen das fur Arbeitslosengeld II Sozialhilfe Grundsicherung im Alter Pfandungsfreigrenze und Steuerfreibetrage massgebliche Existenzminimum dar Die in der Regelsatzverordnung festgelegten Regelsatze wurden zuletzt aus der Einkommens und Verbrauchsstichprobe EVS 1 von 2003 abgeleitet fur die RSV wurde dabei das Ausgabeverhalten der unteren 20 Prozent der erfassten Verbrauchergruppen berucksichtigt Fur die Ermittlung des Regelsatzes wurden die in der EVS ermittelten Ausgaben in zehn Abteilungen gruppiert und mit einem komplexen Schlussel anteilig abgesenkt Der Regelsatz setzte sich aus folgenden zehn Abteilungen zusammen Zusammensetzung des Regelsatzes in am 1 Januar 2008 Ausgabenposten Prozentsatz Alleinstehende Person Kind ab Vollendung des 14 Lebensjahres Kind bis zur Vollendung des 14 LebensjahresNahrung Getranke Tabakwaren ca 37 128 39 102 86 0 76 96Bekleidung Schuhe inkl Reinigung Waschen Reparatur ca 10 0 34 70 0 27 80 0 20 80Wohnen ohne Mietkosten also Strom Warmwasseraufbereitung amp Wohnungsinstandhaltung Renovierung ca 0 8 0 27 76 0 22 24 0 16 64Mobel Apparate Haushaltsgerate ca 0 7 0 24 29 0 19 46 0 14 56Gesundheitspflege ca 0 4 0 13 88 0 11 12 0 0 8 32Verkehr Offentliche Verkehrsmittel und Fahrrad sowie Zubehor ca 0 4 0 13 88 0 11 12 0 0 8 32Telefon Fax Post und Kurierdienstleistungen ca 0 9 0 31 23 0 25 02 0 18 72Freizeit Unterhaltung Kultur darin auch Schreibwaren sowie Schulmaterial ca 11 0 38 17 0 30 58 0 22 88Beherbergungs und Gaststattenleistungen ca 0 2 0 0 6 94 0 0 5 56 0 0 4 16Sonstige Waren und Dienstleistungen ca 0 8 0 27 76 0 22 24 0 16 64Summen 0 100 0 347 00 0 278 00 0 208 00Der monatliche Regelsatz fur Nahrung Getranke Tabakwaren entsprach Tagessatzen von 4 28 3 43 bzw 2 57 Nach Berechnungen des Forschungsinstitut fur Kinderernahrung Dortmund betrug der tatsachliche Lebensmittelbedarf fur ein 11 jahriges Kind 5 71 Der monatliche Regelsatz fur Freizeit Unterhaltung Kultur entsprach Tagessatzen von 1 27 1 02 bzw 0 76 Der Regelsatz umfasste nicht den gesamten Lebensunterhalt er konnte beispielsweise in sonstigen Lebenslagen nach 73 SGB XII entsprechend den besonderen Bedurfnissen durch einmalige Beihilfen erganzt werden 2 Die Regelsatze waren auch Grundlage dafur in welcher Hohe eventuelle Mehrbedarfe anerkannt wurden Hohe Bearbeiten Hauptartikel Regelbedarf Seit dem 1 Juli 2006 wurden Regelleistung und Regelsatz auch Eckregelsatz genannt in den neuen Bundeslandern auf das Niveau der alten Bundeslander angehoben die Leistungshohe war seitdem in den alten und den neuen Bundeslandern gleich Zuvor betrug der Eckregelsatz in den alten Bundeslandern 345 in den neuen Bundeslandern 331 Vom 1 Juli 2007 bis 30 Juni 2008 betrug der Eckregelsatz 347 3 Seit 1 Juli 2008 betrug er 351 Zum 1 Juli 2009 wurde der Regelsatz auf monatlich 359 erhoht 4 Zum 1 Januar 2011 wurden anstelle des Regelsatzes nach langer Diskussion im Rahmen der Hartz IV Reform 2011 Regelbedarfsstufen eingefuhrt und fur die Stufe 1 ein Betrag von 364 Euro festgesetzt 5 Siehe auch BearbeitenRegelbedarfs ErmittlungsgesetzWeblinks BearbeitenText der RegelsatzverordnungEinzelnachweise Bearbeiten Siehe Art 1 des siehe Art 1 des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Anderung des Zweiten und Zwolften Buches Sozialgesetzbuch EGRBEG vom 24 Marz 2011 BGBl I S 453 SGB XII Neuntes Kapitel Hilfe in anderen Lebenslagen Bekanntmachung uber die Hohe der Regelleistung nach 20 Abs 2 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch fur die Zeit ab 1 Juli 2007 vom 18 Juni 2007 BGBl I S 1139 Jahrliche Bekanntmachungen der Regelsatze Archivierte Kopie Memento vom 13 Juni 2011 im Internet Archive Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Regelsatzverordnung amp oldid 209800121