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Parlamentswahl in Thailand 2023 Listenstimmen vorlaufiges Ergebnis 403020100 36 2 27 7 11 9 2 9 2 3 1 4 17 7 MFPaPTPRTSCBJTDPPPRPSonst Gewinne und Verluste im Vergleich zu 2019 p 20 15 10 5 0 5 10 15 20 25 18 5 p 5 5 p 11 9 p 7 6 p 8 9 p 22 3 p 3 0 pMFPaPTPRTSCBJTDPPPRPSonst Vorlage Wahldiagramm Wartung Anmerkungen Anmerkungen a 2019 Partei Neue Zukunft Die Parlamentswahl in Thailand 2023 fand am 14 Mai 2023 statt Sie war nach der Parlamentswahl in Thailand 2019 die zweite Parlamentswahl nach dem Militarputsch im Mai 2014 1 2 Insgesamt 500 Sitze MFP 152 PTP 141 Sonst 26 BJT 70 CP 10 DP 24 PPRP 41 RTSC 36 Als Gewinnerin der Wahl ging die von Pita Limjaroenrat angefuhrte Fortschrittspartei hervor mit 151 von 500 gewonnenen Sitzen im Parlament bei einer Wahlbeteiligung von 75 71 Inoffizielle Ergebnisse wurden am 15 Mai und offizielle Ergebnisse am 25 Mai 2023 bekannt gegeben 3 4 5 Inhaltsverzeichnis 1 Wahlsystem 2 Ausgangslage 3 Parteien und Kandidaten 4 Umfrageergebnisse 5 Auswirkungen 5 1 Analyse 5 2 Gescheiterte Regierungsbildung durch Fortschrittspartei 5 3 Regierungsbildung durch Pheu Thai 6 Weblinks 7 EinzelnachweiseWahlsystem BearbeitenDas thailandische Parlament die Nationalversammlung besteht aus zwei Kammern dem Reprasentantenhaus mit 500 und dem Senat mit 250 Mitgliedern Nur das Reprasentantenhaus wird bei dieser Wahl gewahlt Die 250 Senatoren wurden vom Nationalen Rat zur Erhaltung des Friedens ernannt Bei der Wahl des Ministerprasidenten stimmen alle 750 Mitglieder der Nationalversammlung beide Kammern gemeinsam ab Nach dem geltenden Wahlrecht werden 400 der 500 Sitze im Reprasentantenhaus als Direktmandate in den Wahlkreisen vergeben Die ubrigen 100 Sitze werden proportional uber landesweite Parteilisten verteilt wobei die Direktmandate der Partei angerechnet werden Eine Partei die im Verhaltnis zu ihrem Stimmenanteil schon viele Direktmandate hat bekommt also keine weiteren Sitze fur die Parteiliste Eine Partei deren Direktmandate hinter ihrem landesweiten Stimmenanteil zuruckbleiben erhalt hingegen zum Ausgleich weitere Sitze uber die Parteiliste Aufgrund der Erhohung der Zahl der direkt in den Wahlkreisen gewahlten Abgeordneten des Reprasentantenhauses von 350 auf 400 war eine Neuverteilung der Sitze und eine Neufestlegung der Wahlgrenzen erforderlich Am 1 Februar 2022 gab die Wahlkommission ihre Berechnungen bekannt wonach von der gesamten registrierten Bevolkerung von 66 171 439 zum 31 Dezember 2021 auf 165 429 Personen 1 Mitglied kommen muss Diese Verteilung unterliegt der Zustimmung zu den Gesetzentwurfen zum Organgesetz die von der Nationalversammlung gepruft werden 6 Ausgangslage BearbeitenSollte Regierungschef Prayut Chan o cha 2023 wiedergewahlt werden wurde seine Amtszeit einem Verfassungsgerichtsurteil vom 30 September 2022 zufolge nach zwei Jahren enden da die Amtszeit des Regierungschefs gemass Verfassung auf acht Jahre begrenzt ist 7 Die neu gegrundete Partei Vereinigte Thailandische Nation hat Prayut angeboten ihn als Kandidat fur das Amt des Ministerprasidenten zu unterstutzen Prayut wird dafur seine bisherige Partei Palang Pracharath verlassen 8 Der Sprecher des Reprasentantenhauses Chuan Leekpai warnte in einem Interview am 1 Januar 2023 vor dem Stimmenkauf bei der Parlamentswahl der eine weit verbreitete Rolle spielen werde 9 nbsp Wahlsieger nach BezirkParteien und Kandidaten Bearbeiten nbsp Prawit Wongsuwan Phalang Pracharat Partei nbsp Paethongtarn Shinawatra Pheu Thai Partei 10 nbsp Pita Limjaroenrat Fortschrittspartei nbsp Jurin Laksanawisit Demokratische Partei nbsp Prayut Chan o cha Ruam Thai Sang Chat Partei Umfrageergebnisse BearbeitenDie Darstellung von Grafiken ist aktuell auf Grund eines Sicherheitsproblems deaktiviert Umfrage Daten Umfrageinstitut Stichprobe Phalang Pracharat Pheu Thai Fortschrittspartei Demokratische Partei Ruam Thai Sang Chat keine Partei Andere Fuhrung24 April 03 Mai 2023 Nation 114 457 3 18 39 83 29 18 3 97 7 45 7 09 9 30 10 65 24 28 April 2023 NIDA 2 500 1 28 37 92 35 36 3 32 12 84 1 24 8 04 2 56 22 28 April 2023 Daily News amp Matichon 78 583 2 46 33 65 50 29 1 05 6 05 0 96 5 54 16 64 10 20 April 2023 Suan Dusit 162 454 7 49 41 37 19 32 7 30 8 48 16 04 22 05 06 20 April 2023 Thairath News 14 140 1 34 40 38 36 49 2 35 12 51 3 58 3 36 3 89 08 14 April 2023 Daily News amp Matichon 84 076 1 55 38 89 32 37 1 83 12 84 2 21 10 31 6 52 07 12 April 2023 Nation 39 687 1 58 35 75 16 02 3 50 4 50 32 27 6 38 3 48 03 07 April 2023 NIDA 2 000 1 80 47 00 21 85 4 50 11 40 2 35 12 90 25 15 01 17 Marz 2023 Suan Dusit 10 614 7 11 46 16 15 43 7 71 8 73 14 86 30 73 02 08 Marz 2023 NIDA 2000 2 30 49 85 17 15 4 95 12 15 2 35 8 7 32 70 17 22 Dezember 2022 NIDA 2000 4 00 42 95 16 60 5 35 6 95 8 30 15 85 26 35 15 21 September 2022 NIDA 2 500 5 56 34 44 13 56 7 56 24 00 14 88 20 88 20 23 Juni 2022 NIDA 2 500 7 00 36 36 17 88 6 32 18 68 11 14 18 48 10 15 Marz 2022 NIDA 2 020 7 03 25 89 16 24 7 97 28 86 14 01 2 97 15 21 Dezember 2021 NIDA 2 504 8 99 23 52 13 18 7 15 37 14 10 02 13 62 20 23 September 2021 NIDA 2 018 9 51 22 50 15 11 7 78 30 82 14 28 8 32 11 16 Juni 2021 NIDA 2 515 10 70 19 48 14 51 9 54 32 68 13 09 13 20 23 26 Marz 2021 NIDA 2 522 16 65 22 13 13 48 7 10 29 82 10 82 7 69 20 23 Dezember 2020 NIDA 2 533 17 80 23 61 14 92 7 46 26 49 9 72 2 88 18 23 September 2020 NIDA 2 527 12 39 19 39 12 70 7 44 41 59 6 49 22 20 22 24 Juni 2020 NIDA 2 517 15 73 20 70 13 47 7 75 32 38 9 97 11 68 18 20 Dezember 2019 NIDA 2 511 16 69 19 95 30 27 10 83 13 46 8 80 10 32 24 Marz 2019 Parlamentswahl in Thailand 2019 23 34 21 92 17 34 10 92 1 68 24 80 1 46 Auswirkungen BearbeitenAnalyse Bearbeiten Phak Kao Klai meistens mit MFP abgekurzt gewann mit 152 Sitzen die meisten Sitze darunter alle bis auf einen Sitz in Bangkok und ubertraf Pheu Thai die in Umfragen haufig als Wahlgewinner galt 11 Analysten sahen darin einen bedeutenden politischen Wandel die Befurworter der Phak Kao Klai nannten die Ergebnisse einen Wind des Wandels und den Beginn einer neuen Ara 12 Die beiden wichtigsten Parteien die mit der ehemaligen Militarjunta verbunden sind Phalang Pracharat und der von ihr abgespaltenen Partei des Regierungschefs Prayut Chan o cha Ruam Thai Sang Chat verloren im Vergleich zu Phalang Pracharats Ergebnis im Jahr 2019 die Halfte ihrer Sitze 13 Phak Prachathipat haufig mit DP abgekurzt ein Junior Koalitionspartner verlor ebenfalls mehr als die Halfte ihrer Sitze Bhumjaithai war die einzige Koalitionspartei die bei dieser Wahl Sitze gewann Analysten waren von der Leistung von MFP uberrascht Dies wurde auf den Wunsch nach Veranderung die Unzufriedenheit mit der Prayut Premierministerschaft und den Widerwillen fur die ehemals dominierende Pheu Thai zu stimmen zuruckgefuhrt Das ausgepragte Engagement von Move Forward fur die Reform des Majestatsbeleidigungsgesetzes des Landes konnte auch ein Thema gewesen sein das die Wahler beeinflusst hat 14 Napon Jatusripitak ein thailandischer Politikwissenschaftler am ISEAS Yusof Ishak Institut meinte dass diese Wahl die Bereitschaft des Landes signalisierte vergangene politische Graben zu uberwinden und sich stattdessen auf Strukturreformen zu konzentrieren die die Rolle der traditionellen Machtzentren in Thailand betreffen 15 Gescheiterte Regierungsbildung durch Fortschrittspartei Bearbeiten Der Vorsitzende der Phak Kao Klai Pita Limjaroenrat kundigte ein Achter Parteien Bundnis mit vier ehemaligen Oppositionsparteien Pheu Thai Thai Sang Thai Prachachat und der Phak Seri Ruam Thai haufig als TLP abgekurzt und drei neuen Parteien der Phak Faer Plung Sungkom Mai und Peu Thai Rumphlang an die zusammen 313 von 750 Sitzen in der Nationalversammlung haben 16 Am 22 Mai unterzeichneten die acht Parteien ein historisches Memorandum der Verstandigung in dem 23 politische Themen aufgefuhrt sind auf die sie sich geeinigt haben darunter die Wiederherstellung der Demokratie die Verabschiedung eines Gesetzes zur Gleichstellung der Ehe und die Reform des Sicherheits und Justizsystems Das Thema Majestatsbeleidigung wurde jedoch aussen vor gelassen 17 Pita benotigt 376 Stimmen der gesamten Nationalversammlung um zum Premierminister gewahlt zu werden 18 Aufgrund des absehbaren Stillstands dass keine Senatoren fur eine Pita Premierministerschaft stimmen wurden begannen einige Bhumjaithai die bei der Wahl den dritten Platz belegte als Konigsmacher zu sehen und sich mit der von Phak Kao Klai gefuhrten Koalition zu verbunden aber wahrend des Wahlkampfs hatte ihr Fuhrer Anutin ein Bundnis mit Parteien ausgeschlossen die das Majestatsbeleidigungsgesetz reformieren wollen 19 Einige Senatoren sagten dass sie nicht automatisch fur Pita stimmen wurden wahrend sie erklarten dass ihnen das Wohl des Landes am Herzen liege 20 Berichten zufolge kundigten jedoch 15 Senatoren an seine Kandidatur fur das Amt des Premierministers zu unterstutzen 21 Die Zivilgesellschaft begann auch die Senatoren unter Druck zu setzen fur Pita zu stimmen 22 und organisierte am 23 Mai eine Kundgebung in der Nahe des Parlaments 23 Abgesehen von der Abstimmung uber den Premierminister im Parlament gab es grosse Befurchtungen uber eine mogliche Auflosung der Phak Kao Klai oder Gerichtsurteile gegen sie das gleiche Schicksal wie ihrer faktischen Vorgangerpartei Phak Anakhot Mai Pita wurde auch beschuldigt Anteile an ITV zu besitzen einem seit 2008 von der Borse genommenen Fernsehsender was ihn als Abgeordneten disqualifizieren konnte 24 Die Koniglich Thailandischen Streitkrafte versprachen die Ergebnisse der Parlamentswahlen zu respektieren und keinen Putsch zu starten 25 Am 3 Juli wurde das neue Parlament von Konig Maha Vajiralongkorn eroffnet und die Koalition einigte sich darauf Wan Muhamad Noor Matha von der Prachachat Partei als Sprecher zu nominieren was den Weg fur die Regierungsbildung ebnete Wan war zuvor von 1996 bis 2000 Sprecher 26 Am 13 Juli erlangte Pita aufgrund der zusatzlichen 250 militarischen Senatoren in der Nationalversammlung nicht genugend Stimmen bei seiner Wahl zum Premierminister 27 Am 19 Juli stimmte eine Mehrheit der Nationalversammlung gegen die geplante erneute Kandidatur Pitas fur das Amt 28 Kurz zuvor ordnete das Verfassungsgericht die vorlaufige Suspendierung seines Parlamentsmandats an bis ein Urteil uber einen moglichen Wahlrechtsverstoss aufgrund seiner Beteiligung an einem Medienunternehmen gefallt wurde 29 Regierungsbildung durch Pheu Thai Bearbeiten nbsp Srettha ThavisinNachdem die Versuche von Phak Kao Klai blockiert wurden Pita zum Premierminister zu wahlen wurde die Moglichkeit die Regierungsbildung zu leiten an Pheu Thai weitergegeben von denen erwartet wurde dass sie Srettha Thavisin als Premierminister nominieren wurden 30 Im Rahmen von Pheu Thais Versuchen eine Regierung zu bilden wurden Gesprache mit vielen konservativen und oder pro Junta Parteien gefuhrt die darauf bestanden dass sie aufgrund ihrer Politik zur Anderung der Majestatsbeleidigungsgesetze keine Koalition einschliesslich Phak Kao Klai unterstutzen wurden 31 Dies gepaart mit der Ankundigung dass der im Exil lebende ehemalige Premierminister Thaksin Shinawatra nach Thailand zuruckkehren wurde nahrte Spekulationen uber einen Deal mit den scheidenden Koalitionsparteien bei dem Pheu Thai die Koalition mit Phak Kao Klai aufgeben wurde 32 Am 2 August kundigte Pheu Thai an dass es die Acht Parteien Koalition verlassen und versuchen werde eine neue Koalition zu bilden die Phak Kao Klai ausschliesst mit Srettha als Kandidat fur das Amt des Premierministers Am 3 August gab das Verfassungsgericht bekannt dass seine Entscheidung uber Pitas Wiederernennung am 16 August fallen werde Als Reaktion darauf wurde die fur den 4 August geplante Abstimmung erneut auf den 22 August verschoben 33 Am 7 August kundigten Pheu Thai und Bhumjaithai ein Bundnis an das versuchen wurde eine neue Koalitionsregierung zu bilden Ihnen schlossen sich am 9 August sechs Parteien an Prachachart Pheu Thai Ruam Palang Chart Pattana Kla Phak Seri Ruam Thai und kleinere Parteien gefolgt von Chart Thai Pattana am 10 August was ihre Gesamtzahl auf 238 Abgeordnete erhohte was weniger ist als die ursprungliche Oppositionskoalition die jedoch als gunstiger fur das konservative Militarestablishment im Senat angesehen wurde 34 Am 16 August wies das Verfassungsgericht die Antrage auf Pitas Wiedernominierung mit der Begrundung ab dass der Klager nicht die direkt betroffene Partei sei und machte damit den Weg fur eine neue Runde der Wahl zum Premierminister frei 35 Am 21 August wurde eine Elf Parteien Koalition angekundigt die die oben genannten Parteien sowie die mit dem Militar verbundenen Parteien Ruam Thai Sang Chat und Palang Pracharath fur insgesamt 314 Abgeordnete umfasste 36 Das Bundnis von Pheu Thai mit den Militarparteien war bei vielen Wahlern einschliesslich einiger seiner eigenen Anhanger umstritten da seine Fuhrer versprochen hatten sich ihnen vor der Wahl nicht anzuschliessen 37 Eine am Vortag von NIDA veroffentlichte Umfrage zeigte dass rund 64 der Befragten gegen ein Bundnis von Pheu Thai mit vom Militar unterstutzten Parteien sind 36 Am 22 August wurde Srettha Thavisin mit 482 Ja Stimmen 165 Nein Stimmen und 81 Enthaltungen gewahlt 38 Thaksin kehrte nach 15 Jahren selbstauferlegten Exils noch am selben Tag nach Thailand zuruck und wurde umgehend vor Gericht und dann ins Gefangnis geschickt um eine achtjahrige Haftstrafe fur seine ausstehenden Korruptionsverurteilungen zu verbussen 39 Konig Maha Vajiralongkorn begnadigte Thaksin jedoch indem er die zu verbussende Haft auf ein Jahr reduzierte 40 Weblinks BearbeitenThaipbsworld Thailand sets May 7 2023 as the tentative date of next general election 21 September 2022 Bankokpost Election commission sets May 7 as date for next general election 21 September 2022Einzelnachweise Bearbeiten Maria Stohr Wahlen in Thailand Ein Land sieht Orange In Der Spiegel 15 Mai 2023 ISSN 2195 1349 spiegel de abgerufen am 22 Mai 2023 Suddeutsche Zeitung Neuwahl in Thailand Ministerprasident lost Parlament auf 21 Marz 2023 abgerufen am 22 Mai 2023 David Pfeifer Wahlen in Thailand Move Forward Partei gewinnt Wechsel steht bevor 15 Mai 2023 abgerufen am 27 Mai 2023 Tamara Loos The Uncertain Result of Thailand s Unambiguous Election In Foreign Affairs 25 Mai 2023 ISSN 0015 7120 foreignaffairs com abgerufen am 27 Mai 2023 Pattaya Mail EC announce official vote counting results Move Forward Party wins by 151 seats In Pattaya Mail 25 Mai 2023 abgerufen am 27 Mai 2023 amerikanisches Englisch epidcanwn s s 400 ekhteluxktngihm kthm yngmaksud 33 khn In workpointTODAY Abgerufen am 23 Oktober 2022 thailandisch SDA Verfassungsgericht Thailands Regierungschef darf im Amt bleiben Abgerufen am 17 Januar 2023 Thailands Ministerprasident verkundet Kandidatur bei Parlamentswahl 2023 Abgerufen am 17 Januar 2023 deutsch Pedder Der Stimmenkauf bei den kommenden Parlamentswahlen wird zugellos und weit verbreitet sein warnt Chuan 2 Januar 2023 abgerufen am 17 Januar 2023 deutsch Die Pheu Thai Partei nominierte zwei Ministerprasidenten Kandidaten Paethongtarn Shinawatra und Srettha Thavisin Bangkok Post Public Company Limited Election Commission says MFP won Sunday s election In Bangkok Post bangkokpost com abgerufen am 24 Mai 2023 Thailand elections Voters deliver stunning blow to army backed rule In BBC News 14 Mai 2023 bbc com abgerufen am 24 Mai 2023 Panu Wongcha um Panarat Thepgumpanat Thailand opposition crushes military parties in election rout In Reuters 15 Mai 2023 reuters com abgerufen am 24 Mai 2023 Rebecca Ratcliffe Thai election may be turning point as taboo over monarchy fades In The Guardian 15 Mai 2023 ISSN 0261 3077 theguardian com abgerufen am 24 Mai 2023 Thai election Big win for opposition but uncertainty looms DW 05 15 2023 Abgerufen am 24 Mai 2023 englisch Bangkok Post Public Company Limited Pita announces 8 party coalition plan In Bangkok Post bangkokpost com abgerufen am 24 Mai 2023 Thailand Opposition Signs Coalition Agreement Pledges 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bestatigt Sretthas Kabinett Tagesschau 2 September 2023 Wahlen und Volksabstimmungen in ThailandReprasentantenhaus 1933 1937 1938 1946 1948 1952 1957 Feb 1957 Dez 1969 1975 1976 1979 1983 1986 1988 1992 Marz 1992 Sep 1995 1996 2001 2005 2006 2007 2011 2014 2019 2023 nbsp Senat 2000 2006 2008 2014 2019Volksabstimmungen 2007 2016 Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Parlamentswahl in Thailand 2023 amp oldid 239152651