Die UN-Resolution 1441 wurde am 8. November 2002 vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen während seiner 4644. Sitzung verabschiedet.
Sie fordert den Irak auf, die bisherigen Resolutionen des Sicherheitsrats bedingungslos zu akzeptieren und gibt ihm die letzte Gelegenheit, seinen Verpflichtungen bezüglich der Kontrolle und Vernichtung seiner Massenvernichtungswaffen nachzukommen und insbesondere den UN-Sicherheitsinspekteuren der UNMOVIC und der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) uneingeschränkten und bedingungslosen Zugang zu allen Anlagen zu verschaffen, die sie zu inspizieren wünschten. Die Resolution missbilligt außerdem, dass der Irak seinen Verpflichtungen gemäß mehrerer früherer Resolutionen nicht nachkomme, so der Verpflichtung zur „Offenlegung aller Aspekte seiner Programme zur Entwicklung von Massenvernichtungswaffen und von ballistischen Flugkörpern [...], ihrer Komponenten und Produktionseinrichtungen und ihrer Standorte sowie aller sonstigen Nuklearprogramme“ oder der Pflicht zur Kooperation mit IAEO, UNSCOM und UNMOVIC nicht nachgekommen sei, dass er weiter Terrorismus unterstütze, seine Bevölkerung unterdrücke, nicht zu allen Hilfsbedürftigen im Irak Zugang gewähre und seiner Pflicht zur Repatriierung von Staatsangehörigen Kuweits und der Rückgabe vom Irak widerrechtlich beschlagnahmter kuweitischer Vermögenswerte nicht nachgekommen sei. Der Sicherheitsrat betonte erneut, dass seine vorherige Resolution 678 des UN-Sicherheitsrates alle UN-Mitgliedstaaten dazu autorisiere, „alle notwendigen Mittel“ anzuwenden, um der Resolution 660 und allen einschlägigen, danach verabschiedete, Resolutionen Geltung zu verschaffen sowie, dass bei Nichtbeachtung „ernsthafte Konsequenzen“ drohten. Der irakischen Regierung wurde ein Ultimatum bis zum 15. November gesetzt diese Resolution zu akzeptieren, was sie am 13. November tat. Daraufhin wurde nach vier Jahren wieder ein Team von Waffenkontrolleuren unter der Leitung von Hans Blix und Mohammed el-Baradei nach Bagdad gesendet.
Siehe auch Bearbeiten
Weblinks Bearbeiten
- Resolution 1441 (2002). (pdf) un.org, 8. November 2002. (deutsche Fassung)
- Resolution 1441 (2002). (pdf) un.org, 8. November 2002 (englisch).