Die Integrierte Regelung für die politische Reaktion auf Krisen (IPCR), auch Integrierter Krisenrektionsmechanismus genannt, unterstützt schnelle und koordinierte politische Entscheidungen auf EU-Ebene im Falle schwerer und komplexer Krisen. Der Mechanismus reicht vom Informationsaustausch bis hin zu koordinierten materiellen Maßnahmen.
Mit Hilfe dieses Mechanismus koordiniert der Ratsvorsitz die politische Reaktion auf die Krise, indem er folgende Akteure zusammenbringt:
- die EU-Institutionen
- die betroffenen Mitgliedstaaten
- andere wichtige Akteure
Dieser Krisenreaktionsmechanismus kann seit 2013 entweder vom Ratsvorsitz oder von einem Mitgliedstaat, der die Solidaritätsklausel (Art. 222 AEUV) geltend macht, aktiviert werden.
Im Jahr 2018 erließ der Rat einen Durchführungsbeschluss, mit dem die IPCR-Regelung in einem Rechtsakt kodifiziert wurde.
Weblinks Bearbeiten
- Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1993 DES RATES vom 11. Dezember 2018 über die Integrierte EU-Regelung für die politische Reaktion auf Krisen. (PDF) In: eur-lex.europa.eu. 17. Dezember 2018.
- Wie koordiniert der Rat die Reaktion der EU auf Krisen? In: consilium.europa.eu..
- Jonathan Day: Arbeitsweise des Krisenreaktionsmechanismus I. In: liberties.eu..
- Infografik – Wie der Krisenreaktionsmechanismus IPCR funktioniert. In: consilium.europa.eu. 5. November 2020.
Einzelnachweise Bearbeiten
- ↑ Bettina Rudloff: Wirtschaftliche Resilienz: Kompass oder Catchword? (PDF) In: SWP-Studie 1. Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit, Februar 2022, abgerufen am 17. September 2023. S. 11.
- Wie koordiniert der Rat die Reaktion der EU auf Krisen? In: consilium.europa.eu. Abgerufen am 13. Februar 2023.