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Das Obhutsverhaltnis ist ein Strafbarkeitsmerkmal sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen gem 174 StGB Tatbestandlich muss das Opfer dem Tater u a zur Erziehung anvertraut sein Das setzt nach h M ein Obhutsverhaltnis voraus Leitgedanke ist das Erziehungsverhaltnis von Eltern und Kindern das auf Schulverhaltnisse ubertragen und analog auf vergleichbare Verhaltnisse angewandt wird Ein die Anforderungen der Strafvorschrift erfullendes Anvertrautsein setzt ein den personlichen allgemein menschlichen Bereich erfassendes Abhangigkeitsverhaltnis des Jugendlichen zu dem jeweiligen Betreuer im Sinne einer Unter und Uberordnung voraus 1 An Schulen soll nach der Rechtsprechung des Reichsgerichts das Obhutsverhaltnis zwischen allen Lehrern und Schulern kraft Schulzugehorigkeit entstehen Die Geltung dieses Grundsatzes hat der Bundesgerichtshof in seiner Grundsatzentscheidung vom 30 Oktober 1963 2 auf uberschaubare Verhaltnisse an kleinen Schulen beschrankt An grossen Schulen soll das Obhutsverhaltnis erst kraft Zuweisung des Schulers an den Lehrer begrundet werden die regelmassig in der Erteilung des Regelunterrichts liegen soll mithin Fach bzw Klassenlehrer betrifft Ausnahmen davon soll es nach Ansicht des Bundesgerichtshofs geben Namentlich aufgezahlt sind die Aufsichtstatigkeiten sowie Unterweisungen im Rahmen genehmigter Veranstaltungen Ungeklart ist ob Vertrauenslehrer und die faktische Tatigkeit von Vertrauenslehrern zu den Ausnahmen gehoren Daruber existiert noch keine Rechtsprechung Tendenzielle Bedeutung konnte der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 25 April 2012 3 zukommen Seit 27 Januar 2015 sind nach 174 Abs 2 StGB sexuelle Handlungen schon dann strafbar wenn der Jugendliche der Einrichtung in der der Tater arbeitet anvertraut ist Einzelnachweise Bearbeiten BGH Beschluss vom 26 Juni 2003 Az 4 StR 159 03 NStZ 2003 661 BGH Beschluss vom 25 April 2012 Az 4 StR 74 12 BGH Urteil vom 30 Oktober 1963 Az 2 StR 357 63 BGH Beschluss vom 25 April 2012 Az 4 StR 74 12Weblinks BearbeitenBGH Urteil vom 30 Oktober 1963 Az 2 StR 357 63 BGH Beschluss vom 25 April 2012 Az 4 StR 74 12Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Obhutsverhaltnis amp oldid 228965472