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Basler Ausschuss Der für Bankenaufsicht englisch Basel Committee on Banking Supervision BCBS kürzer als bezeichnet wurde

Basler Ausschuss

Der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht (englisch Basel Committee on Banking Supervision, BCBS; kürzer als Basler Ausschuss bezeichnet) wurde 1974 von den Zentralbanken und Bankaufsichtsbehörden der G10-Staaten als Reaktion auf den Konkurs der Herstatt-Bank und weiterer Banken gegründet. Er hat seinen Sitz an der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ, englisch Bank for International Settlements, BIS) in Basel. Zwar ist der Ausschuss institutionell von der BIZ unabhängig. Er wird jedoch von ihr logistisch und technisch unterstützt.

Funktionsweise Bearbeiten

Der Ausschuss tritt alle drei Monate zusammen. Seine Hauptaufgabe ist es, zur Einführung hoher und möglichst einheitlicher Standards in der Bankenaufsicht beizutragen. Dafür arbeitet der Ausschuss Richtlinien und Empfehlungen aus, auf die sich die Aufsichtsbehörden eines Landes stützen können. Diese Richtlinien sind nicht rechtlich zwingend, sondern stellen lediglich Empfehlungen dar, die in nationales Recht umgesetzt werden können. Im Allgemeinen wird aber davon ausgegangen, dass die Empfehlungen übernommen werden, da die Richtlinien in Diskussion mit Banken und Aufsichtsbehörden in aller Welt entstehen.

Hauptsitz der BIZ: der 19-stöckige BIZ-Turm beim Bahnhof SBB in Basel
47° 32′ 53,1″ N, 7° 35′ 30,3″ O

Mitglieder im Basler Ausschuss Bearbeiten

Im Laufe der Zeit hat sich der Kreis der Mitglieder erweitert, die dem Basler Ausschuss für Bankenaufsicht angehören.

Neben Vertretern der zehn führenden Industrienationen (G10-Staaten) gehören dem Ausschuss mittlerweile auch Vertretungen der Länder Argentinien, Korea, Australien, Luxemburg, Mexiko, Brasilien, Russland, China, Saudi-Arabien, Singapur, Südafrika, Hongkong, Spanien, Indien, Indonesien und der Türkei an. Allein im Jahr 2009 wurden vom Basler Ausschuss im Monat März auf einmal sieben zusätzliche Mitglieder aufgenommen und im Juni noch einmal sieben weitere neue Mitglieder.

Verhältnis zur deutschen Bankenaufsicht Bearbeiten

Die Verlautbarungen des Basler Ausschusses sind nicht rechtlich bindend. Es handelt sich nur um die Formulierung von Richtlinien und Empfehlungen.

Die Empfehlungen werden aber in der Regel in nationales Recht in passender Form übernommen. Dies kann durch eine Richtlinie der EU und ein Umsetzungsgesetz in Deutschland erfolgen. Die Umsetzung erfolgt aber seit Basel III und der CRR immer häufiger durch eine direkt rechtlich bindende europäische Verordnung, hierbei entfällt dann die nationale Umsetzung.

Aufgaben und Ziele Bearbeiten

Der Basler Ausschuss stellt ein Forum für regelmäßige Kooperation zwischen den Mitgliedern dar. Er trägt somit zur Verbesserung der Qualität und des Verständnisses von Bankenaufsicht weltweit bei durch:

  • Informationsaustausch
  • Verbesserung der Aufsichtstechniken
  • Empfehlung aufsichtsrechtlicher Mindeststandards

Auf diese Weise trägt der Basler Ausschuss zur Stärkung des internationalen Bankensystems bei. Er schließt vorhandene Lücken im internationalen Bankaufsichtssystem.

Eigenkapitalvereinbarungen Bearbeiten

Der Basler Ausschuss hat seit 1988 drei Eigenkapitalvereinbarungen, die kurz als Basel I bis Basel III bezeichnet werden, veröffentlicht:

  • Basel I: 1988 veröffentlicht.
  • Basel II: 2004 veröffentlicht, in der EU ab 2007 verbindlich.
  • Basel III: 2010 veröffentlicht, in der EU schrittweise Einführung ab 2013.
  • Finalisierung von Basel III (auch „Basel IV“): Ende 2017 beschlossene signifikante Erweiterungen von Basel III. Umsetzung in der EU seit Juni 2021 (u. a. CRR 2 (Delegierte Verordnung (EU) 2019/876 und CRD IV).

Literatur Bearbeiten

  • Markus Krajewski: Wirtschaftsvölkerrecht. 3. Auflage. C.F. Müller, Heidelberg 2012, ISBN 978-3-8114-9666-8, Kap. § 5 Internationales Währungs- und Finanzrecht, Abschnitt IV. Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), S. 258–263.

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Markus Krajewski, Rn. 880.
  2. Markus Krajewski, Rn. 879
  3. Markus Krajewski, Rn. 888.
  4. Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (Hrsg.): Bericht über die Fortschritte bei der Umsetzung der Basler Rahmenregelungen. 2014, ISBN 978-92-9131-374-7 (bis.org [PDF; 251 kB; abgerufen am 13. August 2015]).
  5. History of the Basel Committee and its Membership. Abgerufen am 1. Oktober 2009 (englisch).
  6. Expansion of membership announced by the Basel Committee. Abgerufen am 1. Oktober 2009 (englisch).
  7. Basel Committee broadens its membership. Abgerufen am 1. Oktober 2009 (englisch).
  8. https://www.bis.org/press/p171207.htm
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Veröffentlichungsdatum:
Der Basler Ausschuss fur Bankenaufsicht englisch Basel Committee on Banking Supervision BCBS kurzer als Basler Ausschuss bezeichnet wurde 1974 von den Zentralbanken und Bankaufsichtsbehorden der G10 Staaten als Reaktion auf den Konkurs der Herstatt Bank und weiterer Banken gegrundet 1 Er hat seinen Sitz an der Bank fur Internationalen Zahlungsausgleich BIZ englisch Bank for International Settlements BIS in Basel Zwar ist der Ausschuss institutionell von der BIZ unabhangig Er wird jedoch von ihr logistisch und technisch unterstutzt 2 Inhaltsverzeichnis 1 Funktionsweise 2 Mitglieder im Basler Ausschuss 3 Verhaltnis zur deutschen Bankenaufsicht 4 Aufgaben und Ziele 5 Eigenkapitalvereinbarungen 6 Literatur 7 Weblinks 8 EinzelnachweiseFunktionsweise BearbeitenDer Ausschuss tritt alle drei Monate zusammen Seine Hauptaufgabe ist es zur Einfuhrung hoher und moglichst einheitlicher Standards in der Bankenaufsicht beizutragen Dafur arbeitet der Ausschuss Richtlinien und Empfehlungen aus auf die sich die Aufsichtsbehorden eines Landes stutzen konnen Diese Richtlinien sind nicht rechtlich zwingend sondern stellen lediglich Empfehlungen dar die in nationales Recht umgesetzt werden konnen 3 Im Allgemeinen wird aber davon ausgegangen dass die Empfehlungen ubernommen werden da die Richtlinien in Diskussion mit Banken und Aufsichtsbehorden in aller Welt entstehen 4 nbsp Hauptsitz der BIZ der 19 stockige BIZ Turm beim Bahnhof SBB in Basel47 32 53 1 N 7 35 30 3 O 47 548077 7 591751Mitglieder im Basler Ausschuss BearbeitenIm Laufe der Zeit hat sich der Kreis der Mitglieder erweitert die dem Basler Ausschuss fur Bankenaufsicht angehoren Neben Vertretern der zehn fuhrenden Industrienationen G10 Staaten gehoren dem Ausschuss mittlerweile auch Vertretungen der Lander Argentinien Korea Australien Luxemburg Mexiko Brasilien Russland China Saudi Arabien Singapur Sudafrika Hongkong Spanien Indien Indonesien und der Turkei an 5 Allein im Jahr 2009 wurden vom Basler Ausschuss im Monat Marz auf einmal sieben zusatzliche Mitglieder aufgenommen 6 und im Juni noch einmal sieben weitere neue Mitglieder 7 Verhaltnis zur deutschen Bankenaufsicht BearbeitenDie Verlautbarungen des Basler Ausschusses sind nicht rechtlich bindend Es handelt sich nur um die Formulierung von Richtlinien und Empfehlungen Die Empfehlungen werden aber in der Regel in nationales Recht in passender Form ubernommen Dies kann durch eine Richtlinie der EU und ein Umsetzungsgesetz in Deutschland erfolgen Die Umsetzung erfolgt aber seit Basel III und der CRR immer haufiger durch eine direkt rechtlich bindende europaische Verordnung hierbei entfallt dann die nationale Umsetzung Aufgaben und Ziele BearbeitenDer Basler Ausschuss stellt ein Forum fur regelmassige Kooperation zwischen den Mitgliedern dar Er tragt somit zur Verbesserung der Qualitat und des Verstandnisses von Bankenaufsicht weltweit bei durch Informationsaustausch Verbesserung der Aufsichtstechniken Empfehlung aufsichtsrechtlicher MindeststandardsAuf diese Weise tragt der Basler Ausschuss zur Starkung des internationalen Bankensystems bei Er schliesst vorhandene Lucken im internationalen Bankaufsichtssystem Eigenkapitalvereinbarungen BearbeitenDer Basler Ausschuss hat seit 1988 drei Eigenkapitalvereinbarungen die kurz als Basel I bis Basel III bezeichnet werden veroffentlicht Basel I 1988 veroffentlicht Basel II 2004 veroffentlicht in der EU ab 2007 verbindlich Basel III 2010 veroffentlicht in der EU schrittweise Einfuhrung ab 2013 Finalisierung von Basel III auch Basel IV Ende 2017 beschlossene signifikante Erweiterungen von Basel III Umsetzung in der EU seit Juni 2021 u a CRR 2 Delegierte Verordnung EU 2019 876 und CRD IV 8 Literatur BearbeitenMarkus Krajewski Wirtschaftsvolkerrecht 3 Auflage C F Muller Heidelberg 2012 ISBN 978 3 8114 9666 8 Kap 5 Internationales Wahrungs und Finanzrecht Abschnitt IV Die Bank fur Internationalen Zahlungsausgleich BIZ S 258 263 Weblinks BearbeitenBasler Ausschuss fur BankenaufsichtEinzelnachweise Bearbeiten Markus Krajewski Rn 880 Markus Krajewski Rn 879 Markus Krajewski Rn 888 Bank fur Internationalen Zahlungsausgleich Hrsg Bericht uber die Fortschritte bei der Umsetzung der Basler Rahmenregelungen 2014 ISBN 978 92 9131 374 7 bis org PDF 251 kB abgerufen am 13 August 2015 History of the Basel Committee and its Membership Abgerufen am 1 Oktober 2009 englisch Expansion of membership announced by the Basel Committee Abgerufen am 1 Oktober 2009 englisch Basel Committee broadens its membership Abgerufen am 1 Oktober 2009 englisch https www bis org press p171207 htm Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Basler Ausschuss amp oldid 232916792