Die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen im Irak (englisch United Nations Assistance Mission for Iraq – UNAMI) ist eine Mission der Vereinten Nationen. Sie entstand 2003 auf Grundlage der Resolution 1500 des VN-Sicherheitsrates. Bei der Mission handelt es sich jedoch um eine zivile Unterstützungsmission und nicht um eine sog. Friedensmission (peacekeeping).
| UNAMI | |
|---|---|
| Einsatzgebiet | Irak |
| Deutsche Bezeichnung | Unterstützungsmission der Vereinten Nationen im Irak |
| Englische Bezeichnung | United Nations Administration Mission for Iraq |
| Basierend auf UN-Resolution | 1500 (2003) |
| Weitere UN-Resolutionen | 1546 (2004) 1770 (2007) |
| Art der Mission | Unterstützungsmission |
| Beginn | 2003 |
| Status | andauernd |
| Leitung | Jeanine Hennis-Plasschaert |
| Einsatzstärke (max.) | ca. 800 |
| Militär aus | ohne |
| Lage des Einsatzgebietes |
Ihr Mandat übt sie aus durch einen Sondergesandten. Der erste Amtsinhaber, Sérgio Vieira de Mello, starb 2003 beim Anschlag auf das Canal Hotel in Bagdad, das den Vereinten Nationen im Irak als Hauptquartier gedient hatte. Seine Nachfolger im Amt waren Ashraf Qazi (2004–2007), Ad Melkert (2009–2011), Martin Kobler (2011–2013), Nikolay Mladenov (2013–2015). Ján Kubiš (2015–2018). Seit 17. Dezember 2018 ist Jeanine Hennis-Plasschaert Sonderbeauftragte für den Irak und damit einhergehend die Leiterin der Mission.
Mandat Bearbeiten
Zuletzt wurde die Mission durch die Resolution 2576 am 27. Mai 2021 bis zum 27. Mai 2022 verlängert.
Das Mandat wurde in den Resolution 1770 (2007) bzw. 2367 (2017) konkretisiert.
Es umfasst die Beratung und Unterstützung der Bevölkerung und der Regierung des Iraks im Hinblick zu bei folgenden Aufgaben:
- Förderung eines umfassenden politischen Dialogs sowie der nationalen Versöhnung;
- Ausgestaltung von Prozessen zur Abhaltung von Wahlen und Referenden;
- Überprüfung der Verfassung und Umsetzung der Verfassungsklauseln ebenso wie Ausgestaltung von Prozessen zur Streitbeilegung bezüglich der Binnengrenzen;
- Förderung des regionalen Dialogs, darunter über Grenzsicherheit, Energie und Flüchtlinge;
- Planung, Finanzierung und Umsetzung von Programmen zur Reintegration;
- Planungsvorbereitungen zur Durchführung einer umfassenden Volkszählung. Die Mission hat auch die Aufgabe, „soweit es die Umstände erlauben“ in Abstimmung mit der irakischen Regierung folgende Angelegenheiten zu fördern und zu unterstützen:
- sichere, geordnete und freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen und Vertriebenen sowie Koordination und Auslieferung humanitärer Hilfe;
- Umsetzung des Internationalen Pakts mit dem Irak, darunter Koordination mit Gebern und internationalen Finanzeinrichtungen;
- Koordination und Umsetzung von Programmen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Irak, um der Bevölkerung Basisdienstleistungen anzubieten, sowie aktive Koordination der Geber bei entscheidenden Wiederaufbau- und Hilfsprogrammen durch den Internationalen Wiederaufbaufonds für den Irak (IRFFI);
- Wirtschaftsreform, Verbesserung der Leistungsfähigkeit und nachhaltige Entwicklung, darunter auch durch Abstimmung mit nationalen und regionalen Organisationen und dementsprechend mit der Zivilgesellschaft, Gebern und internationalen Finanzeinrichtungen;
- Ausgestaltung effektiver Staatsdienstleistungen, darunter im Rahmen der Möglichkeiten Durchführung von Ausbildungsmaßnahmen und Konferenzen im Irak. Die Mission ist auch beauftragt, den Schutz der Menschenrechte und eine Justiz- und Rechtsreform zu fördern, um die Rechtsstaatlichkeit im Irak zu stärken.
Weblinks Bearbeiten
Einzelnachweise Bearbeiten
- (Nicht mehr online verfügbar.) UN, 2017, archiviert vom am 7. August 2017; abgerufen im Jahr 2017. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- Resolution 2367 (2017). (PDF) UN, 14. Juli 2017, abgerufen am 6. August 2017.