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Hochspannungs Kabelkartell Das war ein von 1999 bis 2009 aus 11 europäischen und asiatischen Herstellern bestehendes Kar

Hochspannungs-Kabelkartell

Das Hochspannungs-Kabelkartell war ein von 1999 bis 2009 aus 11 europäischen und asiatischen Herstellern bestehendes Kartell für Hochspannungs-Energiekabel (Erdkabel und Unterwasserkabel). Es war darauf gerichtet, den Wettbewerb dadurch zu beschränken, dass Märkte und Kunden aufgeteilt und somit der normale Wettbewerbsprozess verfälscht wurde. Die Europäische Kommission verhängte 2014 Geldbußen über insgesamt 302 Mio. Euro, was das Gericht der Europäischen Union (EuG) und nachfolgend der Europäische Gerichtshof (EuGH) bestätigten.

Beteiligte Unternehmen Bearbeiten

  • ABB, Schweiz - eigentlich 33 Mio. €, zu 100 % erlassen
  • Nexans, Frankreich - 70,67 Mio. €
  • Prysmian, Italien (ehemals Pirelli, Italien) - 104,613 Mio. €
  • J-Power Systems, Japan - 20,741 Mio. €, Joint-Venture von Sumitomo Electric (2,63 Mio. €) und Hitachi Metals (2,346 Mio. €)
  • Viscas, Japan - 34,992 Mio. €, Joint-Venture von Furukawa Electric (8,858 Mio. €) und Fujikura (8,152 Mio. €)
  • Exsym, Japan - 6,551 Mio. €, Joint-Venture von SWCC Shōwa (844 T€) und Mitsubishi Cable (750 T€)
  • Brugg Kabel AG, Schweiz - 8,49 Mio. € (heute Teil von Terna, Italien)
  • NKT A/S, Danemark - 3,887 Mio. €
  • Silec, Frankreich - 1,976 Mio. € - (ehemals Safran S.A. (8,567 Mio. €), Frankreich)
  • LS Cable & System, Korea Sud - 11,349 Mio. €
  • Taihan Cable & Solution, Korea Sud - 6,223 Mio. €

Im Rahmen der Kronzeugenregelung wurde der ABB die Geldbuße von 33 Mio. Euro vollständig erlassen. Den Unternehmen J-Power Systems, Sumitomo Electric und Hitachi Metalls wurde ein Nachlass von 45 % wegen der Zusammenarbeit mit der EU-Kommission gewährt.

Die nachfolgend eingereichten 15 Klagen der Hersteller wurden bis Mitte 2018 vom EuG alle abschlägig beschieden. Die Klagen richteten sich gegen die Spiegelung der Festplatten der Hersteller, die Nicht-Informierung der belgischen Wettbewerbsbehörde, die örtliche Zuständigkeit der EU-Kommission, die gesamtschuldnerische Haftung von Mutter- und Tochtergesellschaften, die Frage des tatsächlichen Einflusses auf Beteiligungsgesellschaften und der Frage der Einstufung einer Beteiligung als Finanzinvestition und daraus resultierender Haftung.

Eine Besonderheit des Verfahrens war, dass auch einige der Mutterunternehmen Geldbußen zahlen mussten. Zudem wurden sie verpflichtet, für ihre Tochterunternehmen gesamtschuldnerisch zu haften. Damit erstreckte das EuG die mit Urteil vom 10. September 2009 eingeführte Vermutung der tatsächlichen Ausübung eines bestimmenden Einflusses auf den Fall, in dem eine Muttergesellschaft, obwohl sie das Gesellschaftskapital ihrer Tochtergesellschaft nicht zu 100 % hält, sämtliche an die Anteile der Tochtergesellschaft gebundenen Stimmrechte ausüben kann. Die dagegen zum EuGH eingelegten Berufungen blieben erfolglos.

Im Falle von Prysmian wurde die Zahlung von insgesamt 104,613 Mio. € durch die beiden Altgesellschafter Pirelli (67,31 Mio. €) und Goldman Sachs (37,303 Mio. €) garantiert.

Siehe auch Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. EuG, Urteile vom 12. Juli 2018 - T-419/14, T-422/14, T-438/14, T-439/14, T-441/14, T-444/14 bis T-451/14, T-455/14 sowie T-475/14.
  2. ↑ EuG bestätigt Geldbußen gegen Unternehmen des „Stromkabel-Kartells“. beck-aktuell, 13. Juli 2018.
  3. Urteil des Gerichtshofes (Dritte Kammer) vom 10. September 2009. Akzo Nobel NV u. a. / Kommission, Rs. C-97/08.
  4. Der EuGH hat in drei weiteren Berufungsverfahren im Stromkabel-Kartell entschieden. Foris AG, abgerufen am 12. Juni 2023.
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Das Hochspannungs Kabelkartell war ein von 1999 bis 2009 aus 11 europaischen und asiatischen Herstellern bestehendes Kartell fur Hochspannungs Energiekabel Erdkabel und Unterwasserkabel Es war darauf gerichtet den Wettbewerb dadurch zu beschranken dass Markte und Kunden aufgeteilt und somit der normale Wettbewerbsprozess verfalscht wurde Die Europaische Kommission verhangte 2014 Geldbussen uber insgesamt 302 Mio Euro was das Gericht der Europaischen Union EuG 1 2 und nachfolgend der Europaische Gerichtshof EuGH bestatigten Beteiligte Unternehmen BearbeitenABB Schweiz nbsp eigentlich 33 Mio zu 100 erlassen Nexans Frankreich nbsp 70 67 Mio Prysmian Italien nbsp ehemals Pirelli Italien nbsp 104 613 Mio J Power Systems Japan nbsp 20 741 Mio Joint Venture von Sumitomo Electric 2 63 Mio und Hitachi Metals 2 346 Mio Viscas Japan nbsp 34 992 Mio Joint Venture von Furukawa Electric 8 858 Mio und Fujikura 8 152 Mio Exsym Japan nbsp 6 551 Mio Joint Venture von SWCC Shōwa 844 T und Mitsubishi Cable 750 T Brugg Kabel AG Schweiz nbsp 8 49 Mio heute Teil von Terna Italien nbsp NKT A S Danemark nbsp 3 887 Mio Silec Frankreich nbsp 1 976 Mio ehemals Safran S A 8 567 Mio Frankreich nbsp LS Cable amp System Korea Sud nbsp 11 349 Mio Taihan Cable amp Solution Korea Sud nbsp 6 223 Mio Im Rahmen der Kronzeugenregelung wurde der ABB die Geldbusse von 33 Mio Euro vollstandig erlassen Den Unternehmen J Power Systems Sumitomo Electric und Hitachi Metalls wurde ein Nachlass von 45 wegen der Zusammenarbeit mit der EU Kommission gewahrt Die nachfolgend eingereichten 15 Klagen der Hersteller wurden bis Mitte 2018 vom EuG alle abschlagig beschieden 2 Die Klagen richteten sich gegen die Spiegelung der Festplatten der Hersteller die Nicht Informierung der belgischen Wettbewerbsbehorde die ortliche Zustandigkeit der EU Kommission die gesamtschuldnerische Haftung von Mutter und Tochtergesellschaften die Frage des tatsachlichen Einflusses auf Beteiligungsgesellschaften und der Frage der Einstufung einer Beteiligung als Finanzinvestition und daraus resultierender Haftung 2 Eine Besonderheit des Verfahrens war dass auch einige der Mutterunternehmen Geldbussen zahlen mussten Zudem wurden sie verpflichtet fur ihre Tochterunternehmen gesamtschuldnerisch zu haften Damit erstreckte das EuG die mit Urteil vom 10 September 2009 eingefuhrte Vermutung der tatsachlichen Ausubung eines bestimmenden Einflusses auf den Fall in dem eine Muttergesellschaft obwohl sie das Gesellschaftskapital ihrer Tochtergesellschaft nicht zu 100 halt samtliche an die Anteile der Tochtergesellschaft gebundenen Stimmrechte ausuben kann 2 3 Die dagegen zum EuGH eingelegten Berufungen blieben erfolglos 4 Im Falle von Prysmian wurde die Zahlung von insgesamt 104 613 Mio durch die beiden Altgesellschafter Pirelli 67 31 Mio und Goldman Sachs 37 303 Mio garantiert Siehe auch BearbeitenListe der hochsten Strafen wegen Wettbewerbsverstosse in der EUEinzelnachweise Bearbeiten EuG Urteile vom 12 Juli 2018 T 419 14 T 422 14 T 438 14 T 439 14 T 441 14 T 444 14 bis T 451 14 T 455 14 sowie T 475 14 a b c d EuG bestatigt Geldbussen gegen Unternehmen des Stromkabel Kartells beck aktuell 13 Juli 2018 Urteil des Gerichtshofes Dritte Kammer vom 10 September 2009 Akzo Nobel NV u a Kommission Rs C 97 08 Der EuGH hat in drei weiteren Berufungsverfahren im Stromkabel Kartell entschieden Foris AG abgerufen am 12 Juni 2023 Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Hochspannungs Kabelkartell amp oldid 234582471