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Weimarer Abkommen Das war ein Vertrag zwischen dem Deutschen Reich und den Ländern vom 30 August 1919 Art 83 Weimarer Re

Weimarer Abkommen

Das Weimarer Abkommen war ein Vertrag zwischen dem Deutschen Reich und den Ländern vom 30. August 1919. Art. 83 Weimarer Reichsverfassung (WRV) bestimmte, dass die Zölle und Verbrauchssteuern durch Reichsbehörden verwaltet werden. Dies bedingte einen Übergang der personellen und sachlichen Ressourcen von den Ländern auf das Reich. Das Weimarer Abkommen regelte die Übernahme von Personal und Grundstücken der Steuer- und Zollverwaltung auf das Deutsche Reich. Hinsichtlich der Grundstücke hätte das Reich nach dem Gesetz über die Rechtsverhältnisse der zum dienstlichen Gebrauche einer Reichsverwaltung bestimmten Gegenstände (Reichseigentumsgesetz) die unentgeltliche Übertragung beanspruchen können; Reichsfinanzminister Matthias Erzberger verzichtete hierauf aber im Zuge eines Kompromisses mit den Ländern.

Das Weimarer Abkommen hatte bis in die jüngere Vergangenheit Auswirkungen.

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Gesetz über die Reichsfinanzverwaltung vom 10. September 1919, RGBl. S. 1591.
  2. Vom 25. Mai 1873, RGBl. S. 113. Text des Reichseigentumsgesetzes
  3. Peter-Christian Witt: Reichsfinanzminister und Reichsfinanzverwaltung in: Vierteljahrshefte für Zeitgeschichte, Januar 1975, S. 43.(PDF).
  4. Im Bundeshaushalt 1971 waren bei Kapitel 0804 Tit. 820 02 Ausgaben in Höhe von 250.000 DM für „Ablösung der Verpflichtungen nach dem Weimarer Abkommen vom 30. August 1919“ vorgesehen. Bericht des Haushaltsausschusses
  5. Antwort des Hamburger Senats vom 23. Juli 2010 auf eine Anfrage. Abgerufen am 26. Januar 2016.

Quellen Bearbeiten

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Veröffentlichungsdatum:
Das Weimarer Abkommen war ein Vertrag zwischen dem Deutschen Reich und den Landern vom 30 August 1919 Art 83 Weimarer Reichsverfassung WRV bestimmte dass die Zolle und Verbrauchssteuern durch Reichsbehorden verwaltet werden 1 Dies bedingte einen Ubergang der personellen und sachlichen Ressourcen von den Landern auf das Reich Das Weimarer Abkommen regelte die Ubernahme von Personal und Grundstucken der Steuer und Zollverwaltung auf das Deutsche Reich Hinsichtlich der Grundstucke hatte das Reich nach dem Gesetz uber die Rechtsverhaltnisse der zum dienstlichen Gebrauche einer Reichsverwaltung bestimmten Gegenstande Reichseigentumsgesetz 2 die unentgeltliche Ubertragung beanspruchen konnen Reichsfinanzminister Matthias Erzberger verzichtete hierauf aber im Zuge eines Kompromisses mit den Landern 3 Das Weimarer Abkommen hatte bis in die jungere Vergangenheit Auswirkungen 4 5 Einzelnachweise Bearbeiten Gesetz uber die Reichsfinanzverwaltung vom 10 September 1919 RGBl S 1591 Vom 25 Mai 1873 RGBl S 113 Text des Reichseigentumsgesetzes Peter Christian Witt Reichsfinanzminister und Reichsfinanzverwaltung in Vierteljahrshefte fur Zeitgeschichte Januar 1975 S 43 PDF Im Bundeshaushalt 1971 waren bei Kapitel 0804 Tit 820 02 Ausgaben in Hohe von 250 000 DM fur Ablosung der Verpflichtungen nach dem Weimarer Abkommen vom 30 August 1919 vorgesehen Bericht des Haushaltsausschusses Antwort des Hamburger Senats vom 23 Juli 2010 auf eine Anfrage Abgerufen am 26 Januar 2016 Quellen BearbeitenBundesarchiv B 115 4055 Herbert Leidel Die Begrundung der Reichsfinanzverwaltung Schriftenreihe des Bundesministeriums der Finanzen Heft 1 Stollfuss Bonn 1964 S 125 f Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Weimarer Abkommen amp oldid 233047751