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Edukationseffekt bezeichnet das Ziel einer Norm neben ihrem Hauptregelungsbereich auch einen erzieherischen Effekt eine Lenkung im Verhalten des Normadressaten zu erzeugen So diente etwa die Einfuhrung des Ehegattensplittings 1958 in erster Linie der Steuererhebung und Kompensation von Nachteilen fur Verheiratete durch die Zusammenveranlagung Sie verfolgte jedoch anders als das ihr vorgehende Modell der Ehegatten Besteuerung das an die Haushaltsbesteuerung anknupfte nicht das Ziel die Ehefrau zuruck ins Haus zu fuhren dies ware insoweit auch nicht mit Art 3 Abs 2 GG vereinbar Vielmehr wollte sie den Eheleuten die Moglichkeit geben sich frei fur eine bestimmte Ausgestaltung zu entscheiden ohne hierbei steuerliche Nachteile zu erleiden Als Edukationseffekt kann auch das Ziel bezeichnet werden durch Steuernormen ein Verhalten der Burger zu fordern das nicht durch direkten Befehl angeordnet werden kann wie etwa regional oder branchenspezifische Privatinvestitionen oder energiesparsamer Personenverkehr Der Begriff wird vorwiegend in straf und steuerrechtlichen Zusammenhangen verwendet In einem Rechtsstaat ist die Ausgestaltung von Normen mit einem Edukationseffekt nicht per se unzulassig Damit durfen jedoch nur Ziele verfolgt werden die ihrerseits legal oder zumindest verfassungsrechtlich zulassig sind Daher spielt das Auftreten eines direkten oder mittelbaren Edukationseffekts eine Rolle bei der Beurteilung eines staatlichen Grundrechtseingriffs Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Edukationseffekt amp oldid 231714810