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Line Item Veto Als wird die Form eines Vetos bezeichnet in dem nicht nur gegen ein ganzes Gesetz Widerspruch eingelegt w

Line-Item-Veto

Als Line-Item-Veto wird die Form eines Vetos bezeichnet, in dem nicht nur gegen ein ganzes Gesetz Widerspruch eingelegt werden kann, sondern auch gegen einzelne Teile.

Trotz der Tatsache, dass in präsidialen Regierungssystemen viele Staatsoberhäupter das Recht haben, gegen Gesetze ein Veto einzulegen, ist das Line-Item-Veto relativ wenig verbreitet. Die Präsidenten von Panama und Brasilien sind die einzigen Staatschefs mit dieser Befugnis. In den Vereinigten Staaten gibt es bereits sehr lange eine Diskussion um das Line-Item-Veto. Seit dem 19. Jahrhundert wurde es regelmäßig von verschiedenen amerikanischen Präsidenten gefordert, zuerst von Ulysses S. Grant 1876. Im Jahr 1996 gab der US-Kongress, während der Amtszeit von Bill Clinton, einem das Line-Item-Veto erlaubenden Gesetz statt. Allerdings erklärte der Oberste Gerichtshof der USA das Gesetz – und damit das Line-Item-Veto – im Jahr 1998 für verfassungswidrig. Auf Bundesebene wäre eine erneute Einführung eines Vetos gegen einzelne Gesetzesteile somit nur durch einen Verfassungszusatz möglich.

Praktische Bedeutung hat das Line-Item-Veto in den USA dennoch, da 43 der 50 Gouverneure der Bundesstaaten eine entsprechende Befugnis haben. Nur die Regierungschefs der Staaten Indiana, Maryland, Nevada, New Hampshire, North Carolina, Rhode Island und Vermont verfügen nicht über dieses Instrument. Relevanz hat der Widerspruch gegen einzelne Gesetzesabschnitte besonders bei der Verabschiedung des Staatshaushalts, wenn einzelne Ausgabenposten vom Gouverneur ausgeklammert werden können. Eine Reihe Bundesstaaten erlauben es dem Gouverneur auch, einzelne Mittel nicht nur rauszustreichen, sondern auch zu reduzieren. In diesem Fall spricht man von einem sogenannten Reduction Veto. Macht ein Gouverneur von seinem Recht auf ein Line-Item-Veto Gebrauch, können jedoch die Parlamente der Staaten dieses wie ein reguläres Veto zurückweisen. In einer Mehrzahl der Bundesstaaten ist hier eine Zweidrittelmehrheit in beiden Parlamentskammern erforderlich.

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Charles W. Calhoun: Reimagining the “Lost Men” of the Gilded Age: Perspectives on the Late Nineteenth Century Presidents. In: The Journal of the Gilded Age and Progressive Era. Vol. 1, No. 3, Juli 2002, ISSN 1537-7814, S. 225–257; hier: S. 232.
  2. CNN: Clinton Disappointed By Line-Item Ruling; Welcomes McDougal's Release
  3. pewstates.org: Govs Enjoy Quirky Veto Power
  4. nscl.org: Gubernatorial veto authority
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Als Line Item Veto wird die Form eines Vetos bezeichnet in dem nicht nur gegen ein ganzes Gesetz Widerspruch eingelegt werden kann sondern auch gegen einzelne Teile Trotz der Tatsache dass in prasidialen Regierungssystemen viele Staatsoberhaupter das Recht haben gegen Gesetze ein Veto einzulegen ist das Line Item Veto relativ wenig verbreitet Die Prasidenten von Panama und Brasilien sind die einzigen Staatschefs mit dieser Befugnis In den Vereinigten Staaten gibt es bereits sehr lange eine Diskussion um das Line Item Veto Seit dem 19 Jahrhundert wurde es regelmassig von verschiedenen amerikanischen Prasidenten gefordert zuerst von Ulysses S Grant 1876 1 Im Jahr 1996 gab der US Kongress wahrend der Amtszeit von Bill Clinton einem das Line Item Veto erlaubenden Gesetz statt Allerdings erklarte der Oberste Gerichtshof der USA das Gesetz und damit das Line Item Veto im Jahr 1998 fur verfassungswidrig Auf Bundesebene ware eine erneute Einfuhrung eines Vetos gegen einzelne Gesetzesteile somit nur durch einen Verfassungszusatz moglich 2 Praktische Bedeutung hat das Line Item Veto in den USA dennoch da 43 der 50 Gouverneure der Bundesstaaten eine entsprechende Befugnis haben Nur die Regierungschefs der Staaten Indiana Maryland Nevada New Hampshire North Carolina Rhode Island und Vermont verfugen nicht uber dieses Instrument Relevanz hat der Widerspruch gegen einzelne Gesetzesabschnitte besonders bei der Verabschiedung des Staatshaushalts wenn einzelne Ausgabenposten vom Gouverneur ausgeklammert werden konnen Eine Reihe Bundesstaaten erlauben es dem Gouverneur auch einzelne Mittel nicht nur rauszustreichen sondern auch zu reduzieren In diesem Fall spricht man von einem sogenannten Reduction Veto Macht ein Gouverneur von seinem Recht auf ein Line Item Veto Gebrauch konnen jedoch die Parlamente der Staaten dieses wie ein regulares Veto zuruckweisen In einer Mehrzahl der Bundesstaaten ist hier eine Zweidrittelmehrheit in beiden Parlamentskammern erforderlich 3 4 Einzelnachweise Bearbeiten Charles W Calhoun Reimagining the Lost Men of the Gilded Age Perspectives on the Late Nineteenth Century Presidents In The Journal of the Gilded Age and Progressive Era Vol 1 No 3 Juli 2002 ISSN 1537 7814 S 225 257 hier S 232 CNN Clinton Disappointed By Line Item Ruling Welcomes McDougal s Release pewstates org Govs Enjoy Quirky Veto Power nscl org Gubernatorial veto authority Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Line Item Veto amp oldid 231137549