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Oberlandesgericht Augsburg Das OLG Augsburg war ein zwischen 1879 und 1932 bestehendes bayerisches Oberlandesgericht Inh

Oberlandesgericht Augsburg

Das Oberlandesgericht Augsburg (OLG Augsburg) war ein zwischen 1879 und 1932 bestehendes bayerisches Oberlandesgericht.

Geschichte Bearbeiten

Das Gericht mit Sitz in Augsburg wurde im Jahr 1879 aufgrund der Königlich Allerhöchsten Verordnung vom 2. April 1879 (GVBl. S. 355) errichtet. Es war für die Landgerichtsbezirke Augsburg, Kempten, Memmingen, Neuburg an der Donau und Eichstätt zuständig. Der Gerichtsbezirk hatte eine Fläche von rund 15.020 km2 mit einer Einwohnerzahl im Jahr 1890 von 954.447. Aufgelöst wurde es im Jahr 1932 auf Vorschlag der Kommission für Vereinfachung der Staatsverwaltung.

Augsburg ist heute der Sitz einiger Senate des Oberlandesgerichts München.

Präsidenten Bearbeiten

Name Amtszeit
Stefan von Stengel 1880–1885
Josef von Schmitt (Jurist, 1817) 1885–1888
Karl von Mattenheimer 1888–1891
Alexander Harsdorf von Enderndorf 1891–1895
Eduard von Donle 1895–1899
Friedrich von Enderlein 1899–1904
Julius von Wünsch 1904–1915
Carl von Braun 1915–1919
Alfred Dürbig 1919–1929
Hans Aull 1929–1932

GEZ-Hoax Bearbeiten

Seit dem Jahr 1999 kursieren im Internet mehrere Falschmeldungen, nach denen Rundfunkteilnehmer laut einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Augsburg Anspruch auf Rückerstattung von Rundfunkgebühren hätten; auch der BGH hätte diese Entscheidung bestätigt. Seither weisen sowohl die GEZ als auch der BGH regelmäßig darauf hin, dass es weder ein OLG Augsburg noch eine entsprechende Entscheidung gibt. Folge des Scherzes waren hunderttausende ungerechtfertigte Rückerstattungsanträge – alleine in den Jahren 2000 und 2001 knapp 800.000 –, die von der GEZ bearbeitet und beantwortet werden mussten.

Literatur Bearbeiten

  • Iris Speiser: Die GEZ, das OLG Augsburg und das Sommerloch. In: JurPC. Web-Dok. 250/2002.

Siehe auch Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Carl Pfafferoth: Jahrbuch der Deutschen Gerichtsverfassung. Hrsg.: Reichsjustizamt. Carl Heymanns, Berlin 1897, S. 75 (Scan des Originals an der Harvard University auf HathiTrust [abgerufen am 2. Juni 2023]).
  2. Angehöriger des Corps Bavaria Würzburg
  3. Hoax-Info Service: GEZ-Gebührenerstattung
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Veröffentlichungsdatum:
Das Oberlandesgericht Augsburg OLG Augsburg war ein zwischen 1879 und 1932 bestehendes bayerisches Oberlandesgericht Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 2 Prasidenten 3 GEZ Hoax 4 Literatur 5 Siehe auch 6 EinzelnachweiseGeschichte BearbeitenDas Gericht mit Sitz in Augsburg wurde im Jahr 1879 aufgrund der Koniglich Allerhochsten Verordnung vom 2 April 1879 GVBl S 355 errichtet Es war fur die Landgerichtsbezirke Augsburg Kempten Memmingen Neuburg an der Donau und Eichstatt zustandig Der Gerichtsbezirk hatte eine Flache von rund 15 020 km2 mit einer Einwohnerzahl im Jahr 1890 von 954 447 1 Aufgelost wurde es im Jahr 1932 auf Vorschlag der Kommission fur Vereinfachung der Staatsverwaltung Augsburg ist heute der Sitz einiger Senate des Oberlandesgerichts Munchen Prasidenten BearbeitenName AmtszeitStefan von Stengel 1880 1885Josef von Schmitt Jurist 1817 1885 1888Karl von Mattenheimer 1888 1891Alexander Harsdorf von Enderndorf 1891 1895Eduard von Donle 1895 1899Friedrich von Enderlein 1899 1904Julius von Wunsch 2 1904 1915Carl von Braun 1915 1919Alfred Durbig 1919 1929Hans Aull 1929 1932GEZ Hoax BearbeitenSeit dem Jahr 1999 kursieren im Internet mehrere Falschmeldungen nach denen Rundfunkteilnehmer laut einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Augsburg Anspruch auf Ruckerstattung von Rundfunkgebuhren hatten auch der BGH hatte diese Entscheidung bestatigt Seither weisen sowohl die GEZ als auch der BGH regelmassig darauf hin dass es weder ein OLG Augsburg noch eine entsprechende Entscheidung gibt Folge des Scherzes waren hunderttausende ungerechtfertigte Ruckerstattungsantrage alleine in den Jahren 2000 und 2001 knapp 800 000 die von der GEZ bearbeitet und beantwortet werden mussten 3 Literatur BearbeitenIris Speiser Die GEZ das OLG Augsburg und das Sommerloch In JurPC Web Dok 250 2002 Siehe auch BearbeitenListe historischer deutscher GerichteEinzelnachweise Bearbeiten Carl Pfafferoth Jahrbuch der Deutschen Gerichtsverfassung Hrsg Reichsjustizamt Carl Heymanns Berlin 1897 S 75 Scan des Originals an der Harvard University auf HathiTrust abgerufen am 2 Juni 2023 Angehoriger des Corps Bavaria Wurzburg Hoax Info Service GEZ Gebuhrenerstattung Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Oberlandesgericht Augsburg amp oldid 234250300