Europäisches Chip-Gesetz

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Das Europäische Chip-Gesetz (auch EU Chips Act) ist ein Maßnahmenpaket der Europäischen Kommission, das darauf abzielt, die Versorgungsschwierigkeiten bei Halbleitern zu bewältigen und die Produktion von Halbleitern in Europa zu erhöhen. Der Chips Act soll die Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit Europas in den Bereichen Halbleitertechnologien und -anwendungen stärken und sowohl den digitalen als grünen Wandel unterstützen.

Die betreffende EU-Verordnung ist noch nicht endgültig verabschiedet.

Ein dem Verordnungsentwurf ähnliches Gesetz mit vergleichbaren Zielen ist der US-amerikanische CHIPS and Science Act aus dem Jahr 2022.

Ziele und Maßnahmen

Der Chips Act zielt darauf ab, den Anteil der EU an der weltweiten Produktionskapazität von derzeit unter 10 % auf 20 % zu erhöhen. Um dies zu erreichen, sollen mehr als 15 Milliarden Euro an zusätzlichen öffentlichen und privaten Investitionen mobilisiert werden.

Der Chips Act basiert auf drei Säulen:

• Einrichtung der „Chips for Europe“-Initiative zur Unterstützung des Aufbaus von Technologiekapazitäten und groß angelegter Innovationen in der gesamten EU, um die Entwicklung und Einführung moderner und künftiger Halbleiter- und Quantentechnologien zu ermöglichen.
• Stärkung der Forschungs- und Technologieführerschaft zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der EU im Halbleiterbereich
• Vorbereitung, Vorwegnahme und Reaktion auf künftige Unterbrechungen der Lieferkette in enger Abstimmung mit den Mitgliedstaaten

Investitionen und Finanzierung

Der Chips Act soll ein Budget von 43 Milliarden Euro bereitstellen, wobei die EU selbst planmäßig lediglich 3,3 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt beisteuert. Der Rest soll aus anderen Programmen umgewidmet werden sowie von Mitgliedstaaten und privaten Investoren kommen.

Fortschritte und Umsetzung

Am 18. April 2023 hatten sich das Europäische Parlament und der Europäische Rat auf eine endgültige Fassung des Gesetzes geeinigt. Am 11. Juli 2023 stimmte das EU-Parlament dem Gesetz zu.

Kritik

Fachgruppen und -experten äußern Bedenken, ob das Gesetz seine Ziele erfüllen kann. Der Bitkom Präsident Achim Berg sprach sich in einer Pressemitteilung für das Gesetz aus. Der Verband ZVEI forderte einen höheren Einsatz von Steuermitteln und äußerte sich eher kritisch zu Details des geplanten Gesetzes.

Weblinks

• Europäisches Chip-Gesetz. Europäische Kommission, abgerufen am 1. Dezember 2022. 
• Nicole Ahner, Martin Large: Das sind die Reaktionen auf den Chips Act der EU. In: all-electronics. Hüthig GmbH, 17. Februar 2022, abgerufen am 15. Dezember 2022. 

Einzelnachweise

1. EU-Kommission will Halbleiterknappheit bekämpfen: Europäisches Chip-Gesetz vorgelegt. bundesregierung.de, 9. Februar 2022.
2. Europäisches Chip-Gesetz. Europäische Kommission, abgerufen am 12. Juli 2023. 
3. Luca Bertuzzi: EU-Staaten könnten sich bei Halbleiter-Gesetz bald einigen. Euractiv, 21. November 2022, abgerufen am 1. Dezember 2022 (deutsch). 
4. Chips Act – the EU’s plan to overcome semiconductor shortage. European Parliament, 15. Februar 2023, abgerufen am 12. Juli 2023 (englisch). 
5. The European Chips Act. Abgerufen am 12. Juli 2023 (englisch). 
6. Johanna Müller: Nichts zum Knabbern - USA und EU reagieren auf die Chip-Krise. In: treffpunkteuropa.de. 4. Juni 2023, abgerufen am 12. Juli 2023. 
7. Johannes Hiltscher: Der European Chips Act ist fertig. In: Golem.de. 19. April 2023, abgerufen am 12. Juli 2023. 
8. Jakob Mayr: EU billigt Milliardenförderung für Chip-Branche. In: tagesschau.de. 11. Juli 2023, abgerufen am 12. Juli 2023. 
9. Christof Windeck: Analyse "European Chips Act": So könnte die heimische Halbleiterbranche wachsen. Heise online, 3. März 2022, abgerufen am 1. Dezember 2022. 
10. Notker Blechner: "Chips Act" der EU: Lohnt sich Europas Chip-Offensive? Tagesschau (ARD), 12. Februar 2022, abgerufen am 1. Dezember 2022. 
11. Johannes Hiltscher: 20 Prozent Marktanteil kosten laut NXP 500 Milliarden Euro. Golem.de, 4. Oktober 2022, abgerufen am 1. Dezember 2022. 
12. Nina Paulsen: Bitkom zu Plänen für europäisches Chip-Gesetz | Bitkom e.V. bitkom, 19. Oktober 2021, abgerufen am 1. Dezember 2022. 
13. Der EU Chips Act auf der Zielgeraden. In: ZVEI Homepage. Abgerufen am 28. März 2023. 
14. Michael Eckstein: ZVEI: „EU Chips Act zu eng ausgelegt“. In: Vogel Communications Group. Elektronikpraxis, 9. Februar 2022, abgerufen am 19. Januar 2023. 

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