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Das Europaische Justizielle Netz EJN ist ein 1998 1 von der Europaischen Union gegrundetes Netz justizieller Kontaktstellen zwischen den Mitgliedstaaten das insbesondere fur eine bessere Abwicklung von Rechtshilfeersuchen sorgen soll Daneben gibt es Kontaktstellen in weiteren Staaten wie etwa der Schweiz der Turkei und Norwegen Im Gegensatz zu Eurojust verfugt das Europaische Justizielle Netz nicht uber eine zentrale Organisation die verantwortlichen Beamten der nationalen Kontaktstellen in den Mitgliedstaaten kommen regelmassig zu gemeinsamen Treffen zusammen Jeweils ein Treffen pro Jahr findet im Land der Ratsprasidentschaft der Europaischen Union und in Den Haag statt Ein unabhangiges Sekretariat des EJN ist bei Eurojust in Den Haag eingerichtet In Deutschland gibt es in jedem Bundesland jeweils eine Kontaktstelle bei einer Generalstaatsanwaltschaft sowie jeweils eine weitere beim Generalbundesanwalt und beim Bundesamt fur Justiz Die Strafverfolgungsbehorden konnen sich des EJN bei allen Arten schwerwiegender Straftaten bedienen um die Durchfuhrung ihrer Rechtshilfeersuchen in anderen Mitgliedstaaten zu erleichtern Zu diesem Zweck konnen sich Staatsanwalte und Gerichte aber auch Polizeibeamte oder andere Strafverfolgungsbehorden an ihre jeweils zustandige EJN Kontaktstelle wenden Diese kann sodann unmittelbar Verbindung zu den Kontaktstellen in den jeweils anderen Staaten aufnehmen Als Arbeitssprache hat sich weitgehend Englisch eingeburgert daneben auch Deutsch und Franzosisch die Kontaktstellen sollen uber Sprachkenntnisse in jeweils einer weiteren Sprache ausser ihrer eigenen verfugen EJN betreibt daneben eine Internetseite auf der unter anderem die zustandigen Justizbehorden fur jede denkbare Ermittlungsmassnahme in ganz Europa einschliesslich der Erreichbarkeiten ermittelt werden konnen EJN fur Zivil und Handelssachen BearbeitenIm Jahre 2001 hat die Europaische Gemeinschaft beschlossen ein Europaisches Justizielles Netz fur Zivil und Handelssachen einzurichten das eine entsprechende Aufgabe im Bereich der Ziviljustiz hat Arbeitsaufnahme 2002 Es ist zustandig fur die Erleichterung der justiziellen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten in Zivil und Handelssachen einschliesslich der Konzipierung schrittweise erfolgenden Einrichtung und Aktualisierung eines Informationssystems fur die Mitglieder des Netzes die Konzipierung schrittweise Einrichtung und Aktualisierung eines Informationssystems fur die Offentlichkeit Weblinks BearbeitenHomepage des EJN engl franz Homepage des EJN fur Zivil und Handelssachen Gemeinsame Massnahme 98 428 JI zur Einrichtung eines Europaischen Justiziellen Netzes Entscheidung 2001 470 EG uber die Einrichtung eines Europaischen Justiziellen Netzes fur Zivil und HandelssachenFussnoten Bearbeiten https www ejn crimjust europa eu ejn EJN StaticPage aspx Bread 2 Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten Abgerufen von https de wikipedia org w index php title Europaisches Justizielles Netz amp oldid 175410469