BRICS-Gipfel 2023

Der BRICS-Gipfel 2023 war der fünfzehnte jährlich stattfindende BRICS-Gipfel, eine Konferenz für internationale Beziehungen, an der die Staats- und Regierungschefs der fünf Mitgliedsstaaten teilnehmen: Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa hat auch die Staats- und Regierungschefs von 67 Ländern zu dem Gipfel eingeladen. Darunter 53 andere afrikanische Länder, Bangladesch, Bolivien, Indonesien und Iran.

BRICS-Gipfel 2023 15. BRICS-Gipfel
Zeitraum	22. bis 24. August 2023
Letzter Gipfel	BRICS-Gipfel 2022
Nächster geplanter Gipfel	BRICS-Gipfel 2024
Gastgeberland	Sudafrika Südafrika
Austragungsort	Sandton Convention Centre
Austragungsstadt	Johannesburg
Teilnehmer	Brasilien Brasilien Russland Russland Indien Indien China Volksrepublik Volksrepublik China Sudafrika Südafrika Eingeladene Organisationen: Afrikanische Union AU
Vorsitz	Cyril Ramaphosa
Website	[1]

XV. BRICS-Gipfel (August 2023)

Erklärung von Johannesburg II

Die BRICS-Gipfelstaaten verabschiedeten am 23. August 2023 in 94 Artikeln die „Erklärung von Johannesburg II“, in der die interne Entwicklung der BRICS-Gemeinschaft unter das Dach einer strategischen „Partnerschaft für gegenseitig beschleunigtes Wachstum, nachhaltige Entwicklung und inklusiven Multilateralismus“ gestellt wird. Erstmalig wird in einer BRICS-Erklärung der Aspekt einer sicherheitspolitischen Zusammenarbeit aufgeworfen.

Schwerpunkt der ökonomischen Entwicklung sei der Ausbau aller Elemente der Infrastruktur in und zwischen den Teilnehmerländern sowie die Beseitigung aller Handelshemmnisse. Besonderes Augenmerk werde dabei auf die finanzpolitische Zusammenarbeit gelegt, wobei die Neue Entwicklungsbank der BRICS (NDB – New Development Bank) eine Schlüsselrolle spielen werde.

Die Erklärung artikuliert ausdrücklich „Besorgnis über das zunehmende Ausmaß und die zunehmende Komplexität des kriminellen Missbrauchs der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT)“ und bekundet die Bereitschaft der BRICS zur aktiven Mitarbeit bei der Lösung dieser Aufgabe im Rahmen der Vereinten Nationen.

Der nächste BRICS-Gipfel wird 2024 in der Stadt Kasan (Republik Tatarstan, Russische Föderation) stattfinden.

BRICS-Erweiterung

Mehrere Länder haben ihr Interesse an einem Beitritt zur BRICS-Gruppe bekundet.

Bereits im Vorfeld des XV. BRICS-Gipfels wurde eine Erweiterung der BRICS-Gruppierung um etwa 25–30 weitere Länder in den Medien angekündigt und als Indikator für tektonische globale Veränderungen und als „Denkzettel für den Westen“ beziehungsweise als eine „Revolte gegen den … Westen“ bezeichnet. Tatsächlich wurden in Johannesburg aber nur sechs Länder als Vollmitglieder in die BRICS-Gruppe eingeladen: Äthiopien, Ägypten, Argentinien, der Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Die Vollmitgliedschaft tritt Anfang 2024 in Kraft. Außer Argentinien sind alle diese Staaten im grenznahen Bereich zur EU angesiedelt und agieren vorrangig als Rohöl- und Gas-Produzenten im Nahen und Mittleren Osten.

Weitere 20 bis 25 Staaten sind offensichtlich in der ‘Warteschlange’. Diese Bewerber und Interessenten sollen als „Freunde der BRICS“ in die laufende Arbeit unterhalb der Gipfel-Ebene einbezogen werden.

Teilnehmende Führungskräfte

Kontroverse Teilnahme von Wladimir Putin

→ Hauptartikel: Haftbefehl gegen Wladimir Putin

Im März 2023 erließ der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen Kriegsverbrechen während der russischen Invasion in der Ukraine. Südafrika ist als IStGH-Unterzeichner verpflichtet, den Haftbefehl zu erfüllen.

Im Mai 2023 wurde die südafrikanische Regierung unter der Führung des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) gebildet. Dies bietet Gewährung diplomatischer Immunität für alle eingeladenen Führer. Es war unklar, ob dies Putin vor einer Verhaftung im Falle seiner Teilnahme bewahren würde. Nach Angaben des Ministeriums für internationale Beziehungen und Zusammenarbeit ist es in Südafrika üblich, den Teilnehmern internationaler Konferenzen, die im Land stattfinden, Immunität zu gewähren. Daraufhin leitete die oppositionelle Demokratische Allianz rechtliche Schritte ein, um eine Verhaftung zu erzwingen.

Anfang Juni 2023 wurde erwogen, den Gipfel nach China zu verlegen, um das Problem zu umgehen. Mitte Juli 2023 kündigte Wladimir Putin an, dass er „im gegenseitigen Einvernehmen“ nicht an dem Gipfel teilnehmen und stattdessen Außenminister Sergej Lawrow entsenden werde.

Außerordentlicher BRICS-Gipfel (November 2023)

Auf Initiative des Vorsitzes Südafrika der Organisation BRICS fand am 21. November 2023 ein „Außerordentlicher BRICS-Gipfel“ zum palästinensisch-israelischen Konflikt statt.

Per Videokonferenz nahmen der (einladende) Präsident der Republik Südafrika, Matamela Cyril Ramaphosa, der Präsident der Föderativen Republik Brasilien, Luiz Inácio Lula da Silva, der Präsident der Volksrepublik China, Xi Jinping, der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, und der Außenminister der Republik Indien, Subrahmanyam Jaishankar, teil.

Die ab Januar 2024 zum BRICS-Beitritt eingeladenen Staaten wurden auf dem Gipfel durch den Präsidenten der Arabischen Republik Ägypten, Abdel Fattah As-Sisi, den Präsidenten der Islamischen Republik Iran, Ebrahim Raisi, den Kronprinzen des Königreichs Saudi-Arabien, Mohammed bin Salman, den Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Muhammad bin Zayid Al Nahyan, den Premierminister der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, Abiy Ahmed, und den Minister für auswärtige Angelegenheiten, internationalen Handel und Kultus der Argentinischen Republik, Santiago Andres Cafiero, vertreten.

Der südafrikanische Vorsitz veröffentlichte eine „Zusammenfassung“ über den Verlauf und die Ergebnisse der Videokonferenz. Die teilnehmenden Länder publizierten die Redebeiträge der Staats- und Regierungschefs und Vertreter, z. B. China und Russland.

Einzelnachweise

1. Carien du Plessis: In: Reuters. 29. Juni 2023, archiviert vom Original am 4. Juli 2023; abgerufen am 6. Juli 2023. 
2. Patrick Wintour: In: The Guardian. 30. Mai 2023, archiviert vom Original am 19. Juni 2023; abgerufen am 6. Juli 2023. 
3. SA invites 70 heads of states to the BRICS summit, but Western leaders excluded. In: City Press. 21. Juli 2023, abgerufen am 21. Juli 2023 (amerikanisches Englisch). 
4. South Africa invites leaders from all African countries to BRICS summit-Xinhua. In: english.news.cn. Abgerufen am 8. Juli 2023. 
5. South Africa announces 67 countries invited to BRICS, not France. In: Al Mayadeen. 8. August 2023, abgerufen am 8. August 2023 (amerikanisches Englisch). 
6. PM Hasina formally invited to attend BRICS Summit in South Africa. In: The Business Standard. 9. Juli 2023, abgerufen am 21. Juli 2023 (amerikanisches Englisch). 
7. Bolivia president to attend BRICS summit in bid for new investment. In: Reuters. 3. August 2023, abgerufen am 3. August 2023 (amerikanisches Englisch). 
8. President Jokowi to Attend BRICS Summit in South Africa. In: Tempo. 8. August 2023, abgerufen am 8. August 2023 (amerikanisches Englisch). 
9. BRICS summit: Naledi Pandor clarifies Iran's possible attendance. In: News 24. 8. August 2023, abgerufen am 8. August 2023 (amerikanisches Englisch). 
10. XV. BRICS-Gipfel: Erklärung von Johannesburg II. vom 23. August 2023. Übers. a.d. Englischen von Rainer Böhme. In: DGKSP-Diskussionspapiere, Nr. 35, Dresden 2023, September, ISSN 2627-3470. S. 22–35 (de), 36–62 (en) (slub-qucosa.de)
11. Wortlaut des Untertitels der BRICS-Gipfel Erklärung 2023.
12. XV. BRICS-Gipfel: Erklärung von Johannesburg II. Präambel, Art. 2, S. 22.
13. XV. BRICS-Gipfel: Erklärung von Johannesburg II. Partnerschaft für gemeinsam beschleunigtes Wachstum, Art. 46, S. 39–40.
14. XV. BRICS-Gipfel: Erklärung von Johannesburg II. Förderung eines Umfelds des Friedens und der Entwicklung, Art. 23 und 24, S. 31.
15. In: Times of India. 23. April 2023, archiviert vom Original am 4. Mai 2023; abgerufen am 4. Juli 2023. 
16. In: Modern Diplomacy. 24. Mai 2023, archiviert vom Original am 29. Juni 2023; abgerufen am 4. Juli 2023. 
17. Marcus Schneider: Denkzettel für den Westen. In: IPG Global, 28. August 2023. Abruf am 30. August 2023(ipg-journal.de)
18. Wladimir Pawlenko: Die BRICS-Erweiterung als Indikator für tektonische globale Veränderungen. In: DGKSP-Diskussionspapiere, Nr. 34, Dresden 2023, August, S. 7–13. (slub.qucosa.de)
19. XV. BRICS-Gipfel: Erklärung von Johannesburg II. Institutionelle Entwicklung, Art. 89 und 91, S. 54 f.
20. [Russia will be represented by its Foreign Minister Sergei Lavrov at the Johannesburg summit]
21. (Memento des Originals vom 3. August 2023 im Internet Archive) In: Reuters, 19. Juli 2023. Abgerufen am 17. August 2023. (englisch) 
22. Situation in Ukraine: ICC judges issue arrest warrants against Vladimir Vladimirovich Putin and Maria Alekseyevna Lvova-Belova. In: International Criminal Court. 17. März 2023, abgerufen am 18. März 2023 (englisch). 
23. Elena Giordano, Nicolas Camut: Arrest Putin, South Africa’s opposition urges government. In: Politico. 23. Mai 2023, abgerufen am 6. Juli 2023. 
24. Sarah Carter: Debate over possible Putin visit heats up in South Africa amid U.S. "concern" over BRICS intentions. In: CBS. 2. Juni 2023, abgerufen am 6. Juli 2023. 
25. South Africa says Putin agreed not to attend BRICS summit In: Reuters, 19. Juli 2023 (englisch) 
26. South Africa to chair BRICS Extraordinary Joint Meeting on the Middle East situation in Gaza. In: Online-Portal BRICS, Abruf am 25. November 2023. (brics2023.gov.za)
27. BRICS and Africa: Partnership for Mutually Accelerated Growth, Sustainable Development and Inclusive Multilateralism. Latest news. In: Online-Portal BRICS, Abruf am 25. November 2023. (brics2023.gov.za)
28. The Chair’s Summary of the Extraordinary Joint Meeting of BRICS Leaders and Leaders of the invited BRICS Members on the situation in the Middle East with particular reference to Gaza, Tuesday, 21 November 2023. In: Online-Portal BRICS, Abruf am 25. November 2023. (brics2023.gov.za)
29. Rede (engl.) von Xi Jinping, Videokonferenz, Peking, 21. November 2023. In: Online-Portal, Abruf am 23. November 2023. (fmprc.gov.cn)
30. Rede (russ.) von Wladimir Putin, Videokonferenz, Moskau, 21. November 2023. In: Online-Portal, Abruf am 23. November 2023. (kremlin.ru)