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Umfassende Landesverteidigung Die ULV wurde als Verteidigungsgrundlage der österreichischen Neutralität im Jahr 1975 im

Umfassende Landesverteidigung

Die Umfassende Landesverteidigung (ULV) wurde als Verteidigungsgrundlage der österreichischen Neutralität im Jahr 1975 im Absatz 2 des Artikel 9a des Bundes-Verfassungsgesetzes beschlossen. Ziel ist es, „die Unabhängigkeit nach außen sowie die Unverletzlichkeit und Einheit des Bundesgebietes zu bewahren, insbesondere zur Aufrechterhaltung und Verteidigung der immerwährenden Neutralität.“

Bestandteile Bearbeiten

Zur umfassenden Landesverteidigung gehören nach Art. 9a der österreichischen Bundesverfassung:

  • Geistige Landesverteidigung (GLV)
  • Zivile Landesverteidigung (ZLV)
  • Wirtschaftliche Landesverteidigung (WLV)

Bewertung Bearbeiten

Dieses Gesetz muss vor dem Hintergrund des Kalten Krieges und der exponierten Lage am Eisernen Vorhang gesehen werden, gilt aber auch heute, obwohl davon auszugehen ist, dass es „auf absehbare Zeit“ keine konventionellen militärischen Bedrohungen gegenüber Österreich geben wird.

Da sich das Bedrohungsbild seit dem Fall des Eisernen Vorhanges und als Mitglied der EU stark gewandelt hat, sollte nach Vorschlag des Österreich-Konvents der Begriff der Umfassenden Landesverteidigung in Umfassende Sicherheit geändert werden. Dazu ist es nicht gekommen.

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. BMBWF: Geistige Landesverteidigung. Abgerufen am 15. Januar 2019.
  2. Krammer, R., Kühberger, C. & Windischbauer, E: Die durch politische Bildung zu erwerbenden Kompetenzen. Ein Kompetenz-Strukturmodell. Abgerufen am 17. Januar 2019.
  3. BMBWF: Geistige Landesverteidigung - Prototypische Aufgaben. Abgerufen am 15. Januar 2019.
  4. Österreichische Sicherheitsstrategie: Sicherheit in einer neuen Dekade – Sicherheit gestalten. ( (Memento vom 17. August 2016 im Internet Archive))
  5. Änderungsvorschlag (PDF; 30 kB) des Österreich-Konvents, abgerufen am 10. Jänner 2009
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Veröffentlichungsdatum:
Die Umfassende Landesverteidigung ULV wurde als Verteidigungsgrundlage der osterreichischen Neutralitat im Jahr 1975 im Absatz 2 des Artikel 9a des Bundes Verfassungsgesetzes beschlossen Ziel ist es die Unabhangigkeit nach aussen sowie die Unverletzlichkeit und Einheit des Bundesgebietes zu bewahren insbesondere zur Aufrechterhaltung und Verteidigung der immerwahrenden Neutralitat Bestandteile BearbeitenZur umfassenden Landesverteidigung gehoren nach Art 9a der osterreichischen Bundesverfassung Militarische Landesverteidigung MLV Die Aufgaben des osterreichischen Bundesheeres sind dabei im Wehrgesetz festgelegt Geistige Landesverteidigung GLV Im Zuge der geistigen Landesverteidigung ist das Bewusstsein in der Bevolkerung fur die Notwendigkeit der Verteidigung der liberalen und demokratischen Werte Osterreichs zu bilden Entgegen einer Engfuhrung des Begriffs der Geistige Landesverteidigung auf die Entwicklung eines Bewusstseins fur die Notwendigkeit militarischer Landesverteidigung reduziert versteht man in den Uberschneidungsbereichen mit Politischer Bildung entsprechend den Leitlinien des Bundesministeriums fur Bildung Wissenschaft und Forschung 1 unter Geistiger Landesverteidigung wenn sich die Politische Bildung an Osterreichs Schulen zum Ziel setzt die Bildung und Ausformung eines reflektierten und selbst reflexiven Politikbewusstseins zu entwickeln Ein solches Politikbewusstsein ist die Grundlage dafur einen Beitrag zur Verteidigung der liberalen Demokratie und zur Umsetzung der Werte der osterreichischen Bundesverfassung leisten zu konnen Das Osterreichische Kompetenzmodell fur Politische Bildung 2 das den osterreichischen Lehrplanen und der fachdidaktischen Ausbildung aller Lehrkrafte an den Universitaten und den Padagogischen Hochschulen zugrunde liegt tragt dieser Forderung Rechnung Alle im Unterricht behandelten Themen mussen der Anbahnung und Ausformung domanenspezifischer politischer Kompetenzen dienen 3 BMUKK 2013 Zivile Landesverteidigung ZLV Darunter fallt der gesamte Zivilschutz wie auch das Funktionieren der zivilen Behorden im Verteidigungsfall oder die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit durch die PolizeiWirtschaftliche Landesverteidigung WLV Unter diese fallt die Bevorratung von Lebensmitteln ebenso wie die Anlage von Energievorraten Auch Massnahmen dass die Wirtschaft in Krisen oder Kriegszeiten weiterarbeiten kann Bewertung BearbeitenDieses Gesetz muss vor dem Hintergrund des Kalten Krieges und der exponierten Lage am Eisernen Vorhang gesehen werden gilt aber auch heute obwohl davon auszugehen ist dass es auf absehbare Zeit keine konventionellen militarischen Bedrohungen gegenuber Osterreich geben wird 4 Da sich das Bedrohungsbild seit dem Fall des Eisernen Vorhanges und als Mitglied der EU stark gewandelt hat sollte nach Vorschlag des Osterreich Konvents der Begriff der Umfassenden Landesverteidigung in Umfassende Sicherheit geandert werden 5 Dazu ist es nicht gekommen Einzelnachweise Bearbeiten BMBWF Geistige Landesverteidigung Abgerufen am 15 Januar 2019 Krammer R Kuhberger C amp Windischbauer E Die durch politische Bildung zu erwerbenden Kompetenzen Ein Kompetenz Strukturmodell Abgerufen am 17 Januar 2019 BMBWF Geistige Landesverteidigung Prototypische Aufgaben Abgerufen am 15 Januar 2019 Osterreichische Sicherheitsstrategie Sicherheit in einer neuen Dekade Sicherheit gestalten PDF Memento vom 17 August 2016 im Internet Archive Anderungsvorschlag PDF 30 kB des Osterreich Konvents abgerufen am 10 Janner 2009 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Umfassende Landesverteidigung amp oldid 220999035