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Berlin Plus Die Berlin Plus Vereinbarung ist ein Abkommen über die Beziehungen zwischen der NATO und der EU Europakarte

Berlin Plus

Die Berlin-Plus-Vereinbarung ist ein Abkommen über die Beziehungen zwischen der NATO und der EU.

Europakarte mit den Mitgliedschaften der
Staaten in der EU
und der NATO.

  • Nur EU-Mitglied
  • Nur NATO-Mitglied
  • Mitglied von beiden

    Allgemeines Bearbeiten

    Die Berlin-Plus-Vereinbarung bildet die Grundlage für das gemeinsame (militärische) Handeln zwischen der NATO und der EU und wird deshalb als Meilenstein in den beidseitigen Beziehungen bezeichnet. Das Ziel ist es, Kompetenzstreitigkeiten abzubauen, um damit nicht unnötig die eigenen Kapazitäten zu belasten.

    Die Ziele der Vereinbarung sind folgende:

    • Austausch von geheimen Informationen (NATO-EU-Sicherheitsabkommen)
    • Rückgriff auf NATO-Planungskapazitäten bei einem von der EU geführten Einsatz
    • Bereitstellung der NATO-Kommandostruktur für EU-geführte Missionen
    • rechtliche Abläufe für Freigabe, Überwachung, Rückgabe und Rückforderung der NATO-Kapazitäten
    • Festlegung der Aufgabenbereiche und Richtlinien des stellvertretenden militärischen Oberbefehlshabers der NATO (DSACEUR)
    • Festlegung der Regeln für NATO-EU-Konsultationen

    Die tatsächliche Vereinbarung sieht so aus:

    • Die NATO besitzt das Recht auf den ersten Zugriff, was von der EU anerkannt wird. Dies bedeutet, dass im Ernstfall die NATO zuerst intervenieren darf, sofern ein entsprechender politischer Beschluss vorliegt.
    • Die EU kann bei einer Mission nur dann auf NATO-Kapazitäten zurückgreifen, wenn die NATO nicht als Ganzes engagiert ist.
    • Aufgrund bestehender Fähigkeitslücken kann die EU anspruchsvolle Einsätze nur durch Hinzuziehung von NATO-Kapazitäten absolvieren, was bedeutet, dass die Mission vom stellvertretenden SACEUR geführt wird.

    Geschichtliche Entwicklung Bearbeiten

    • Juni 1996: Der NATO-Rat verabschiedet die Berlin-Beschlüsse.
    • Dezember 2002: Die NATO und die EU einigen sich über eine vertragliche Absicherung der Berlin Beschlüsse.
    • 13. März 2003: NATO und EU einigen sich mit Berlin Plus auf eine Grundlage für ein militärisches Handeln der EU im Falle eines Nicht-Eingreifens der NATO.
    • Dezember 2003: Die EU richtet eine permanente Zelle im NATO-Hauptquartier SHAPE ein, die NATO ein Verbindungsbüro im EU-Militärstab (EUMS).

    Beurteilung Bearbeiten

    Wertet man Berlin Plus aus, scheint es so, dass die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU von der NATO abhängig ist. Die NATO besitzt – wenn man es so formulieren will – das Vorrecht bei Konflikten zu intervenieren. Die EU müsste sich dem laut Vereinbarung beugen und stuft sich damit zu einem Spieler zweiter Klasse ab. Dies kann man auch daran erkennen, dass man zuweilen die Kapazitäten und Fähigkeiten der NATO benötigt (was nicht unbedingt heißt, dass es an eigenen Truppen mangelt), um eigene Mission durchzuführen. Diese Fakten sprechen nicht gerade für eine selbstständige bzw. unabhängige Außen- und Sicherheitspolitik.

    Von Seiten der NATO und damit aus US-Sicht kann Berlin Plus so interpretiert werden, dass die EU in ihren Bestrebungen eigene Krisenreaktionskräfte aufzubauen – die eine Art Konkurrenz zur NATO darstellen könnte – im Zaum hält. Eine mögliche Loslösung vieler europäischer NATO-Staaten von dieser weg zur GSVP würde einen unnötigen Gegenpol zur US-dominierten NATO-Politik und somit eine Schwächung des nordatlantischen Bündnisses bedeuten. Positiv betrachtet und wie von offizieller Seite verlautbart, rücken NATO und EU enger aneinander, woraus ein großer und starker globaler Mitspieler entsteht. Dies würde die NATO- und EU-Staaten entlasten, die sich sonst zwischen beiden Organisationen hin- und hergerissen fühlen. Eine engere Zusammenarbeit bzw. Zusammenlegung von militärischen Ressourcen spart Führungspersonal, Truppen, Ausrüstung, Gerät und letztlich Budget. Daraus resultiert, dass Berlin Plus die aktive Handlungsfähigkeit der EU erhöht, da man durch zusätzliche NATO-Ressourcen seine eigenen Kräfte – beispielsweise die EU Battlegroups – unterstützt.

    Einer pragmatischen Beurteilung zufolge würde der Jahrzehnte dauernde Aufbau eigener militärischer Planungsstäbe für die GSVP sowie die milliardenschweren Investitionen in von der NATO unabhängige sowie redundante (sich doppelnde) Planungsstäbe dafür sorgen, dass eine effektive GSVP nicht erreicht würde. Eine Nutzung der Möglichkeiten des Berlin Plus erhöht somit die Schlagkraft der EU, welche unabhängig von den übrigen NATO-Staaten deren Ressourcen verwenden kann, ohne „ad hoc“ ein paralleles, teures und letztlich mit den heutigen engen Budgets nicht realisierbares System zu errichten (die Nicht-NATO-Staaten Schweden und Österreich sowie das traditionell nach Unabhängigkeit bzw. Abgrenzung von den Vereinigten Staaten strebende Frankreich sind trotzdem besonders starke Befürworter unabhängiger GSVP-Strukturen).

    Trotz alledem entspricht Berlin Plus der Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS). Europa vertieft seine Zusammenarbeit mit anderen Organisationen – hier die NATO – und Nationen, in diesem Fall die Vereinigten Staaten als auch Kanada.

    Weblinks Bearbeiten

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    Veröffentlichungsdatum:
    Die Berlin Plus Vereinbarung ist ein Abkommen uber die Beziehungen zwischen der NATO und der EU Europakarte mit den Mitgliedschaften derStaaten in der EUund der NATO Nur EU Mitglied Nur NATO Mitglied Mitglied von beiden Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeines 2 Geschichtliche Entwicklung 3 Beurteilung 4 WeblinksAllgemeines BearbeitenDie Berlin Plus Vereinbarung bildet die Grundlage fur das gemeinsame militarische Handeln zwischen der NATO und der EU und wird deshalb als Meilenstein in den beidseitigen Beziehungen bezeichnet Das Ziel ist es Kompetenzstreitigkeiten abzubauen um damit nicht unnotig die eigenen Kapazitaten zu belasten Die Ziele der Vereinbarung sind folgende Austausch von geheimen Informationen NATO EU Sicherheitsabkommen Ruckgriff auf NATO Planungskapazitaten bei einem von der EU gefuhrten Einsatz Bereitstellung der NATO Kommandostruktur fur EU gefuhrte Missionen rechtliche Ablaufe fur Freigabe Uberwachung Ruckgabe und Ruckforderung der NATO Kapazitaten Festlegung der Aufgabenbereiche und Richtlinien des stellvertretenden militarischen Oberbefehlshabers der NATO DSACEUR Festlegung der Regeln fur NATO EU KonsultationenDie tatsachliche Vereinbarung sieht so aus Die NATO besitzt das Recht auf den ersten Zugriff was von der EU anerkannt wird Dies bedeutet dass im Ernstfall die NATO zuerst intervenieren darf sofern ein entsprechender politischer Beschluss vorliegt Die EU kann bei einer Mission nur dann auf NATO Kapazitaten zuruckgreifen wenn die NATO nicht als Ganzes engagiert ist Aufgrund bestehender Fahigkeitslucken kann die EU anspruchsvolle Einsatze nur durch Hinzuziehung von NATO Kapazitaten absolvieren was bedeutet dass die Mission vom stellvertretenden SACEUR gefuhrt wird Geschichtliche Entwicklung BearbeitenJuni 1996 Der NATO Rat verabschiedet die Berlin Beschlusse Dezember 2002 Die NATO und die EU einigen sich uber eine vertragliche Absicherung der Berlin Beschlusse 13 Marz 2003 NATO und EU einigen sich mit Berlin Plus auf eine Grundlage fur ein militarisches Handeln der EU im Falle eines Nicht Eingreifens der NATO Dezember 2003 Die EU richtet eine permanente Zelle im NATO Hauptquartier SHAPE ein die NATO ein Verbindungsburo im EU Militarstab EUMS Beurteilung BearbeitenWertet man Berlin Plus aus scheint es so dass die Gemeinsame Sicherheits und Verteidigungspolitik GSVP der EU von der NATO abhangig ist Die NATO besitzt wenn man es so formulieren will das Vorrecht bei Konflikten zu intervenieren Die EU musste sich dem laut Vereinbarung beugen und stuft sich damit zu einem Spieler zweiter Klasse ab Dies kann man auch daran erkennen dass man zuweilen die Kapazitaten und Fahigkeiten der NATO benotigt was nicht unbedingt heisst dass es an eigenen Truppen mangelt um eigene Mission durchzufuhren Diese Fakten sprechen nicht gerade fur eine selbststandige bzw unabhangige Aussen und Sicherheitspolitik Von Seiten der NATO und damit aus US Sicht kann Berlin Plus so interpretiert werden dass die EU in ihren Bestrebungen eigene Krisenreaktionskrafte aufzubauen die eine Art Konkurrenz zur NATO darstellen konnte im Zaum halt Eine mogliche Loslosung vieler europaischer NATO Staaten von dieser weg zur GSVP wurde einen unnotigen Gegenpol zur US dominierten NATO Politik und somit eine Schwachung des nordatlantischen Bundnisses bedeuten Positiv betrachtet und wie von offizieller Seite verlautbart rucken NATO und EU enger aneinander woraus ein grosser und starker globaler Mitspieler entsteht Dies wurde die NATO und EU Staaten entlasten die sich sonst zwischen beiden Organisationen hin und hergerissen fuhlen Eine engere Zusammenarbeit bzw Zusammenlegung von militarischen Ressourcen spart Fuhrungspersonal Truppen Ausrustung Gerat und letztlich Budget Daraus resultiert dass Berlin Plus die aktive Handlungsfahigkeit der EU erhoht da man durch zusatzliche NATO Ressourcen seine eigenen Krafte beispielsweise die EU Battlegroups unterstutzt Einer pragmatischen Beurteilung zufolge wurde der Jahrzehnte dauernde Aufbau eigener militarischer Planungsstabe fur die GSVP sowie die milliardenschweren Investitionen in von der NATO unabhangige sowie redundante sich doppelnde Planungsstabe dafur sorgen dass eine effektive GSVP nicht erreicht wurde Eine Nutzung der Moglichkeiten des Berlin Plus erhoht somit die Schlagkraft der EU welche unabhangig von den ubrigen NATO Staaten deren Ressourcen verwenden kann ohne ad hoc ein paralleles teures und letztlich mit den heutigen engen Budgets nicht realisierbares System zu errichten die Nicht NATO Staaten Schweden und Osterreich sowie das traditionell nach Unabhangigkeit bzw Abgrenzung von den Vereinigten Staaten strebende Frankreich sind trotzdem besonders starke Befurworter unabhangiger GSVP Strukturen Trotz alledem entspricht Berlin Plus der Europaischen Sicherheitsstrategie ESS Europa vertieft seine Zusammenarbeit mit anderen Organisationen hier die NATO und Nationen in diesem Fall die Vereinigten Staaten als auch Kanada Weblinks BearbeitenNina Louisa Remuss Die Berlin Plus Vereinbarung BMVg 18 Juli 2006 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Berlin Plus amp oldid 235945138